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Die staatshaftungsrechtliche Relevanz behördlicher Informationstätigkeit.

Möglichkeiten des Sekundärrechtsschutzes geschädigter Unternehmer und Verbraucher.

(Autor)

Buch | Softcover
373 Seiten
2016
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-14925-4 (ISBN)
CHF 125,85 inkl. MwSt
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Von der Warnung vor EHEC über die Veröffentlichung von Restaurantbewertungen bis hin zu der Herausgabe von Umweltinformationen – wird der Staat informierend tätig, sieht er sich mit komplexen Abwägungsentscheidungen konfrontiert. Wie sich die damit verbundenen Interessenkonflikte auf Ebene des Staatshaftungsrechts auflösen lassen und unter welchen Voraussetzungen sowohl Verbraucher als auch Unternehmer einen Ausgleich erlittener Schäden erzielen können, ist Gegenstand der Publikation.
Von der Warnung vor EHEC, über die Veröffentlichung von Restaurantbewertungen im Internet, bis hin zu der Herausgabe von Umweltinformationen auf vorherigen Antrag - sobald der Staat informierend tätig wird, sieht er sich angesichts der divergierenden Interessen (potentieller) Adressaten der Information sowie betroffener Unternehmen mit komplexen Abwägungsentscheidungen konfrontiert.

Wie sich dieser Interessenkonflikt auf Ebene des Staatshaftungsrechts durch Einbeziehung grundrechtlicher Wertungen auflösen lässt, ist Gegenstand der Publikation. Es wird gezeigt, unter welchen Voraussetzungen sowohl Verbraucher als auch Unternehmer einen Ausgleich erlittener Schäden erzielen können. Untersucht werden sowohl die aktive als auch die antragsgebundene Informationstätigkeit, indem die zunächst ermittelten maßgeblichen grundrechtlichen Positionen unter Berücksichtigung der wichtigsten einfachgesetzlichen Normen des Informationsrechts auf die Ebene des Staatshaftungsrechts übertragen werden.

Andreas Wegmer studierte von 2009 bis 2013 Rechtswissenschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Dort war er bis zu der ersten juristischen Prüfung im Jahre 2013 für über drei Jahre als studentische Hilfskraft an dem Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung von Frau Prof. Dr. Ute Sacksofsky, M.P.A. (Harvard), tätig. Seit Ende 2014 ist er Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.

Einleitung

Erster Teil: Terminologische Grundlagen und verfassungsrechtlicher Rahmen

Die gängige Terminologie – Die grundrechtliche Relevanz behördlicher Informationen – Staatliche Informationstätigkeit als Eingriff in den Schutzbereich der Informationsbetroffenen

Zweiter Teil: Die einfachgesetzlichen Regelungen behördlicher Informationstätigkeit

Die Notwendigkeit einer Ermächtigungsgrundlage – Regelungen behördlicher Informationstätigkeit auf der Ebene des einfachen Gesetzes

Dritter Teil: Die staatliche Haftungsverantwortung

EHEC und Biomüsli oder: Die Staatshaftungsrelevanz behördlicher Informationstätigkeit – Der Amtshaftungsanspruch – Weitere Institute des deutschen Staatshaftungsrechts

Vierter Teil: Die unionsrechtliche Haftungsdimension

Die Haftung Deutschlands bei Verstößen gegen Unionsrecht – Die Haftung der Europäischen Union

Schluss

Schlussbetrachtung – Zusammenfassende Thesen

Literatur – Sachwortverzeichnis

"eine wichtige Analyse der haftungsrechtlichen Seite staatlichen Informationshandelns, die in der weiteren Auseinandersetzung mit diesem Thema unbedingt berücksichtigt werden muss." Dr. Boas Kümper, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 20/2017

»eine wichtige Analyse der haftungsrechtlichen Seite staatlichen Informationshandelns, die in der weiteren Auseinandersetzung mit diesem Thema unbedingt berücksichtigt werden muss.« Dr. Boas Kümper, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 20/2017

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1316
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 567 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Besonderes Schuldrecht
Schlagworte Amtshaftung • Deutschland • EU, Europäische Union • Information • Informationsfreiheitsrecht • Rechtsschutz • Staatshaftung • Staatshaftungsrecht • Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht • Verbraucherschutzrecht
ISBN-10 3-428-14925-4 / 3428149254
ISBN-13 978-3-428-14925-4 / 9783428149254
Zustand Neuware
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