Blick ins Buch

Das Trennungsprinzip im Patentrecht

Catharina Dresel (Autor)

Buch | Softcover

XL, 223 Seiten

2015
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-66737-8 (ISBN)

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Das deutsche Patentrecht trennt strikt zwischen Streit- und Bestandsverfahren. Nach Analyse der Vor- und Nachteile dieses Systems, rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung. Sie vermutet, dass sich das Trennungsprinzip auch in Verfahren vor dem einheitlichen Patentgericht nicht durchsetzen wird.

Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird.

Catharina Antonia Dresel studierte Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung in Bayreuth, wo sie auch promoviert wurde. Sie wurde durch das DFG-Graduiertenkolleg «Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit» gefördert.

Inhalt: Grundzüge des patentrechtlichen Verfahrenssystems in Deutschland - Rechtsvergleichende Analyse der Patentverfahren innerhalb Europas (Schweiz, England, Österreich) - Vor- und Nachteile der geltenden Verfahrenstrennung - Reformvorschläge - Einheitliche Patentgerichtsbarkeit in Europa.

Erscheinungsdatum	23.12.2015
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 5801
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	350 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Catharina • Dresel • Patentnichtigkeitsverfahren • Patentrecht • Patentverletzungsverfahren • Rechtsvergleich • Trennungsprinzip • Verfahrensaussetzung
ISBN-10	3-631-66737-X / 363166737X
ISBN-13	978-3-631-66737-8 / 9783631667378
Zustand	Neuware