Blick ins Buch

Informationspflichten im Onlinehandel mit Lebensmitteln

Lars Jaklin (Autor)

Buch | Softcover

XVII, 209 Seiten

2016
Tectum Wissenschaftsverlag
978-3-8288-3765-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Artikel merken

Künftig wird die Bestellung verpackter Lebensmittel über das Internet auch in Deutschland zum Alltag gehören. Die unternehmensweite Einbindung von Websites oder E-Mails zur Verbraucheraufklärung macht dabei das Problem einer nur begrenzten Verpackungsgröße als Informationsträger obsolet. Stattdessen droht die im Dezember 2014 in Kraft getretene Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) zu einer "Überfrachtung" des Verbrauchers mit Informationen zu führen, da deren Bestimmungen zusätzlich zu den ohnehin schon im Fernabsatz zu beachtenden Informationspflichten gelten. Eine maßvolle, gerade auf den Vertriebsweg Internet ausgelegte Regelung ist der Gesetzgeber bislang schuldig geblieben und trotz des großen Potentials, das im Lebensmittelonlinehandel liegt, zeigen sich in der LMIV erhebliche rechtliche Unsicherheiten. Lars Jaklin beantwortet die trotz der Verordnung noch offen gebliebenen Fragen, beispielsweise zu den rechtlichen Bestimmungen von Mindesthaltbarkeitsdatum und Nährwertangaben, identifiziert ihre möglichen Schwächen und liefert konkrete Ansatzpunkte einer zielgerichteten Überarbeitung.

Kapitel 1 Einleitung
1 Gang der Arbeit
2 Steigende Bedeutung des OnlinehandelsA. Verbreitung des InternetsB. Umsatz im FernabsatzhandelC. Einfluss der BevölkerungsstrukturD. Neue VertriebswegeE. Verbreitung von mobilem InternetF. Zwischenfazit
3 Rechtsgrundlagen der Informationspflichten A. Informationspflichten aus dem Fernabsatzrecht I. Fernabsatzrichtlinie II. Verbraucherrechterichtlinie B. Pflichten aus dem Lebensmittelrecht C. Zwischenfazit
4 Vorliegen eines FernabsatzvertragsA. Aktuelles "Drive-in"-AngebotB. Zukünftiges "Drive-in"-Angebots C. Lieferung durch den UnternehmerD. ZwischenfazitKapitel 2 Umfang der Informationspflichten
5 Problemaufriss
6 Spannungsverhältnis zwischen unternehmerischer Freiheit und VerbraucherschutzA. Verhältnis zwischen Grundfreiheiten und GrundrechtenB. Eingriff in den Schutzbereich
7 Rechtfertigung durch den VerbraucherschutzA. Abwägung zwischen unternehmerischer Tätigkeit und VerbraucherschutzI. Inhalt der Pflichtangaben1. Informationspflichten aus dem Fernabsatzrecht2. Informationspflichten aus dem Lebensmittelrechta. Vorvertragliche Pflichten aus der LMKVb. Stellungnahmec. Vorvertragliche Pflichten aus der LMIVII. "Zwang" zur InformationIII. Kritische Stellungnahme1. Wiederholung der essentialia negotii2. Zeitpunkta. Spätester Zeitpunktb. Vertretene Lösungenc. ZwischenfazitIV. Gefahr des "Information Overload"1. Der Einfluss des Verbraucherleitbildesa. Vertretene Modelleaa. Altliberales Modellbb. Schutzmodellcc. Informationsmodell b. Das europäische Verbraucherleitbildaa. Cassis de Dijon bb. Rau Lebensmittelwerkecc. Mars dd. Sauce Hollandaise/Sauce Béarnaiseee. Zwischenfazit c. Verbraucherleitbild in Deutschlandaa. Gesetzgebungbb. Rechtsprechungaaa. Englisch-Lavendelbbb. Original-Maraschinoccc. Orient-Teppichmusterddd. Kaffeepadsd. Rückkehr des schutzbedürftigen Verbrauchers?2. ZusammenfassungB. Vergleich mit anderen InformationsverpflichtungenI. AnlageberatungII. Packungsbeilagen von Arzneimitteln
8 Zwischenfazit
9 LösungsvorschlägeA. Erster Lösungsvorschlag: Reduzierung der AngabenI. Die Angaben aus Art. 246a
1 EGBGB1. Die wesentlichen Eigenschaften der Ware2. Die Identität3. Der Gesamtpreis4. Laufzeit des Vertrages5. Das Stellen von SicherheitenII. Die Angaben aus der LMIV1. Die Bezeichnung des Lebensmittels2. Name und Anschrift des LebensmittelunternehmersIII. ZwischenfazitB. Zweiter Lösungsvorschlag: Keine Anwendung der

312 ff. BGBI. De lege lataII. De lege ferendaC. Dritter Lösungsvorschlag: Individuelle InformationI. Teleologische AuslegungII. Zwischenfazit und Ausblick D. Vierter Lösungsvorschlag: Strengere Differenzierung zwischen vorvertraglichen und nachvertraglichen Pflichten I. De lege lata II. Kritik 104III. De lege ferenda E. Zwischenfazit Kapitel 3 Darstellung der Pflichtangaben im Internet
10 Problemaufriss
11 Erfordernis der Klarheit und VerständlichkeitA. DefinitionB. Regelungslücke in der LMIV C. Mögliche Folgen der RegelungslückeI. Wechsel des FernkommunikationsmittelsII. Räumliche TrennungD. Anwendungsbereich des Art. 12 und Art 13 LMIVE. Zwischenfazit
12 Zulässigkeit unterschiedlicher SchriftgrößenKapitel 4 Sonderstellung der Automatenhersteller
13 Problemaufriss
14 Der Gleichbehandlungsgrundsatz des UnionsrechtsA. RechtsgrundlageB. Anwendbarkeit
15 UngleichbehandlungA. Vergleichbare SachverhalteB. Ungleiche BehandlungC. Erfordernis der Benachteiligung
16 Rechtfertigung der UngleichbehandlungA. VoraussetzungenB. Rechtfertigung der Ausnahme für AutomatenverkäufeI. Legitimer ZweckII. Verhältnismäßigkeit1. Information nur "rudimentär" möglicha. Oberfläche des Automatenb. Displayc. QR-Codesd. Zwischenfazit2. Sofortiger Austausch der LeistungenC. Zwischenfazit
17 LösungsvorschlägeKapitel 5 Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums im Internet
18 Problemaufriss
19 Rechtfertigung der AusnahmeA. Legitimer ZweckB. Verhältnismäßi

Erscheinungsdatum	09.05.2016
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	340 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Besonderes Schuldrecht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht
Schlagworte	2010 bis 2019 n. Chr. • Deutschland • Drive-in-Angebot • europäische Verbraucherleitbild • Fernabsatzhandelsgesetz • Fernabsatzrichtlinie • Internationales Recht: Transnationaler Handel und • Kaufrecht • Lebensmittelinformations-Verordnung • Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung • Lebensmittelonlinehandel • Lebensmittelrecht • LMIV • LMKV • Recht des E-Commerce, Internetrecht • Verbraucherrechterichtlinie • Verbraucherschutzrecht
ISBN-10	3-8288-3765-4 / 3828837654
ISBN-13	978-3-8288-3765-2 / 9783828837652
Zustand	Neuware