Blick ins Buch

Modernisierung von Wohnraum zur Energieeinsparung

Eine rechtsdogmatische Untersuchung der Regelungen zu energiebezogenen Modernisierungsmaßnahmen im vermieteten Gebäudebestand vor dem Hintergrund der Mietrechtsreform 2013

Susanne Denkl (Autor)

Buch | Softcover

XXI, 457 Seiten

2016
Tectum Wissenschaftsverlag
978-3-8288-3793-5 (ISBN)

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Susanne Denkl untersucht die durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 neu eingefügten beziehungsweise novellierten

555b-555f und

559 ff. BGB und vergleicht sie mit der vorherigen Gesetzeslage. Dabei stehen die der Energieeinsparung dienenden Modernisierungsmaßnahmen im nichtgewerblichen Gebäudebestand im Zentrum. Durch die Gegenüberstellung der Rechtslage vor und nach der Reform ermittelt sie, inwieweit es dem Gesetzgeber gelungen ist, Probleme der alten Rechtslage befriedigend zu lösen, und ob er Tendenzen und Leitlinien in Literatur und Rechtsprechung aufgenommen hat. Sie analysiert das Gesamtkonzept der ausgewählten Normen auf seine Kohärenz und geht der Frage nach, ob die einzelnen Vorschriften bei dogmatischer Betrachtungsweise für sich genommen sinnvoll und in ihrem Wechselspiel aufeinander abgestimmt sind. Ferner diskutiert sie die Auswirkungen der zivilrechtlichen Regelungen auf weitere, ausgewählte Rechtsbereiche. Nach Herausarbeitung der Schwachstellen und Verbesserungspotentiale formuliert die Autorin abschließend einen umfassenden Novellierungsvorschlag.

Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil: Einleitung
A) Thematische Hinführung
B) Gang der Untersuchung
Zweiter Teil: Wissenschaftlicher und technischer Hintergrund
A) Klimawandel in Zahlen
B) Terminologie
I. Nutzenergie, Endenergie und Primärenergie
II. Energetische Gebäudesanierung
C) Energieeinsparung bei Gebäuden
I. Sanierung der Gebäudehülle
II. Anlagentechnik
1. Niedertemperatur- und Brennwertkessel
2. Blockheizkraftwerk als Beispiel der Kraft-Wärme-Kopplung
3. Holzpellet-Anlage
4. Wärmepumpe und Geothermie
5. Solarenergie: Photovoltaik, Solarthermie und Photothermie
Dritter Teil: Klimapolitischer und -rechtlicher Hintergrund
A) Völkerrechtlicher und europarechtlicher Hintergrund
I. Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll
1. Klimarahmenkonvention
2. Kyoto-Protokoll
3. Weiterer Verlauf
II. Maßnahmen der Europäischen Union
1. Bauprodukte-Richtlinie und Bauprodukte-Verordnung
2. Heizkessel-Richtlinie
3. SAVE-Richtlinie
4. Gebäudeeffizienz-Richtlinien
a) Gebäudeeffizienz-Richtlinie 2002
b) Gebäudeeffizienz-Richtlinie 2010
5. Erneuerbare-Energien-Richtlinie
6. Richtlinie zur Energieeffizienz
7. Zusammenfassende Stellungnahme
B) Nationaler Hintergrund
I. Umweltschutz im Grundgesetz
II. Klimaschutzpolitik der Bundesrepublik
1. Bundestags-Enquête-Kommissionen
2. Weitere Klimaschutzpolitik im Überblick
a) CO2-Minderungsprogramm und Nationale Klimaschutzprogramme
b) Eckpunkte für ein integriertes Energie- und Klimaprogramm
c) Energiekonzept und Energiepaket der Bundesregierung
d) Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz, Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und Klimaschutzplan 2050
3. Zusammenfassende Stellungnahme
III. EEG, EnEG, EnEV und EEWärmeG als zentrale Regelungswerke
Vierter Teil: Die Mietrechtsreform 2013
A) Gesetzgebungszuständigkeit und Gesetzgebungsverfahren
B) Reformmotivation
C) Mietrechtsreform 2001
D) Der neue Regelungskomplex
I. Systematik
1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
2. Rechtlage nach der Mietrechtsreform 2013
3. Vergleichende Stellungnahme
II. Anwendungsbereich
1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
3. Vergleichende Stellungnahme
III. Abgrenzung der Modernisierungs- von den Erhaltungsmaßnahmen
1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
a) Erhaltungsmaßnahmen
b) Modernisierungsmaßnahmen i. S. von § 554 Abs. 2 S. 1 BGB a. F.
aa) Verbesserungsmaßnahmen
bb) Maßnahmen zur Einsparung von Energie
(1) Grundlagen
(2) Problem der Primärenergieeinsparung
cc) Nachhaltigkeit
dd) Abgrenzung der Verbesserungsmaßnahmen von den Maßnahmen zur Einsparung von Energie
c) Streitige Fälle
aa) Modernisierende Instandsetzung
bb) Austausch veralteter Anlagen
cc) Nachrüstpflichten nach der EnEV
(1) Maßnahmen nach § 9 EnEV
(2) Maßnahmen nach § 10 EnEV
dd) Nicht zu vertretende Maßnahmen
d) Zwischenergebnis
2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
a) Erhaltungsmaßnahmen
b) Modernisierungsmaßnahmen
aa) Oberbegriff der baulichen Veränderungen
bb) Die einzelnen Maßnahmen
(1) Erhöhung des Gebrauchswerts und Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse
(2) Energetische Modernisierung und sonstige energetische Modernisierungsmaßnahmen
(a) Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren
(b) Beurteilung der Regelung zur energetischen Modernisierung
i. Definition der energetischen Modernisierung
ii. Energieeinsparung in Bezug auf die Mietsache
iii. Klärung des Streits um den Einbezug von Primärenergie
iv. Problem der Sonnenkollektoren
v. Problem der Hybridkollektoren
(c) Beurteilung der sonstigen energetischen Modernisierungsmaßnahmen: Einsparung nicht erneuerbarer Primärenergie und

