Häusliche Gewalt, Stalking und Gewaltschutzgesetz (eBook)

Leitfaden für polizeiliches Handeln

Christoph Keller (Autor)

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2016 | 2. Auflage
183 Seiten
Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG
978-3-415-05649-7 (ISBN)

Infos

Tatort Wohnung Häusliche Gewalt kommt in allen Gesellschaftsschichten und Altersgruppen vor. Gewalt findet fast ausschließlich in der Wohnung statt. Das Risiko einer Wahrnehmung durch Dritte ist hier reduziert. Die Gewaltanwendung außerhalb des familiären Nahbereichs unterliegt einer wesentlich höheren Hemmschwelle und birgt zudem jederzeit die Möglichkeit, dass Unbeteiligte eingreifen. Polizeieinsatz bei Familienstreit Familienstreitigkeiten sind häufiger Einsatzanlass für die Polizei. Gleichwohl handelt es sich nicht um Routineeinsätze. Die weitere Entwicklung der Situation kann jederzeit zwischen 'Vertragen' und 'Tötung eines Menschen' liegen. Oft kommt es nach einem 'Ereignis häuslicher Gewalt' zu Stalking-Handlungen. Aus diesem Grunde wurde die Neuauflage um das Kapitel 'Stalking' erweitert. Häusliche Gewalt Im Kapitel 'Häusliche Gewalt' geht der Autor zunächst auf die verschiedenen Opfertypen ein. Anschließend erklärt er, wie Gewaltdelikte nach vorausgegangener Bedrohung verhindert werden können. Anschaulich zeigt er die verschiedenen Möglichkeiten polizeilichen Handelns bei häuslicher Gewalt auf, wie z.B. • Einsatzverhalten • Strafverfolgung • Gefahrenabwehrende Maßnahmen (Übersicht) • Verschiedene Arten der Wohnungsverweisung Dabei behandelt er auch die unterschiedlichen landesrechtlichen Regelungen. Stalking Im Kapitel 'Stalking' erläutert der Verfasser die unterschiedlichen Handlungen, einschließlich Mobbing und Gewalt. Die Handlungsalternativen - von der Anzeigenerstattung über die Gefährderansprache bis zur Fangschaltung - sind ausführlich dargestellt. Checklisten helfen beim Umgang mit Opfern sowie bei der Anzeigenaufnahme. Der Leitfaden zeigt Handlungsstrategien für Betroffene auf. Der Verfasser geht auf die Strafbarkeit von Stalking, das Strafprozessrecht sowie das Zivilrecht ein.

