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Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG

Eine Untersuchung am Beispiel des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages («Kunduz-Untersuchungsausschuss»)
Buch | Softcover
2015
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-66979-2 (ISBN)

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Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG - Marie-Christin Meier
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Die Arbeit stellt die Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» dar und untersucht deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichem Recht und der Verfassung. Es wird kritisch beleuchtet, ob durch diese Praxis Minderheitenrechte verletzt wurden. Im Ergebnis wird eine verfassungskonforme einfachgesetzliche Regelung vorgeschlagen.
Der "Kunduz-Untersuchungsausschuss" führte als erster Verteidigungsausschuss seit Inkrafttreten des Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetzes (PUAG) öffentliche Beweiserhebungen durch. Marie-Christin Meier untersucht die Vereinbarkeit dieser Öffentlichkeitspraxis mit den Regeln des PUAG und den Vorgaben des Grundgesetzes. Sie erforscht den Einfluss einer einfachgesetzlichen Verfahrensordnung mittels eines Vergleichs der Öffentlichkeitspraxis vor und nach Inkrafttreten des PUAG. Bei der Untersuchung der Öffentlichkeitspraxis des "Kunduz-Untersuchungsausschusses" erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob durch sie Minderheitenrechte verletzt wurden.

Marie-Christin Meier studierte Rechtswissenschaften in Berlin und wurde an der Friedrich-Schiller-Universität Jena promoviert.

Inhalt: Öffentlichkeitsregelungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetzes (PUAG) - Praxis des Verteidigungsausschusses als Untersuchungsausschuss vor und nach Inkrafttreten des PUAG - Verletzung von Minderheitenrechten durch die Öffentlichkeitspraxis des Untersuchungsausschusses.

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Europäische Hochschulschriften Recht ; 5774
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 148 x 210 mm
Gewicht 340 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte Beispiel • bundestages • Christin • deutschen • Eine • gemäß • «Kunduz • Marie • Meier • Minderheitenrechte • Öffentlichkeit • Parlamentarisches Untersuchungsausschussgesetz • Parlamentsrecht • PUAG • Untersuchung • Untersuchungsausschuss • Verteidigungs • Verteidigungsaussch • Verteidigungsausschuss • Verteidigungsausschusses • Wahlperiode
ISBN-10 3-631-66979-8 / 3631669798
ISBN-13 978-3-631-66979-2 / 9783631669792
Zustand Neuware
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