sonstige klimaschützende Maßnahmen
(3) Nicht zu vertretende Maßnahmen
(a) Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren
(b) Beurteilung der Regelung
(c) Regelungen der Maßnahmen nach der EnEV
cc) Kriterium der Nachhaltigkeit
dd) Abgrenzung der Verbesserungsmaßnahmen von der energetischen Modernisierung sowie sonstigen energetischen

Baumaßnahmen
c) Nicht behobene Probleme
aa) Modernisierende Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen
bb) Austausch veralteter Anlagen
3. Vergleichende Stellungnahme
IV. Duldungspflicht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen
1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
a) Verfahren
aa) Grundsätzliches zur Mitteilungspflicht
(1) Frist
(2) Inhalt
(a) Art, Umfang, Beginn und Dauer
(b) Mieterhöhung
(c) Betriebskosten
bb) Entfallen der Mitteilungspflicht
cc) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Mitteilungspflicht
(1) Auswirkungen auf die Durchführung der Maßnahme
(a) Unterlassung der Maßnahme
(b) Rückgängigmachung der Maßnahme
(2) Auswirkungen auf die Mieterhöhung
(3) Schadensersatz
dd) Besonderheiten
b) Interessenabwägung
aa) Abwägungsmaßstab
(1) Interessen des Mieters
(2) Interessen des Vermieters
(3) Öffentliche Interessen
bb) Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter
c) Kündigungsrecht des Mieters
d) Possessorischer Rechtsschutz des Mieters
e) Zwischenergebnis
2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
a) Verfahren
aa) Grundsätzliches zur Mitteilungspflicht
(1) Frist
(2) Inhalt
(a) Art, Umfang, Beginn und Dauer
(b) Mieterhöhung
(c) Betriebskosten
(d) Weiterer Inhalt der Modernisierungsankündigung
i. Bezugnahme auf allgemein anerkannte Pauschalwerte
ii. Hinweis auf Form und Frist des Härteeinwands
bb) Entfallen der Mitteilungsflicht
cc) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Mitteilungspflicht
(1) Auswirkungen auf die Durchführung der Maßnahme
(a) Unterlassung der Maßnahme
(b) Rückgängigmachung der Maßnahme
(2) Auswirkungen auf die Mieterhöhung
(3) Schadensersatz
(4) Sonstige gesetzliche Rechtsfolgen
dd) Besonderheiten
b) Interessenabwägung
aa) Abwägungsmaßstab
(1) Interessen des Mieters
(2) Interessen des Vermieters
(3) Öffentliche Interessen
bb) Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter
(1) Grundregel
(2) Ausnahme
c) Kündigungsrecht des Mieters
d) Possessorischer Rechtsschutz des Mieters
3. Vergleichende Stellungnahme
V. Recht des Vermieters zur Mieterhöhung
1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
a) Voraussetzungen der Mieterhöhung
aa) Begriff der baulichen Maßnahme
bb) Energieeinsparung
(1) Begriff der Energieeinsparung
(a) Umfang des Energieeinsparbegriffs
(b) Handhabung eines weiten Energieeinsparbegriffs
(2) Kriterium der Nachhaltigkeit
(3) Gebot der Wirtschaftlichkeit
cc) Nicht zu vertretende Maßnahmen
dd) Formelle und materielle Duldungspflicht
b) Umfang der Mieterhöhung
aa) Grundzüge
bb) Modernisierende Instandsetzung
c) Durchführung der Mieterhöhung
aa) Geltendmachung
bb) Wirkung
d) Kündigungsrecht des Mieters
e) Zwischenergebnis
2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
a) Voraussetzungen der Mieterhöhung
aa) Modernisierungsmaßnahme
bb) Begriff der baulichen Maßnahme
cc) Formelle und materielle Duldungspflicht
b) Umfang der Mieterhöhung
aa) Grundzüge
bb) Modernisierende Instandsetzung
cc) Weitere Abzugsposten
c) Interessenabwägung
aa) Abwägungsmaßstab
(1) Interessen des Mieters
(a) Maßgeblicher Zeitpunkt der Berücksichtigung der Mieterhöhung
(b) Maßgeblicher Zeitpunkt der Berücksichtigung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Mieters
(2) Interessen des Vermieters
bb) Entfallen der Interessenabwägung
cc) Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter
(1) Grundregel
(2) Ausnahme
d) Durchführung der Mieterhöhung
