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Rufausbeutungs- und Herabsetzungsverbot im Recht der vergleichenden Werbung.

(Autor)

Buch | Softcover
237 Seiten
2016
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-14903-2 (ISBN)
CHF 125,85 inkl. MwSt
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Mit der Irreführungsrichtlinie hat der europäische Gesetzgeber den rechtlichen Rahmen für vergleichende Werbung harmonisiert. Anders als im früheren deutschen Recht wird vergleichende Werbung danach als zulässiges Mittel zur Verbesserung der Markttransparenz akzeptiert. Vergleichende Werbung darf allerdings Wettbewerber nicht herabsetzen oder ihren Ruf ausbeuten. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite dieser im Zulässigkeitskatalog der Irreführungsrichtlinie verankerten Tatbestände.
Durch vergleichende Werbung lässt sich die Anpreisung der eigenen Waren effizient mit der Kritik an Wettbewerbern verbinden. Für die Verbraucher ist vergleichende Werbung von Vorteil, da sie die Markttransparenz steigert. Wettbewerber müssen dagegen befürchten, dass ihr Ruf ausgebeutet oder herabgesetzt wird. Der europäische Gesetzgeber hat mit der Irreführungsrichtlinie einen rechtlichen Rahmen gesetzt, der die widerstreitenden Interessen in einen gerechten Ausgleich bringen soll. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite der in der Irreführungsrichtlinie verankerten Herabsetzungs- und Rufausbeutungstatbestände. Sie kommt dabei zu dem Ergebnis, dass das Herabsetzungsverbot eine wichtige Vorschrift zum Schutz des Persönlichkeitsrechts ist, der Rufausbeutungstatbestand dagegen nur herangezogen werden sollte, um Schutzlücken im Zulässigkeitskatalog der Irreführungsrichtlinie aufzufangen. Erstrebenswert wäre allerdings eine Neufassung der Irreführungsrichtlinie. Hierzu präsentiert die Arbeit einen eigenen Regelungsvorschlag.

Hannes Dreher studierte Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg und Helsinki. Nach dem ersten juristischen Staatsexamen arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches und Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht von Professor Dr. Jochen Glöckner. Sein Referendariat absolvierte er in Tübingen, Stuttgart und Sydney. Seit 2014 ist er als Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei in Stuttgart tätig.

A. Einleitung

Gegenstand der Arbeit – Gang der Darstellung

B. Die historische Entwicklung der vergleichenden Werbung in Deutschland und der Europäischen Union

Die Entwicklung in Deutschland – Die Entwicklung in der Europäischen Union – Die Umsetzung der europäischen Vorgaben durch den deutschen Gesetzgeber – Die Rechtsprechung des EuGH

C. Das Recht der vergleichenden Werbung im europäischen Rechtssystem: Allgemeine Grundlagen und Anwendungsbereich

Allgemeine Grundlagen – Der Tatbestand vergleichender Werbung (§ 6 Abs. 1 UWG)

D. Rufausbeutungs- und Herabsetzungsverbot im harmonisierten Recht der vergleichenden Werbung

Schutzzwecküberlegungen und tatbestandliche Voraussetzungen von Rufausbeutungs- und Herabsetzungsverbot – Rufausbeutungsverbot – Herabsetzungsverbot

E. Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Wirtschaftsrecht ; 291
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 400 g
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Medienrecht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Wettbewerbsrecht
Schlagworte Deutschland • EU, Europäische Union • Herabsetzungsverbot • Recht der Werbung, Marketing und Sponsoring • Ruf (Ansehen) • Rufausbeutungsverbot • Vergleichende Werbung • Wettbewerbs- und Kartellrecht • Wirtschaftsrecht
ISBN-10 3-428-14903-3 / 3428149033
ISBN-13 978-3-428-14903-2 / 9783428149032
Zustand Neuware
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