Studienkonzept Zivilrecht / Studienkonzept Zivilrecht II - Schuldrecht Allgemeiner Teil
LexisNexis ARD ORAC (Verlag)
978-3-7007-6318-5 (ISBN)
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Aktualität – in Rechtsprechung und Lehreinklusive GesBR-RG und ROM V-VO 2015, ECG, EPG und FernFinG 2016 und ErbRÄG 2017 Berücksichtigung aktueller Judikatur und gängiger Kommentare
Univ.-Prof. Mag. Dr. Andreas Riedler Universitätsprofessor für Zivilrecht am Institut für Multimediale Linzer Rechtsstudien und am Institut für Zivilrecht der JKU Linz. Lehrbefugnis für Privatrecht, Europarecht und Versicherungsrecht. Mitarbeit an in- und ausländischen Kommentaren zum ABGB und VersVG. Herausgeber und Autor mehrerer Lehrbücher zum österr. bürgerl. Recht. Umfangreiche nationale und internationale Publikations-, Seminar- und Gutachtertätigkeit im Zivil-, Handels- und Versicherungsrecht. Träger zahlreicher Preise. Vorstand des Instituts für Multimediale Linzer Rechtsstudien, Vorstandsmitglied des Institutes für Versicherungswirtschaft, stellvertretender Vorstanddes Instituts für Zivilrecht und Leiter des Multimedia-Diplomstudiums der Rechtswissenschaften der JKU Linz.
Inhaltsübersicht
1. Abschnitt
Grundlagen des Schuldrechts
1. Kapitel
Grundbegriffe des Schuldrechts
I. Schuldrecht - Sachenrecht 1
II. Einteilung des Schuldrechts 2
III. Schuldrechte - relative Rechte – Sachenrechte - absolute Rechte 3
IV. Schuldverhältnis im engeren Sinn – Schuldverhältnis im weiteren Sinn 4
V. Die Bestandteile der Obligation im weiteren Sinn 6
VI. Die Verknüpfung von Pflichten im Synallagma 8
VII. Das Schuldverhältnis als organische Einheit 9
VIII. Schuld und Haftung 10
2. Kapitel
Entstehung der Schuldverhältnisse
I. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse – gesetzliche Schuldverhältnisse 15
II. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse 17
1. Zwei- und mehrseitige Rechtsgeschäfte 17
2. Einseitige Rechtsgeschäfte, insb Auslobung 17
III. Gesetzliche Schuldverhältnisse 18
IV. Das vorvertragliche Schuldverhältnis 19
1. Tatbestand 19
a. Begriff und Rechtsgrundlage 19
b. Inhalt und Umfang 20
aa. Schutz-, Sorgfalts- und Aufklärungspflichten? 20
bb. Aufklärungspflichten 20
cc. Abbruch von Vertragsverhandlungen 21
2. Rechtsfolgen 21
V. Nachvertragliche Pflichten 22
VI. Schutz der Rechtszuständigkeit (absolute Außenwirkung von Forderungszuständigkeiten) 23
2. AbschnittPersonen im Schuldverhältnis
3. Kapitel
Die Personen des Schuldverhältnisses
I. Gläubiger - Schuldner 25
II. Mehrheit von Berechtigten und Verpflichteten 26
1. Allgemeines 26
2. Teilschuldverhältnisse (Teilforderung, Teilschuld) 27
3. Gesamtschuldverhältnisse (Gesamtgläubigerschaft, Gesamtschuldnerschaft) 28
a. Gesamtgläubigerschaft 28
b. Gesamtschuldnerschaft (Solidarschuldner) 29
4. Gesamthandschuldverhältnisse 31
a. Gesamthandgläubiger 31
b. Gesamthandschuld 31
5. Schuldverhältnis iwS 31
6. Gespaltenes Schuldverhältnis 32
7. Vertrag zugunsten Dritter 33
8. Vertrag zulasten Dritter 35
3. AbschnittInhalt und Abwicklung des Schuldverhältnisses
4. Kapitel
