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Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht

"Euro-Rettungsschirm", Europäischer Stabilitätsmechanismus und Rettungsmaßnahmen der EZB
Buch | Hardcover
726 Seiten
2016
Nomos (Verlag)
978-3-8487-1964-8 (ISBN)

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Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht - Dietrich Murswiek
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Gefährdet die „Euro-Rettung“ die Demokratie? Dietrich Murswiek präsentiert seine Schriftsätze aus den Prozessen gegen die Rettungspolitik. Das ist aktuelles Staats- und Europarecht in Schriftsatzform.
Bringt die Rettungspolitik die Grundpfeiler zum Einsturz, auf denen die Stabilitätskonstruktion der Währungsunion ruht? Wird die Budgethoheit des Bundestages durch internationale Haftungsmechanismen sowie durch die Übernahme unüberschaubarer Haushaltsrisiken beeinträchtigt? Überschreitet die EZB mit ihren Programmen zum Ankauf von Staatsanleihen der Krisenstaaten ihr geldpolitisches Mandat? Fehlt ihr für ihre Politik die demokratische Legitimation? Ist der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) mit dem Demokratieprinzip vereinbar?
Vor dem Hintergrund der Euro-Rettungsmaßnahmen betont der Autor die Notwendigkeit demokratischer Legitimation im europäischen Staatenverbund. Bei der Bewältigung der Eurokrise müsse außerdem das liberale Prinzip der Wechselbezüglichkeit von Eigenverantwortlichkeit und Haftung beachtet werden.
Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit ; 114
Sprache deutsch
Maße 153 x 227 mm
Gewicht 1096 g
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Völkerrecht
Schlagworte Budgethoheit • Bundesverfassungsgericht (BVerfG) • Demokratieprinzip • EFSF • ESM • ESM-Vertrag • Eurokrise • Europäischer Stabilitätsmechanismus • Europäische Zentralbank • Europäische Zentralbank (EZB) • EURO-Rettung • EZB • Geldpolitik • Haushaltsverantwortlichkeit • Identitätskontrolle • OMT-Programm • Rettungspolitik • Rettungsschirm • Ultra-vires-Akt • ultra-vires-Kontrolle
ISBN-10 3-8487-1964-9 / 3848719649
ISBN-13 978-3-8487-1964-8 / 9783848719648
Zustand Neuware
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