Internationaler Menschenrechtsschutz (eBook)

Das Recht der EMRK und des IPbpR

Theodor Schilling (Autor)

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2010 | 2. Auflage
398 Seiten
Mohr Siebeck Lehrbuch (Verlag)
978-3-16-151308-4 (ISBN)

Infos

Der Autor hat dieses Lehrbuch von Grund auf überarbeitet. Die Neuauflage berücksichtigt alle relevanten Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Aus Rezensionen zur 1. Auflage:
'Es ist erfrischend, dass ob der zunehmenden Fülle von Spezialliteratur zu immer spezieller werdenden Details rechtlicher Detailfragen einmal - der obendrein geglückte - Versuch unternommen wurde, durch das Herausarbeiten von Gemeinsamkeiten scheinbar verschiedener rechtlicher Regelungssysteme, Recht wieder durchschaubar zu machen.'
Herbert Pochieser ZÖR 2004, 472-475
'Das Buch bietet einen guten Einstieg in das internationale System des Menschenrechtsschutzes und besticht sowohl durch seinen übersichtlichen Aufbau als auch durch seine verständliche Sprache. Zahlreiche Hinweise auf die Rechtssprechung machen es darüber hinaus auch zu einem nützlichen Nachschlagewerk. Es sei daher nicht nur Studierenden und interessierten Laien, sondern auch Praktikern empfohlen.'
Newsletter, Österreichisches Institut für Menschenrechte Heft 6/2003
'Das Werk ist für die wissenschaftliche Beschäftigung mit den Menschenrechten unverzichtbar und ein wichtiger Beitrag für die Verschränkung des europäischen Rechtsraumes.'
www. studjur-online.de, 2004
'Zusammenfassend kann man das Buch nur begrüßen und dem Werk eine weite Verbreitung wünschen.'
Professor Dr. Heinrich Amadeus Wolff DöV 2004, 762
Aus Rezensionen zur 2. Auflage:
'[Das Werk] führt die sich - angesichts dieser Entwicklung - hoffentlich stark vergrößernde Zahl der Studierenden, die sich hierüber informieren wollen, klug durch das stark von Kasuistik geprägte Rechtsfeld. Aber auch ein Anwalt, der sich mit der Absicht trägt, eine Frage vor den EGMR zu bringen, diesen Rechtsbehelf aber bisher noch nicht eingesetzt hat, findet hier eine gediegene Vororientierung.'
Hans-Ullrich Paeffgen JuristenZeitung 2011, 1159
'Insgesamt erweist sich das Werk als nützliches Nachschlagewerk für Studenten der Menschenrechte. Es findet durchaus einen besonderen Platz in der schon umfangreichen Literatur zum internationalen Menschenrechtsschutz und kann nur begrüßt werden.'
Irène Couzigou Archiv des Völkerrechts 2012, 102-103