Inhalt und Abwicklung des Schuldverhältnisses
I. Art der Leistung 38
1. Begriff der Leistung 38
2. Tun oder Unterlassen 38
3. Erfolgs- und Sorgfaltsverbindlichkeiten 39
4. Teilbare und unteilbare Leistungen 42
5. Stückschuld und Gattungsschuld 43
a. Begriff 43
b. Erfüllung und Gefahrtragung 43
c. Qualität der Gattung 45
6. Wahlschuld 45
a. Begriff 45
b. Ausübung des Wahlrechts 45
c. Verzug bei Ausübung des Wahlrechts 46
d. Untergang des Leistungsgegenstandes 46
e. Abgrenzungen 47
7. Geldschuld 48
a. Bargeld - Buchgeld 48
b. Geldschulden als Gattungsschulden 50
c. Fremdwährungsschulden 50
d. Wertsicherung der Geldschuld? 51
8. Zinsen 53
a. Begriff 53
b. Zinsen als Nebengebühren 53
c. Gesetzliche Zinsen – vertraglich vereinbarte Zinsen 54
9. Sicherstellung 56
10. Rechnungslegung 56
II. Leistungsort 57
III. Leistungszeit 60
IV. Leistung Zug-um-Zug 62
1. Allgemeines 62
2. Die Einrede des nicht (gehörig) erfüllten Vertrages 64
a. Allgemeines 64
b. Voraussetzungen 64
c. Rechtsfolgen 65
V. Unsicherheitseinrede 65
VI. Zurückbehaltungsrecht 67
VII. Nebenabreden 68
1. Angeld 68
2. Reuegeld 69
3. Vertragsstrafe 70
4. Verwirkungsabrede 73
4. AbschnittStörungen bei der Abwicklung des Schuldverhältnisses - Leistungsstörungsrecht
5. Kapitel
Leistungsstörungsrecht I - Unmöglichkeit
I. Leistungsstörungstatbestände – Unmöglichkeit, Verzug, Gewährleistung 77
II. Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit 78
III. Anfängliche Unmöglichkeit 78
1. Gültigkeit des Rechtsgeschäftes 79
a. Rechtlich Unmögliches oder faktisch Absurdes – Nichtigkeit des Vertrages 79
b. Schlichte Unmöglichkeit – Gültigkeit des Vertrages 81
c. Teilweise Unmöglichkeit 81
2. Schadenersatzpflichten 82
a. Bei Nichtigkeit des Vertrages iSd § 878 S 1 82
b. Bei schlichter Unmöglichkeit 83
IV. Nachträgliche Unmöglichkeit 85
1. Vom Schuldner verschuldetes (zu vertretendes) Unmöglichwerden 85
a. Anwendungsbereich des § 920 85
b. Rechtsfolgen 86
2. Vom Schuldner nicht zu vertretendes (zufälliges) Unmöglichwerden §§ 1447, 1048 (= zufällige nachträgliche
Unmöglichkeit) 87
3. Vom Gläubiger zu vertretendes Unmöglichwerden §§ 1155, 1168 und 1419 88
4. Teilweise Unmöglichkeit 89
6. Kapitel
Leistungsstörungsrecht II - Verzug
I. Abgrenzung zwischen Verzug und Unmöglichkeit 92
II. Verzugsbegriff 93
III. Schuldnerverzug 94
1. Begriff 94
2. Konsequenzen des objektiven Schuldnerverzuges 94
a. Erfüllungsanspruch 94
b. Verzugszinsen 95
c. Gefahrtragung 95
d. Rücktrittsrecht des Gläubigers 95
aa. Vertragsauflösung mit obligatorischer ex-tunc-Wirkung 95
bb. Rücktrittserklärung 95
cc. „Setzung“ einer Nachfrist 96
dd. Rücktritt – Erfüllungsbegehren 97
ee. Rücktritt in Unternehmergeschäften 97
ff. Zulässigkeit von abweichenden Parteienvereinbarungen 97
3. Rechtsfolgen des subjektiven Schuldnerverzuges 98
4. Teilverzug 100
5. Verzug mit Nebenleistungspflichten 102
6. Verzug beim Fixgeschäft 103
7. Rückabwicklung nach Vertragsauflösung 104
IV. Gläubigerverzug 105
V. Gläubiger- und Schuldnerverzug im Synallagma 107
7. Kapitel
Leistungsstörungsrecht III - Gewährleistung