aa) Geltendmachung
bb) Wirkung
e) Kündigungsrecht des Mieters
3. Vergleichende Stellungnahme
4. Mietrechtsnovellierung 2015
a) Berücksichtigung einer durchgeführten Modernisierung
b) Änderung der Modernisierungsmieterhöhungsvorschrift
VI. Ausschluss der Minderung
1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
a) Verfassungsmäßigkeit des Minderungsausschlusses
b) Störung des Äquivalenzverhältnisses
c) Adressatenkreis
d) Voraussetzungen des Minderungsausschlusses
aa) Tauglichkeitsminderung
bb) Dienende Maßnahme
(1) Maßnahmenverbund
(2) Modernisierende Instandhaltung
(3) Verbesserungsmaßnahmen mit Endenergieeinsparung
cc) Formelle und materielle Duldungspflicht
(1) Ordnungsgemäße Modernisierungsankündigung
(2) Materielle Duldungspflicht
e) Rechtsfolge
aa) Beginn der Tauglichkeitsminderung
bb) Modernisierungsmaßnahmenstaffelung und -kumulierung
cc) Verschleppung der Modernisierungsdurchführung
3. Vergleichende Stellungnahme
VII. Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen
1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
a) Mieterschutzklauseln
b) Anlassbezogene Vereinbarungen
aa) Zeitpunkt und Anlassbezogenheit der Vereinbarung
bb) Inhalt der Vereinbarung
cc) Verhältnis zu den Mieterschutzklauseln
dd) Rechtsfolge eines Verstoßes
3. Vergleichende Stellungnahme
E) Modernisierung von Wohnungseigentumsanlagen
I. Modernisierung von Sondereigentum
1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
II. Modernisierung von Gemeinschaftseigentum
1. Der Modernisierungsbegriff im WEG-Recht
a) Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
b) Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
2. Besonderheiten bei der Modernisierung von Gemeinschaftseigentum
a) Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
aa) Modernisierungsdurchführung
bb) Modernisierungsmieterhöhung
b) Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
aa) Modernisierungsdurchführung
bb) Modernisierungsmieterhöhung
III. Vergleichende Stellungnahme
F) Modernisierung von gemäß SGB II unterstütztem Wohnraum
I. Überblick über die Leistungen für Unterkunft und Heizung
II. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013
1. Modernisierungsdurchführung
2. Modernisierungsmieterhöhung
III. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013
1. Modernisierungsdurchführung
2. Modernisierungsmieterhöhung
IV. Vergleichende Stellungnahme
Fünfter Teil: Fazit
A) Schlussbetrachtung
I. Berücksichtigung früherer Problembereiche, Rechtsprechung und Literatur
II. Stimmigkeit des Gesamtkonzepts
III. Auswirkungen auf weitere Rechtsbereiche
IV. Ausblick
B) Novellierungsvorschlag
Literaturverzeichnis

Erscheinungsdatum	16.08.2016
Reihe/Serie	Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft ; 84
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	689 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Mietrecht
Schlagworte	2010 bis 2019 n. Chr. • Altbaumodernisierung • BGB 555 • BGB §555 • BGB 559ff • BGB §§ 559ff • Deutschland • Energetisceh Wohnraummodernisierung • energetische Gebäudemodernisierung • Energetische Modernisierung von Wohnbestand • Energetische Modernisierung von Wohnraum • Energetische Sanierung von Wohnraum • Energetische Wohngebäudesanierung • Energieeinsparung • Energierecht • Energiesparen • Gebäudeeffizienz • Gebäudemodernisierung • Gebäudesanierung • Klimarahmenkonvention • Klimaschutzpolitik • Kyoto-Protokoll • MietRÄndG • Mietrecht • Mietrecht (MietR) • Mietrechtsänderungsgesetz • Mietrechtsreform 2013 • Modernisierung von Wohnbestand • Modernisiserungsmieterhöhung • Reform • Wohngebäudesanierung • Wohnraummietrecht • Wohnraummodernisierung • Wohnraum- und Mietrecht • Wohnungsmietrecht
ISBN-10	3-8288-3793-X / 382883793X
ISBN-13	978-3-8288-3793-5 / 9783828837935
Zustand	Neuware