Inhalt

Cover 1
Titel 2
Impressum 3
Vorwort zur zweiten Auflage 4
Inhaltsverzeichnis 6
Abkürzungsverzeichnis 12
Literaturverzeichnis 14
Kapitel I Häusliche Gewalt 18
1. Kriminologie-Phänomenologie der Häuslichen Gewalt 18
1.1 Einleitung 18
1.2 Begriff 20
1.3 Typologien Häuslicher Gewalt 21
1.3.1 Differenzierung nach objektiven Merkmalen 21
1.3.2 Differenzierung über hermeneutische Diagnostik 23
1.4 Erscheinungsformen Häuslicher Gewalt 24
1.5 Opfer 25
1.5.1 Männer 25
1.5.2 Frauen 26
1.5.3 Trennungsgewalt 29
1.5.4 Opfergefährdungsindikatoren und Gefährdungsanalyse 31
1.5.5 Täter bei Beziehungsfemiziden 33
1.5.6 Verhinderung von Gewaltdelikten nach vorausgegangener Bedrohung 35
1.5.7 Kinder 36
1.5.8 Ältere Menschen 39
1.5.9 Behinderte Menschen 40
1.5.10 Dunkelfeld 40
1.6 Täter 42
1.6.1 Ätiologie 42
1.6.2 Typologie Häuslicher Gewalttäter (Dutton/Golant) 46
1.6.3 Häusliche Gewalttäter und Stalking 46
1.7 Beziehungsgewalt als einseitiges Phänomen 48
2. Kriminalpolitik 49
2.1 Strafrecht 49
2.2 Zivilrecht 49
2.3 Umsetzung des Gewaltschutzgesetzes in das Landespolizeirecht 50
3. Polizeiliches Handeln bei Häuslicher Gewalt 50
3.1 Polizeiliches Einsatzverhalten 51
3.2 Strafverfolgung 51
3.3 Gefahrenabwehrende Maßnahmen (Übersicht) 52
3.4 Statistik 53
4. Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor Häuslicher Gewalt 53
4.1 Grundrechtseingriffe 53
4.2 Rechtsnatur 55
4.3 Rechtsfolge 56
4.4 Tatbestandliche Voraussetzungen 56
4.4.1 Gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person 56
4.4.2 Häusliche Gewalt 58
4.4.3 Unbeachtlicher Wille des Opfers 59
4.5 Adressatenregelung 60
4.6 Verfahrensvorschriften 60
4.6.1 Allgemeine Verfahrensvorschriften (VwVfG) 60
4.6.1.1. Anhörung 61
4.6.1.2. Form der Anordnung 63
4.6.1.3. Begründung 63
4.6.1.4. Bekanntgabe 63
4.6.2 Verfahrensvorschriften (PolG NRW) 65
4.6.2.1. Bezeichnung des räumlichen Bereichs 65
4.6.2.2. Mitnahme persönlicher Gegenstände 65
4.6.2.3. Bekanntgabe der neuen Anschrift 66
4.6.2.4. Hinweise und Informationen 66
4.6.2.5. Fristen 67
4.6.2.6. Verfahrensrechtliche Regelungen 67
4.6.2.7. Überprüfung des Rückkehrverbots 68
4.7 Ermessen 68
4.8 Übermaßverbot 69
4.9 Zwang 70
4.10 Rechtliche Einzelprobleme (Überblick) 71
4.10.1 Aufhebung der Maßnahme 71
4.10.2 Gewaltanwendung außerhalb des häuslichen Bereichs 72
4.10.3 Wohnungsverweisung bei freiwilligem Verlassen der Wohnung durch das Opfer 72
4.10.4 Wohnungsverweisung gegen den Willen des Opfers 72
4.10.5 Adressatenregelung/Störerauswahl 73
4.10.6 Rechtsfolge (unmittelbare Umgebung der Wohnung) 74
4.10.7 Begleit-/Folgemaßnahmen 74
4.10.8 Rechtswidrigkeit der Wohnungsverweisung bei einer Putativgefahr 75
5. Regelungen der Bundesländer 75
5.1 Baden-Württemberg – § 27a Abs. 3, 5 PolG BW: Platzverweis, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweis, Rückkehrverbot, Annäherungsverbot 76
5.2 Bayern – Art. 16 BayPAG: Platzverweisung 76
5.3 Berlin – § 29a BerlASOG: Wegweisung und Betretungsverbot zum Schutz bei Gewalttaten und Nachstellungen 76
5.4 Brandenburg – § 16a Bbg PolG: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt 77
5.5 Bremen – § 14a BremPolG: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt 78
5.6 Hamburg – § 12b HambSOG: Betretungsverbot, Aufenthaltsverbot, Kontakt- und Näherungsverbot 79
5.7 Hessen – § 31 Abs. 2 HSOG: Platzverweisung 79
5.8 Mecklenburg-Vorpommern – § 52 Abs. 2 MVSOG: Platzverweisung 80
5.9 Niedersachsen – § 17 Abs. 2 NdsGefAG: Platzverweisung, Aufenthaltsverbot 80
5.10 Rheinland-Pfalz – § 13 Abs. 2 und 4 POG: Platzverweisung, Aufenthaltsverbot 81
5.11 Saarland – § 12 Abs. 2 SaarPolG: Wohnungsverweisung 81
5.12 Sachsen – § 21 Abs. 3 SächsPolG: Wohnungsverweisung 81
5.13 Sachsen-Anhalt – § 36 Abs. 3 SachsAnhSOG: Platzverweisung 82
5.14 Schleswig-Holstein – § 201a SchlHVwG: Wohnungsverweisung sowie Rückkehr- und Betretungsverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt 82