I. Begriff der Gewährleistung 112
II. Zur Abgrenzung von Nichterfüllung und Gewährleistung 113
1. Rechtslage vor Sachübergabe 113
2. Rechtslage nach Sachübergabe 113
a. Übernahme ohne Vorbehalt 113
b. Übernahme unter Vorbehalt 114
III. Allgemeines und besonderes Gewährleistungsrecht 114
IV. Begriff des Mangels 115
V. Mangelarten 116
VI. Aliud-Lieferung und mangelhafte Lieferung 118
VII. Maßgebender Zeitpunkt, Vermutung der Mangelhaftigkeit 119
VIII. Besonderheiten bei Viehmängeln 120
IX. Rechtsfolgen 121
1. Die primären Gewährleistungsbehelfe – Verbesserung bzw Austausch 123
a. Objektive Tatbestände – subjektive Einwände 123
2. Die sekundären Gewährleistungsbehelfe - Preisminderung und Wandlung 124
3. Die einzelnen Gewährleistungsbehelfe (Rechtsfolgen) 126
a. Verbesserung oder Nachtrag des Fehlenden 126
b. Preisminderung 127
c. Wandlung 128
X. Länge der Gewährleistungsfristen und Geltendmachung 130
1. Nach § 933 ABGB 130
2. Verbraucherverträge 133
3. „Garantie“ 134
a. Rechtsgeschäftliche Garantie 134
b. Verbraucherverträge 135
XI. Ausschluss der Gewährleistung 136
1. Offenkundige Mängel 136
2. Verzicht des Übernehmers 138
3. Kauf in Pausch und Bogen 138
4. Verbraucherverträge 139
5. Wohnungseigentumsverträge 139
XII. Gewährleistung und Schadenersatz 139
XIII. Rückgriff in der Lieferkette 141
XIV. Annex: Positive Vertragsverletzung (positive Forderungsverletzung, Schlechterfüllung) 142
8. Kapitel
Leistungsstörungsrecht IV - Rücktritt aus wichtigem Grund, Leistungsstörungen bei Dauerschuldverhältnissen
I. Rücktritt aus wichtigem Grund 146
II. Leistungsstörungen bei Dauerschuldverhältnissen 1475. Abschnitt
Erlöschen des Schuldverhältnisses
9. Kapitel
Erfüllung
I. Begriff und Rechtsnatur der Erfüllung 150
II. Voraussetzungen wirksamer Erfüllung 151
1. Übereinstimmung von Erfüllung und Verpflichtung 151
2. Leistung an den Gläubiger/Dritte/geschäftsunfähige Personen 152
a. Leistung an den Gläubiger 152
b. Leistung an Dritte 152
c. Leistung an geschäftsunfähige oder beschränkt geschäftsfähige Personen 152
3. Leistung durch den Schuldner/Dritte/geschäftsunfähige Personen 153
a. Leistung durch den Schuldner 153
b. Leistung durch Dritte 154
c. Leistung durch geschäftsunfähige oder beschränkt geschäftsfähige Personen 154
4. Annex: Tilgungsreihenfolge bei mehreren Schulden 155
III. Gegenpflichten des Gläubigers 156
1. Pflicht zur Ausstellung einer Quittung 156
2. Pflicht zur Rückgabe des Schuldscheines 157
10. Kapitel
Gerichtliche Hinterlegung
I. Begriff 159
II. Hinterlegungsvoraussetzungen(gründe) 159
III. Rechtsfolgen der Hinterlegung 161
IV. Verfahren 161
11. Kapitel
Leistung an Zahlungs statt - Leistung zahlungshalber
I. Leistung an Zahlungs statt 164
II. Leistung zahlungshalber 165
III. Abgrenzung anhand der Parteienvereinbarung 165
12. Kapitel
Kompensation
I. Begriff und Zweck der Aufrechnung 167
1. Begriff 167
2. Zweck der Aufrechnung 168
II. Aufrechnungsvertrag 168
III. Voraussetzungen einseitiger Aufrechnung 169
1. Vorliegen einer Aufrechnungserklärung 169
2. Gegenseitigkeit 169
3. Gleichartigkeit 170
4. Richtigkeit 171