Inhalt

Cover 1
Vorwort 6
Inhalt 8
Abkürzungsverzeichnis 16
Quellenlage 20
Materialien im Internet 20
Lehrbücher und Kommentare 21
Erster Teil: Allgemeines 24
I. Kapitel: Entwicklung des Völkerrechts der Menschenrechte 25
§ 1: Entwicklungslinien 25
§ 2: Die Internationalisierung des Menschenrechtsschutzes 27
a) Die AEMR und der Menschenrechtsrat 27
b) Die Regelungen des Europarats 29
aa) Überwachungs- und Erzwingungsmechanismen im allgemeinen 30
bb) Allgemeines zur EMRK 31
cc) Die Europäische Sozialcharta 32
c) Die universellen Pakte 34
d) Die außereuropäischen regionalen Regelungen 35
§ 3: Die Frage von Relativität oder Universalität der Menschenrechte 39
II. Kapitel: Allgemeine Lehren 40
§ 4: Die Auslegung der Menschenrechtsverträge und die Rolle der Vertragsorgane 40
a) Die Auslegung der Menschenrechtsverträge 40
aa) Die Auslegung der EMRK als Teil des allgemeinen Völkerrechts 41
bb) Die autonome Auslegung 42
cc) Die Auslegung nach dem effet utile 43
dd) Die Auslegung der EMRK als integrierten Systems 44
b) Die Rolle der Vertragsorgane 45
§ 5: Der Aufbau der Prüfung einer Menschenrechtsverletzung 46
a) Schutzbereich und Eingriff 47
b) Die Gesetzmäßigkeit des Eingriffs 48
aa) Der Verweis auf innerstaatliches Recht 48
bb) Die „Qualität“ des innerstaatlichen Rechts 50
c) Das legitime Ziel des Eingriffs 53
d) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 54
aa) Der staatliche Entscheidungsspielraum 54
bb) Die erhöhte Kontrolldichte 55
cc) Die Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen 56
Zweiter Teil: Materielles Recht 58
III. Kapitel: Der Anwendungsbereich der Menschenrechtsverträge 59
§ 6: Die Zusicherung der Menschenrechte durch die Vertragsstaaten 59
a) Allgemeines 59
b) Vorbehalte 63
c) Die Kündigung 66
§ 7: Beschränkungen des Anwendungsbereichs 67
a) Der Notstand 67
b) Das Mißbrauchsverbot 71
c) Die Günstigkeitsklausel 72
IV. Kapitel: Das Recht auf Leben und das Verbot der Folter 73
§ 8: Das Recht auf Leben und die Todesstrafe 73
a) Das Recht auf Leben 73
aa) Der Schutzbereich 73
bb) Gesetzgeberische Schutzpflichten 74
cc) Eingriffe in das Recht auf Leben 78
dd) Schutzpflichten der Exekutive 81
ee) Verfahrenspflichten der Exekutive 83
ff) Mitwirkungspflichten der Regierung und Beweisfragen 85
b) Die Todesstrafe 86
§ 9: Das Verbot der Folter 9
a) Allgemeines 89
b) Die im Zielstaat drohende unmenschliche Behandlung 93
c) Im Zielstaat fehlende ärztliche Behandlungsmöglichkeiten 95
d) Haftbedingungen 96
e) Verfahrens- und Schutzpflichten 97
f) Weitere völkerrechtliche Folterverbote 100
g) Schranken des Folterverbots? 101
V. Kapitel: Freiheitsrechte 103
§ 10: Das Verbot der Sklaverei, die Rechtsfähigkeit und das Verbot der Zwangsarbeit 103
a) Das Verbot der Sklaverei und der Leibeigenschaft 103
aa) Der Schutzbereich 103
bb) Schutzpflichten 105
b) Die Rechtsfähigkeit 105
c) Das Verbot der Zwangs- und Pflichtarbeit 106
aa) Der Schutzbereich 106
bb) Zwangs- und Pflichtarbeit und Diskriminierung 108
§ 11: Freiheit und Sicherheit der Person 109
a) Das Recht auf Sicherheit 109
b) Das Recht auf Freiheit 110
aa) Das Verschwindenlassen 111
bb) Die Abgrenzung gegenüber der Freizügigkeit 112
cc) Die Fälle rechtmäßiger Freiheitsentziehung 113
dd) Schutzpflichten 122
ee) Die Rechte festgenommener Personen 122
§ 12: Freizügigkeit und Ausweisung 131
a) Die Freizügigkeit 131
