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Verkehrsschutz im englischen Privatrecht -  Lukas Rademacher

Verkehrsschutz im englischen Privatrecht (eBook)

Zur Beständigkeit von Erwerbsvorgängen nach englischem Sachen-, Stellvertretungs-, Abtretungs- und Bereicherungsrecht
eBook Download: PDF
2016 | 1. Auflage
302 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-154880-2 (ISBN)
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Im deutschen Eigentums-, Stellvertretungs-, Abtretungs- und Bereicherungsrecht gilt in unterschiedlichem Maße der Verkehrsschutzgedanke. Danach soll der Erwerb einer Rechtsposition grundsätzlich unabhängig sein von den Beziehungen zwischen dem Vertragspartner des Erwerbers und Dritten. Inwieweit lässt sich auch im englischen Recht ein allgemeines Verkehrsschutzprinzip identifizieren? Mit diesem Ansatz behandelt Lukas Rademacher aus vergleichender Perspektive übergreifende Fragen der ansonsten zumeist unverbundenen Rechtsgebiete contract, property, tort, unjust enrichment und trust - jeweils zusätzlich durchzogen von der bis heute lebendigen gedanklichen Parallelität von common law im engeren Sinne und equity. Dabei stellen die aus der deutschen Diskussion bekannten Problemfelder das Gerüst bereit, anhand dessen das englische Recht entfaltet wird. Dies ermöglicht einen unmittelbar vergleichenden Zugriff auf die jeweils zugrunde liegenden Wertungen.

Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaften in Düsseldorf (Erste Juristische Prüfung) und Oxford (Magister Juris); Referendariat und Zweites Staatsexamen in Düsseldorf; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsgeschichte in Münster; dort 2016 Promotion; derzeit Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für internationales und ausländisches Privatrecht in Köln.

