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Der große Spähangriff (eBook)

Rechtliche Einordnung der Novelle des Hamb. Landesverfassungsschutzgesetzes

Stefan Endter (Autor)

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2016
19 Seiten
epubli (Verlag)
978-3-7418-6270-0 (ISBN)

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Der Versuch des damaligen Hamburger Innensenatrors Ronald Schill, den großen Spähangriff im Landesverfassungsschutzgesetz zu verankern, scheiterte 2002 auf Grund erheblicher öffentlicher Kritik - insbesondere der Berufsgeheimnisträger. Der Autor skizziert die Genese des Gesetzgebungsverfahrens. Er stellt den ursprünglichen Schill-Entwurf ebenso vor wie die verabschiedete Fassung des Landessverfassungsschutzgesetzes. Daran schließt sich eine verfassungsrechtliche Einordnung an.

Rechtsanwalt Stefan Endter ist Geschäftsführer des Deutschen Journalisten-Verbandes LV Hamburg und Dozent an der Lettischen Kulturakademie in Riga - Fachbereich Internationales Vertrags-, Arbeits- und Urheberrecht

Erscheint lt. Verlag	5.11.2016
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Themenwelt	Technik
Schlagworte	Berufsgeheimnisträger • Hamburgisches Landesverfassungsschutzgesetz 2002 • Innensenator Schill • Wohnraumüberwachung und verfassungsrechtliche Grenzen
ISBN-10	3-7418-6270-3 / 3741862703
ISBN-13	978-3-7418-6270-0 / 9783741862700

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