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Das Eigentum als nudum ius im Bürgerlichen Recht -  Martin Klose

Das Eigentum als nudum ius im Bürgerlichen Recht (eBook)

Kritische Würdigung eines juristischen Fabelwesens

(Autor)

eBook Download: PDF
2016 | 1. Auflage
243 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-154849-9 (ISBN)
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Der Eigentümer einer Sache kann grundsätzlich nach Belieben mit ihr verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen. In einigen Konstellationen des Bürgerlichen Rechts wird diese Rechtsmacht jedoch massiv beschränkt. Exemplarisch sind die Verjährung der Vindikation und die unbestellte Warenlieferung zu nennen. Martin Klose geht zum einen der Frage nach, was dem Eigentümer in einem solchen Fall von seinem Recht verbleibt, um hieraus allgemeine Lehren für die Struktur des Sacheigentums abzuleiten. Zum anderen untersucht er, inwieweit die Beschränkungen des Eigentums jeweils verfassungsrechtlich legitim sind.

Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Rechtsreferendariat in Wiesbaden und Frankfurt am Main; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Handelsrecht sowie Rechtsphilosophie in Augsburg; seit 2016 Akademischer Rat a. Z. ebenda.

Cover 1
Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 10
Einleitung 16
1. Teil: Allgemeine Grundlagen 22
I. Das Eigentum des BGB 22
II. Der Verlust des Besitzes 24
1. Rechtsmacht des Besitzers 25
2. Ansprüche des Eigentümers 27
3. Ansprüche des Besitzers 28
a. Die possessorischen und petitorischen Besitzschutzansprüche 29
b. Deliktsrechtlicher Besitzschutz 30
aa. Besitzschutz nach § 823 Abs. 1 BGB 30
bb. Besitzschutz nach §§ 823 Abs. 2, 858 BGB 34
c. Ansprüche des Besitzers – ein stumpfes Schwert 35
4. Rechtsfolgen eines Besitzverlustes – Fazit 35
III. Die verfassungsrechtlichen Direktiven 35
1. Schutzobjekte 36
2. Wesentliche Attribute verfassungsrechtlichen Eigentums 37
3. Eingriffstypus 38
4. Aus dem Eingriffstypus resultierende Direktiven 41
2. Teil: (Vermeintliche) Exemplare des nudum ius und deren Rechtsfolgen 44
I. Geregeltes Exemplar – Nießbrauch 44
1. Konstellation 45
2. Rechtsfolgen 46
a. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse 46
aa. Verfügungsrechte 46
bb. Nutzungsrechte 47
cc. Befugnis zu Substanzeingriffen 49
b. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers 50
3. Bewertung der Konstellation 52
4. Verfassungsrechtliche Würdigung 53
II. Klassische Exemplare – Verjährung 55
1. Verjährung der Vindikation 55
a. Konstellation 56
b. Rechtsfolgen 59
aa. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse 59
(a) Verfügungsrechte 59
(b) Nutzungsrechte 62
(c) Befugnis zu Substanzeingriffen 65
bb. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers 67
(a) Vindikation und actio negatoria 67
(b) Die Ansprüche der §§ 987 ff. BGB 69
(c) Delikts? und bereicherungsrechtliche Ansprüche 74
c. Bewertung der Konstellation 77
d. Verfassungsrechtliche Würdigung 77
aa. Allgemeine Rechtfertigung des Instituts der Verjährung 78
(a) Verjährung eines nur vermeintlichen Anspruchs 78
(b) Verjährung eines existierenden Anspruchs 78
bb. Rechtfertigung der Vindikationsverjährung 79
(a) Vertrauensschutzgedanke 80
(b) Rechtssicherheit und Rechtsfrieden 80
(c) Schutz des Gutgläubigen 81
(d) Soziale Schutzbedürftigkeit 82
(e) Der Kleingartenfall 82
cc. Alternative Ansätze 84
(a) Treuwidrigkeit 84
(b) Ersitzung, Entsitzung, Eigentumsübertragungsanspruch 85
(c) Kulturgut-Rückgewähr-Gesetz 85
(d) Unverjährbarkeit 86
dd. Rückwirkungsproblematik 87
(a) Retrospektive Rückwirkung 88