5. Fälligkeit 171
6. Kein Vorliegen von Aufrechnungsverboten und -beschränkungen 172
a. Aufrechnungsverbote nach § 1440 S 2 172
b. Weitere gesetzliche Aufrechnungsverbote 173
c. Vertragliche Aufrechnungsverbote 173
IV. Rechtsfolgen der Aufrechnung 174
V. Kontokorrent 175
13. Kapitel
Konfusion
I. Tatbestand und Rechtsfolgen 179
II. Ausnahmen 179
14. Kapitel
Verzicht (Entsagung, Erlass)
I. Begriff und Rechtsnatur 182
II. Rechtsfolgen 183
15. Kapitel
Zeitablauf, Kündigung
I. Zeitablauf 185
II. Kündigung 185
III. Besonderheiten bei Verbraucherverträgen über wiederkehrende Leistungen 186
16. Kapitel
Insolvenz des Schuldners, Tod
I. Insolvenz (Sanierungs-, Konkursverfahren) 189
II. Tod 1916. Abschnitt
Sachliche Änderungen im Schuldverhältnis
17. Kapitel
Novation oder Schuldänderung
I. Novation 194
1. Begriff 194
2. Rechtsfolgen 195
II. Schuldänderung 196
1. Begriff 196
2. Rechtsfolgen 197
18. Kapitel
Vergleich
I. Begriff 200
II. Rechtsfolgen 201
III. Annex: Gerichtlicher Vergleich (Prozessvergleich) 203
19. Kapitel
Anerkenntnis
I. Konstitutives Anerkenntnis 205
II. Deklaratives Anerkenntnis 206bschnitt
7. AbschnittPersonelle Änderungen im Schuldverhältnis
20. Kapitel
Personelle Änderungen auf Gläubigerseite
- Forderungsabtretung (Zession)
I. Begriff 210
II. Deckungs-, Valuta- und Einlösungsverhältnis 210
III. Abtretbare Rechte 211
1. Abtretbare Rechte und Forderungen 211
2. Nicht abtretbare Rechte und Forderungen 212
3. Gesetzliche und vertragliche Abtretungsverbote 212
IV. Rechtsgeschäftliche Forderungsabtretung 215
1. Titel und Modus 215
2. Wirkungen der Abtretung auf die Position des Schuldners 216
3. Verhältnis zwischen Zessionar und Zessus (Einlösung) 217
a. Verschlechterungsverbot 217
b. Einwendungen des Zessus 218
aa. Einwendungen aus dem Deckungsverhältnis Zessus - Zedent 218
bb. Einwendungen aus dem Valutaverhältnis Zedent - Zessionar 219
cc. Einwendungen aus dem Einlösungsverhältnis Zessus - Zessionar 220
dd. Einwendungsausschluss bei Anerkenntnis des Zessus 220
4. Verhältnis zwischen Zedent und Zessionar (Valutaverhältnis) 221
a. Gewährleistungspflicht des Zedenten 221
b. Übergang von Nebenrechten 222
5. Gutgläubiger Forderungserwerb 222
6. Mehrfachzession 222
7. Annex: Sonderformen rechtsgeschäftlicher Zession 223
a. Sicherungszession 223
b. Globalzession 224
c. Stille Zession 225
d. Inkassozession (Inkassomandat, Abtretung zur Einziehung) 225
e. Factoring 226
f. Mantelzession 227
V. Gesetzliche Zession (Legalzession, cessio legis) und notwendige Zession 227
1. Legalzession nach § 1358 ABGB 227
2. Legalzession nach § 67 VersVG 228
3. Legalzession nach § 332 ASVG 229
4. Notwendige Zession nach § 1422 ABGB 229
21. Kapitel
Personelle Änderungen auf Schuldnerseite - Erfüllungsübernahme, Schuldbeitritt, befreiende Schuldübernahme, Vertragsübernahme
I. Erfüllungsübernahme 234
II. Schuldbeitritt (kumulative Schuldübernahme) 235
1. Rechtsgeschäftlicher Schuldbeitritt 235
2. Gesetzlicher Schuldbeitritt 237
a. Erwerb eines Vermögens oder Unternehmens 237
b. Unternehmensübergang nach §§ 38 ff UGB 238