b) Die materiellen Garantien bei der Ausweisung 133
§ 13: Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Korrespondenz, die Eheschließungsfreiheit und das Recht auf Bildung 135
a) Das Recht auf Achtung des Privatlebens 135
aa) Der Schutzbereich 135
bb) Schranken 137
cc) Schutzpflichten 139
dd) Privatleben und Diskriminierung 142
b) Das Recht auf Achtung des Familienlebens 143
aa) Der Schutzbereich 143
bb) Die Schranken 145
cc) Verfahrens- und Schutzpflichten 146
dd) Die Ausweisung und der Nachzug von Familienangehörigen 149
ee) Familienleben und Diskriminierung 153
c) Das Recht auf Achtung der Wohnung 153
aa) Schutzbereich und Schranken 153
bb) Schutzpflichten 155
d) Das Recht auf Achtung der Korrespondenz 156
aa) Abhörmaßnahmen 156
bb) Die Einschränkung des Briefverkehrs von Gefangenen 158
e) Das Recht auf Eheschließung 161
f) Das Recht auf Bildung 164
§ 14: Die Gedanken-, die Gewissens- und die Religionsfreiheit 167
a) Der Schutzbereich 167
b) Die Schranken 169
c) Schutzpflichten 172
d) Religionsgemeinschaften 172
e) Religionsfreiheit und Diskriminierung 174
§ 15: Die Meinungs-, die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit 176
a) Die Meinungsfreiheit 176
aa) Das Haben einer Meinung 176
bb) Das Äußern und die Entgegennahme einer Meinung 177
cc) Träger der Meinungsfreiheit 181
dd) Die Schranken 181
(i) Die Beschränkungen 181
(ii) Der staatliche Entscheidungsspielraum und die Kontrolldichte des EGMR 186
(iii) Die einzelnen legitimen Ziele von Eingriffen und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 189
ee) Schutzpflichten 199
b) Die Versammlungsfreiheit 200
c) Die Vereinigungsfreiheit 203
VI. Kapitel: Die Eigentumsgarantie 210
§ 16: Die Eigentumsgarantie 210
a) Der Schutzbereich 210
b) Die Eigentumsgarantie 213
c) Der Eingriff 213
aa) Die drei Formen des Eingriffs 213
bb) Die Gesetzmäßigkeit 216
cc) Das legitime Ziel 217
dd) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 218
d) Enteignung und Diskriminierung 222
e) Verfahrens- und Schutzpflichten 223
f) Der IP 224
VII. Kapitel: Aktivbürgerrechte 225
§ 17: Das Wahlrecht 225
a) Anwendungsbereich 225
b) Das Wahlrecht und seiner Schranken 226
aa) Das aktive Wahlrecht 228
bb) Das passive Wahlrecht (die Wählbarkeit) 229
c) Die Abhaltung von Wahlen und das Wahlsystem 231
VIII. Kapitel: Verfahrensgarantien 234
§ 18: Das Recht auf Teilnahme an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten und auf gleichen Zugang zu den öffentlichen Ämtern 233
§ 19: Das Beschwerderecht 234
§ 20: Verfahrensgarantien bei der Ausweisung 240
§ 21: Das Recht auf ein faires Verfahren 242
a) Anwendungsbereich 242
aa) „Zivilrechtliche Ansprüche“ 243
bb) „Strafrechtliche Anklage“ 246
b) Die Rechtsweggarantie 248
c) Das Recht auf Bestand und Vollzug des Urteils 251
d) Das Recht auf ein faires Verfahren i.e.S. 253
aa) Der Grundsatz der Waffengleichheit 253
bb) Der Grundsatz der Einheit des Gerichts 255
cc) Die Unabhängigkeit des Gerichts und die Unparteilichkeit der Richter 257
dd) Die Entscheidung innerhalb angemessener Frist 261
ee) Die Öffentlichkeit des Verfahrens und des Urteils 263
e) Die besonderen Garantien des Angeklagten 265
aa) Fairneß im Strafverfahren 265
bb) Die Unschuldsvermutung 268
cc) Das Recht, sich nicht selbst beschuldigen zu müssen 269
dd) Der rechtsstaatliche Mindeststandard 271
ee) Das Verfahren in Abwesenheit des Angeklagten 278
