Das Erstanmelderprivileg im Versammlungsrecht
Zur subsidiären Anwendbarkeit des Erstanmelderprivilegs bei der Lösung konkurrierender Versammlungen
Seiten
2016
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-69922-5 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-69922-5 (ISBN)
lt;p>Das Erstanmelderprivileg im Versammlungsrecht hat dazu geführt, dass die Veranstalter durch frühzeitige Anmeldungen beliebige Plätze reservieren. Der Autor stellt diese zweifelhaften Auswirkungen des Erstanmelderprivielgs infrage und schlägt eine verfassungskonforme Lösung des Problems vor.
lt;p>Nach Art. 8 GG haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich zu versammeln. Wenn aber mehrere Versammlungen für die gleiche Zeit an demselben Ort angemeldet werden, ist die uneingeschränkte Ausübung der Versammlungsfreiheit faktisch unmöglich. Der Autor untersucht, wie der einschreitende Staat dabei die Ausübung der Versammlungsfreiheit ermöglicht, und fragt, nach welchen Kriterien der Staat gegen wen einschreiten darf. Das Erstanmelderprivileg, das bisher die versammlungsrechtliche Praxis häufig bestimmt, hat dazu geführt, dass die Veranstalter durch frühzeitige Anmeldungen beliebige Plätze reservieren. Der Autor stellt diese zweifelhaften Auswirkungen des Erstanmelderprivilegs infrage und schlägt eine verfassungskonforme Lösung des Problems vor.
lt;p>Nach Art. 8 GG haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich zu versammeln. Wenn aber mehrere Versammlungen für die gleiche Zeit an demselben Ort angemeldet werden, ist die uneingeschränkte Ausübung der Versammlungsfreiheit faktisch unmöglich. Der Autor untersucht, wie der einschreitende Staat dabei die Ausübung der Versammlungsfreiheit ermöglicht, und fragt, nach welchen Kriterien der Staat gegen wen einschreiten darf. Das Erstanmelderprivileg, das bisher die versammlungsrechtliche Praxis häufig bestimmt, hat dazu geführt, dass die Veranstalter durch frühzeitige Anmeldungen beliebige Plätze reservieren. Der Autor stellt diese zweifelhaften Auswirkungen des Erstanmelderprivilegs infrage und schlägt eine verfassungskonforme Lösung des Problems vor.
Wonkyu Park studierte Rechtswissenschaft in Korea und Freiburg. Er verbrachte einen Forschungsaufenthalt an der Universität Heidelberg und wurde an der Universität Freiburg promoviert. Der Autor ist als Wissenschaftler am Korean Police Science Institute tätig.
lt;p>Der Grundrechtskonflikt zwischen Versammlungen - Die Anwendbarkeit des Erstanmelderprivilegs im Versammlungsrecht - Primäre Kriterien bei der Lösung konkurrierender Versammlungen - Normierung des Erstanmelderprivilegs im Versammlungsgesetz
| Erscheinungsdatum | 30.11.2016 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Europäische Hochschulschriften Recht ; 5897 |
| Verlagsort | Frankfurt a.M. |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 270 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht | |
| Schlagworte | Anmeldepflicht • Anwendbarkeit • Erstanmelderprivileg • Erstanmelderprivilegs • Grundrechtskollision • Güterabwägung • konkurrierender • Lösung • Park • Praktische Konkordanz • Prioritätsprinzip im Versammlungsrecht • Scheinanmeldung • subsidiären • Versammlungen • Versammlungsrecht • Wonkyu |
| ISBN-10 | 3-631-69922-0 / 3631699220 |
| ISBN-13 | 978-3-631-69922-5 / 9783631699225 |
| Zustand | Neuware |
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