(b) Retroaktive Rückwirkung 88
e. Annex: Verwirkung der Vindikation 90
aa. Wirkungsweise der Verwirkung 91
bb. Reichweite der Verwirkung 92
cc. Bewertung der Konstellation 95
dd. Verfassungsrechtliche Würdigung 95
(a) Einordnung des Verwirkungsinstituts 95
(b) Würdigung des Verwirkungsinstituts 98
2. Verjährung des Erbschaftsanspruchs 100
a. Konstellation 100
b. Rechtsfolgen 105
aa. Die Bedeutung des § 2019 BGB 106
bb. Die Reichweite des Erbschaftsanspruchs 108
cc. Kritik und Stellungnahme 111
dd. Konsequenzen für die Rechtsfolgen der Verjährung 114
c. Bewertung der Konstellation 116
d. Verfassungsrechtliche Würdigung 117
e. Annex: Verwirkung des Erbschaftsanspruchs 118
3. Verjährung des Wegnahmegestattungsanspruchs 122
a. Konstellation 122
b. Rechtsfolgen 123
aa. Berechtigung des besitzenden Vermieters 123
bb. Konsequenzen für die Rechtsstellung des Mieters 126
c. Bewertung der Konstellation 130
d. Verfassungsrechtliche Würdigung 131
e. Annex: Verwirkung des Wegnahmegestattungsanspruchs 133
4. Verjährung des Übereignungsanspruchs 133
a. Konstellation 134
aa. Änderungen im Besitz 136
bb. Eigentümerwechsel 141
b. Rechtsfolgen 146
aa. Verlust des Besitzrechts 146
bb. Verlust der Nutzungs? und Nutzungsziehungsbefugnis 148
cc. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers 148
c. Bewertung der Konstellation 151
d. Verfassungsrechtliche Würdigung 151
e. Annex: Verwirkung des Übereignungsanspruchs 152
III. Atypisches Exemplar – Lieferung unbestellter Ware 153
1. Konstellation 153
2. Rechtsfolgen bei Personenidentität 158
a. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse 158
aa. Betrachtung des § 1179 a BGB 159
bb. Interpretation des § 241 a BGB 160
(a) Freistellung von vertraglichen Ansprüchen 162
(b) Freistellung von sachenrechtlichen Ansprüchen 164
cc. Die Eigentümerbefugnisse im Einzelnen 166
b. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers 169
c. Bedeutung eines Personenwechsels 173
aa. Änderungen im Besitz 174
bb. Eigentümerwechsel 177
3. Rechtsfolgen bei anfänglicher Personenverschiedenheit 178
4. Bewertung der Konstellation 181
5. Verfassungsrechtliche Würdigung 182
3. Teil: Allgemeine Lehren: Das Eigentum als nudum ius im BGB 186
I. Die Struktur des Eigentums 186
1. Historisches Verständnis 186
2. Heutiges Verständnis 189
II. Der Eigentumsinhalt 190
1. Befugnisse als inhaltsbestimmende Attribute 190
a. Positive Seite 191
b. Negative Seite 192
c. Die Bedeutung der Ansprüche des Eigentümers 193
2. Ansprüche als inhaltsbestimmende Attribute 194
3. Schranken als Eigentumsinhalt 195
III. Der Verlust prägender Attribute 198
1. Schranken des Eigentums 198
a. Terminologie und Wirkungsweise 198
b. Elastizität des Eigentums 199
2. Rechte Dritter 200
a. Die Abspaltungstheorie 201
aa. Rechtsstellung vor und nach Belastung 202
bb. Die Rangordnung 203
cc. Elastizität des Eigentums 204
dd. Bestellung mehrerer beschränkter dinglicher Rechte 205
b. Die Kreationstheorie 207
aa. Konstituierung eines Rechts aus dem Nichts 208
bb. Die Problematik bei der Dereliktion 209
c. Abspaltungs? versus Kreationstheorie – Fazit 213
IV. Die Rechtsausübung als Variable 213
V. Conclusio 217
Thesen 222
I. Verjährung 222
II. Verwirkung 223
III. Unbestellte Leistungen 224
IV. Besitz 225
V. Eigentum 226
VI. Nudum ius 227
Literaturverzeichnis 228
Stichwortverzeichnis 242

Erscheint lt. Verlag 1.9.2016
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verwaltungsverfahrensrecht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
ISBN-10 3-16-154849-3 / 3161548493
ISBN-13 978-3-16-154849-9 / 9783161548499
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