f) Das Jugendgerichtsverfahren 280
§ 22: Sonstige strafprozeßrechtsrelevante Rechte 280
a) Rechtsmittel in Strafsachen 280
b) Das Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen 281
c) Ne bis in idem 282
d) Nulla poena sine lege 284
IX. Kapitel: Minderheitenrechte und Selbstbestimmungsrecht der Völker 288
§ 23: Minderheitenrechte 288
§ 24: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 291
X. Kapitel: Gleichheitsrechte 293
§ 25: Die Arten der Gleichheitssätze 293
§ 26: Akzessorisches Diskriminierungsverbot und autonomer Gleichheitssatz 295
a) Die Gleichheit vor dem Gesetz und die Gleichheit des Gesetzes 295
b) Der Anwendungsbereich der akzessorischen Diskriminierungsverbote 296
c) Die Diskriminierung 297
aa) Die vergleichbare Situation 298
bb) Das legitime Ziel der Unterscheidung 298
cc) Das Verhältnis von Unterscheidung und Ziel 299
dd) Die Beweislast 300
d) Der Kanon der (verbotenen) Diskriminierungsmerkmale 301
aa) Die Diskriminierung wegen des Geschlechts 301
bb) Die Rassendiskriminierung 305
cc) Die Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit 308
dd) Die sonstigen verbotenen Diskriminierungsgründe 309
Dritter Teil: Formelles Recht 314
XI. Kapitel: Zulässigkeitsvoraussetzungen 315
§ 27: Die Individualbeschwerde 315
a) Die Beschwerdeberechtigung 316
b) Die unmittelbare Beschwer 317
c) Der Beschwerdegegner 320
d) Der Beschwerdegegenstand 322
e) Die Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs 322
f) Form und Frist 326
g) Das angerufene Organ hat über die Individualbeschwerde noch nicht entschieden 329
h) Die Individualbeschwerde ist keiner anderen internationalen Instanz unterbreitet worden 330
i) Die Individualbeschwerde ist nicht anonym 332
j) Die Erhebung der Individualbeschwerde ist nicht mißbräuchlich 332
k) Die Individualbeschwerde ist nicht offensichtlich unbegründet 333
l) Die Individualbeschwerde ist mit dem Menschenrechtsvertrag nicht unvereinbar 333
aa) ratione personae 333
bb) ratione materiae 334
cc) ratione loci 335
dd) ratione temporis 337
§ 28: Die Staatenbeschwerde 338
XII. Kapitel: Institutionen und Verfahren 341
§ 29: Der IP 341
a) Der Menschenrechtsausschuß 341
b) Staatenberichte 343
c) Staatenbeschwerden 346
d) Individualbeschwerden 347
§ 30: Die EMRK 350
a) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 350
b) Staaten- und Individualbeschwerden 352
aa) Die wirksame Ausübung des Rechts auf Individualbeschwerde 352
bb) Das Verfahren 353
cc) Die Prüfung der Rechtssache 355
dd) Die Entscheidung 356
ee) Die Pflicht zur Befolgung und Durchführung des Urteils 358
c) Gutachten 362
Register der Verträge und sonstigen Instrumente 364
Entscheidungsregister 370
EGMR 370
EKMR 391
MRA 394
Sonstige universelle Spruchkörper 400
CAT-Ausschuß 400
CEDAW-Ausschuß 401
CERD-Ausschuß 401
IGH 401
StIGH 401
Sonstige regionale Spruchkörper 401
AGMR 401
AfrKMR 401
ECOWAS-Gerichtshof 402
EuGH 402
GeI 402
Gerichte mit Zuständigkeit für einen Staat 402
Bundesverfassungsgericht 402
Canadian Supreme Court 402
House of Lords 403
Human Rights Chamber of Bosnia i Herzegovina 403
ICTY 403
Israeli Supreme Court 403
Sachverzeichnis 404

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 2.3.2010
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht
• ISBN-10: 3-16-151308-8 / 3161513088
• ISBN-13: 978-3-16-151308-4 / 9783161513084