Cover 1
Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungen 14
§ 1 – Einleitung 18
I. Ausgangspunkt: Verkehrsschutz im deutschen Privatrecht 19
1. Vier paradigmatische Problemfelder 19
2. Verkehrsschutz als Argument 23
II. Untersuchungsgegenstand und Methode 25
§ 2 – Erwerb beweglicher Sachen in Veräußerungsketten 31
I. Erwerb vom Berechtigten 32
1. Warenkauf: Solo consensu 35
2. Delivery: Einigung und Übergabe 36
3. Deed: Förmliche Erklärung 37
4. Resümee 37
II. Ansprüche des Eigentümers bei gescheitertem Erwerb 41
1. Keine Vindikation 41
2. Deliktsrecht: Conversion 42
3. Dreispuriges Bereicherungsrecht 46
3.1 Restitution of unjust enrichments 48
3.2 Restitution for wrongs 50
3.3 Proprietary restitution 50
3.3.1 Kategoriebildung 51
3.3.2 Proprietary interest 54
4. Resümee 57
III. Fallgruppen des Erwerbs vom Nichtberechtigten 59
1. Historisch: Market overt 62
2. Estoppel 63
3. Seller in possession 68
4. Buyer in possession 70
5. Seller with voidable title 72
6. Sale by mercantile agent 72
7. Motor vehicle sold by hire purchase 73
8. Equity 74
9. Resümee 75
IV. Fehlerbehaftete Erwerbsketten 78
1. Dingliche Wirkungen der Anfechtung (rescission) 80
1.1 Rescission at law und in equity 80
1.2 Rescission und delivery: Kipp’sche Doppelwirkung? 85
2. Dingliche Wirkungen eines unjust enrichment: resulting trusts oder powers in rem? 89
3. Einzelne Mängel 92
3.1 Geschäftsunfähigkeit 93
3.2 Gesetzes- und Sittenverstoß 96
3.3 Irrtum 97
3.3.1 Identitätsirrtum 101
3.3.2 Sachbezogener Irrtum 108
3.4 Täuschung 109
3.5 Drohung 113
V. Resümee 116
§ 3 – Vertragsschluss beim Vertretergeschäft 120
I. Actual authority 121
1. Express actual authority 123
2. Implied actual authority 124
3. Beendigungsgründe und Grenzen der actual authority 126
II. Apparent authority 129
1. Voraussetzungen 131
1.1 Representation 131
1.1.1 Einsetzung des Vertreters in eine bestimmte Position 132
1.1.2 Genehmigungsmitteilung durch Scheinvertreter? 134
1.1.3 Zurechnungskriterien? 137
1.2 Reliance 138
1.3 Alteration of position 141
2. Rechtsfolgen 141
3. Dogmatische Einordnung 142
III. Besonderheiten bei der undisclosed agency 144
IV. Haftung des falsus procurator 146
V. Resümee 149
§ 4 – Forderungserwerb durch Zession 151
I. Grundlagen des Abtretungsrechts 152
1. Statutory assignment 154
2. Equitable assignment 156
II. Schuldnerschutz 156
1. Befreiende Leistung an den Zedenten und Publizität 157
2. Einwendungserhalt 158
2.1 Einwendungen 160
2.2 Insbesondere: Aufrechnung 160
3. Sekundäranspruchsbegrenzung 165
4. Abtretungsverbote 167
III. Gutgläubiger Forderungserwerb 169
IV. Fehlerbehaftete Zessionsketten und Mehrfachabtretung 171
V. Resümee 174
§ 5 – Bereicherungsrechtliche Durchgriffsansprüche in Mehrpersonenverhältnissen 178
I. Der Anspruch wegen unjust enrichment 181
1. Bereicherung des Anspruchsgegners 182
2. Auf Kosten des Anspruchsstellers 185
3. Unjust-Gründe 187
4. Einwendungen 189
5. Rechtsfolgen 190
II. Einzelne Mehrpersonenverhältnisse 191
1. Anweisungslagen im Zahlungsverkehr 192
1.1 Bereicherung auf Kosten des Angewiesenen 197
1.2 Unjust-Grund: Irrtum des Angewiesenen 200
1.3 Einwendungen 205
1.3.1 Good consideration: Erfüllung der Valutaschuld 205
1.3.2 Estoppel 210
1.3.3 Change of Position: Entreicherung 210
1.4 Resümee 215
2. Autonome Zahlung auf fremde Schulden 219
2.1 Unrechtmäßige Bereicherung des Empfängers auf Kosten des Zahlenden 220
2.2 Einwendungen 221
2.2.1 Good consideration: Erfüllung der Valutaschuld 221
2.2.2 Change of Position: Entreicherung 225
2.3 Kasuistik und Resümee 226
3. Sonstige Zuwendungen aufgrund drittbegünstigenden Vertrags oder Zession 227
3.1 Präjudizien 230
3.2 Vorrang vertraglicher Risikoverteilung und Ablehnung einer „Versionsklage“ 233
3.3 Übertragung der Wertung auf Anweisungslagen im Zahlungsverkehr 235
3.4 Ausnahme für Verwendungen auf fremde Sache? 235
3.5 Abgekürzte Lieferung 236
3.6 Ausblick: Durchgriffsansprüche in pathologischen Fällen und Mechanismen zu ihrer Begrenzung 238
4. Eigentumserwerb durch Verarbeitung, Vermischung und Verbindung fremder beweglicher Sachen 240
4.1 Tatbestände originären Eigentumserwerbs 240
4.1.1 Kein Eigentumserwerb durch mixing: Vermischung 241
4.1.2 Accession: Verbindung 242
4.1.3 Manufacturing: Verarbeitung 243
4.2 Ausgleichsansprüche 245
4.2.1 Conversion 246
4.2.2 Restitution for wrongs 248
4.2.3 Unjust Enrichment 249
4.3 Resümee 250
III. Resümee 251
§ 6 – Resümee und Ausblick 254
I. Verkehrsschutz im englischen Privatrecht 254
II. Systemdenken und europäische Privatrechtsvereinheitlichung 260
III. Thesen 265
Literaturverzeichnis 268
Entscheidungsregister 288
Sach- und Personenregister 300

Erscheint lt. Verlag 1.11.2016
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
ISBN-10 3-16-154880-9 / 3161548809
ISBN-13 978-3-16-154880-2 / 9783161548802
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