5.15 Thüringen – § 18 Abs. 2 ThürPAG: Platzverweisung, Aufenthaltsverbot 83
Kapitel II Stalking 84
1. Kriminologie-Phänomenologie des „Stalking“ 84
1.1 Begriff 85
1.2 Historie 86
1.3 Stalking – Handlungen 88
1.4 Stalking und Mobbing 90
1.5 Studien 91
1.6 Täter 92
1.6.1 Typologien 93
1.6.1.1. Zwei Hauptverhaltenskomplexe 94
1.6.1.2. Fünf Motive (Paul Mullen) 94
1.6.1.3. Drei Ebenen (Dressing/Maul-Backer/Gass) 95
1.6.1.4. Vier Haupttypen (Sheridan/Blaauw) 96
1.6.1.5. Drei Gruppen (Meloy) 97
1.6.2 Ätiologie 98
1.6.2.1. Psychologische Ebenen und Dynamiken 99
1.6.2.2. Bindungsgenese und Stalking 100
1.6.2.3. Psychoanalytische Objektbeziehungstheorie 101
1.6.2.4. Psychodynamische Theorie und Psychopathologie 102
1.6.2.5. Phasenmodell (Meloy) 103
1.6.3 Therapie 103
1.7 Stalking und Gewalt 104
1.8. Opfer von Stalking 106
1.8.1 Folgen 106
1.8.2 Risikofaktoren 107
1.8.3 Gefährdungsanalyse 109
1.8.3.1. Subjektive Gefährdungseinschätzung des Opfers 110
1.8.3.2. Systematische Risikoanalyse 110
1.8.3.3. Einzelfallorientierte Bewertung der Gefährdungslage 110
1.8.4 False Victimization Syndrome 110
1.8.5 Beratung von Stalkingopfern 111
1.8.6 Selbsthilfegruppen 112
2. Polizeiliches Handeln 113
2.1 Anzeigenerstattung 113
2.2 Präventionsziele 115
2.3 Polizeilicher Umgang mit Opfern (Checkliste) 116
2.4 Polizeiliche Anzeigenaufnahme (Checkliste) 119
2.5 Gefährderansprache 120
2.6 Fangschaltung 121
3. Handlungsstrategien für Betroffene 122
3.1 Grundregeln 122
3.2 Strafrechtliche Intervention 123
3.3 Zivilrechtliche Intervention 124
4. Strafbarkeit von Stalking 124
4.1 Gesetz zur Strafbarkeit beharrlicher Nachstellungen 125
4.1.1 Grundtatbestand (§ 238 Abs. 1 StGB) 126
4.1.1.1. Tathandlung: „Unbefugtes Nachstellen“/„beharrlich“ 127
4.1.1.2. Tathandlungen 131
4.1.1.3. Taterfolg 140
4.1.1.4. Vorsatz 142
4.1.2 Erfolgsqualifikationen 142
4.1.2.1. § 238 Abs. 2 StGB: Gefährliche Nachstellung 143
4.1.2.2. § 238 Abs. 3 StGB: Nachstellung mit Todesfolge 144
4.2 Verhältnis zu anderen Vorschriften 146
5. Strafprozessrecht 147
5.1 § 238 Abs. 1 StGB als („relatives“) Antragsdelikt 147
5.2 § 238 StGB als Privatklagedelikt (§ 374 StPO) 152
5.3 Deeskalationshaft (§ 238 StGB als Anlassstraftat der Wiederholungsgefahr) 153
6. Zivilrecht 156
6.1 Gewaltschutzgesetz 156
6.2 Schmerzensgeld 158
6.3 Schadensersatz 159
7. Anmerkungen 162
Kapitel III Gewaltschutzgesetz (GewSchG) 166
1. Systematik des GewSchG 166
2. Schutzmaßnahmen und Abwehrmaßnahmen 167
2.1 Anwendungsbereich des GewSchG 167
2.1.1 Kinder 167
2.1.2 Außerhäusliche Gewalt 168
2.2 Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen 169
2.2.1 Geschützte Rechtsgüter/Tathandlungen 169
2.2.1.1. Verletzung von Rechtsgütern 169
2.2.1.2. Drohung mit Rechtsgutverletzungen 170
2.2.1.3. Hausfriedensbruch und unzumutbare Belästigung 170
2.2.2 Schutzanordnungen 171
2.2.2.1. Verbot: Betreten der Wohnung 172
2.2.2.2. Verbot: Aufenthalt im Umkreis der Wohnung 172
2.2.2.3. Verbot: Aufenthalt an anderen Orten 173
2.2.2.4. Verbot: Kontakte 173
2.2.2.5. Verbot: Zusammentreffen mit anderen Personen 174
2.2.2.6. Schutzanordnung – Ausnahme: Wahrnehmung berechtigter Interessen 174
2.2.2.7. Verhältnismäßigkeit 174
2.3 Wohnungsüberlassung 175
2.4 Verfahren und Zuständigkeiten 176
2.5 Zwangsvollstreckung 177
3. Strafbarkeit 177
3.1 Strafbarkeit nach GewSchG 177
3.2 Strafbarkeit nach anderen Vorschriften 178
3.3 Materielle Rechtmäßigkeit der Schutzanordnung 178
3.4 Wirksame Zustellung 179
4. Rechtstatsächliche Untersuchung zum GewSchG 179
Anzeigen 182

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 11.2.2016
• Verlagsort: Stuttgart
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Strafrecht
• Schlagworte: Gefährderansprache • Hausfriedensbruch • Nachstellen • Rückkehrverbot • Schutzanordnung • Wohnungsüberlassung • Wohnungsverweisung
• ISBN-10: 3-415-05649-X / 341505649X
• ISBN-13: 978-3-415-05649-7 / 9783415056497