III. Befreiende Schuldübernahme (Schuldeintritt) 240
1. Rechtsgeschäftliche befreiende Schuldübernahme 240
2. Hypothekenübernahme 242
IV. Vertragsübernahme 243
1. Rechtsgeschäftliche Vertragsübernahme 243
2. Gesetzliche Vertragsübernahmen 243 Abschnitt
8. Abschnitt"Dreipersonale" Schuldverhältnisse
22. Kapitel
Bürgschaft
I. Begriff der Bürgschaft 247
II. Entstehen und Form der Bürgschaft 247
1. Entstehen der Bürgschaft durch Vertrag 247
2. Form der Bürgschaft 248
III. Akzessorietät der Bürgschaft 249
IV. Arten der Bürgschaft 251
1. „Einfache“/„Gemeine“ Bürgschaft 251
2. Ausfalls-/Schadlosbürgschaft 252
3. Bürge und Zahler 253
4. Entschädigungsbürgschaft 254
5. Über- bzw Nachbürgschaft 255
6. Wechselbürgschaft/“verkleidete Wechselbürgschaft“ 255
7. Sanierungsbürgschaft 256
V. Regress des Bürgen 256
1. Regress gegen den Hauptschuldner 256
a. Legalzession 256
b. Leistung des Bürgen mit „Einverständnis“ des Hauptschuldners 257
c. Insolvenz des Hauptschuldners 257
d. Sicherstellungsbegehren des Bürgen gegen den Hauptschuldner 258
2. Regress bei Mehrheit von Sicherungsrechten 259
VI. Aufklärungspflichten des Gläubigers/Sittenwidrigkeit der Bürgschaft/Sorgfaltspflichten des Gläubigers 261
1. Aufklärungspflichten des Gläubigers 261
2. Sittenwidrigkeit der Bürgschaft 262
3. Sorgfaltspflichten des Gläubigers gegenüber dem Bürgen 262
4. Verbraucherbürgschaften nach KSchG 263
VII. Erlöschen der Bürgschaft 263
23. Kapitel
Garantie
I. Begriff und Abgrenzungen 266
II. Form 268
III. Rechtsfolgen 269
IV. Verbraucherschutz 269
24. Kapitel
Anweisung
I. Begriff und Funktion 271
II. Deckungs-, Valuta- und Einlösungsverhältnis 273
1. Deckungsverhältnis Anweisender - Angewiesener 273
a. Anweisung auf Schuld 273
b. Anweisung auf Kredit 274
c. Rechtsverhältnis Anweisender - Angewiesener 274
2. Valutaverhältnis Anweisender - Anweisungsempfänger 275
3. Einlösungsverhältnis Angewiesener - Anweisungsempfänger 276
a. Allgemeines 276
b. Annahme der Anweisung 276
III. Erlöschen der Anweisung 278
IV. Sonderformen der Anweisung 278
1. Banküberweisung (Giroanweisung) 278
2. Akkreditiv und Kassalieferschein 279
| Erscheint lt. Verlag | 16.9.2015 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Lehrbuch | Studienkonzept Zivilrecht |
| Mitarbeit |
Herausgeber (Serie): Andreas Riedler |
| Maße | 168 x 240 mm |
| Gewicht | 533 g |
| Einbandart | Paperback |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Allgemeines Schuldrecht |
| Schlagworte | Anweisung • Bürgerliches Recht • Bürgschaft • Bürgschaftsformen • ecg • E-Commerce-Gesetz • EPG • ErbRÄG • Erbrechtsänderungsgesetz • Erfüllung • Erlässe • Fernfinanzdienstleistungsgesetz • FernFinG • Forderungsabtretung • Garantie • GesbR-RG • Gesetzliche Schuldverhältnisse • Gewährleistung • Gläubiger • Insolvenz • Judikatur • Kompensation • Konfusion • Lehrbuch • Leistungsstörungen • Leistungsstörungsrecht • Novation • Prüfungsfälle • ROM V-VO 2015 • Sachenrecht • Schuldänderung • Schuldner • Schuldrecht • Schuldrecht Allgemeiner Teil • Schuldübernahme • Schuld und Haftung • Schuldverhältnisse • Unmöglichkeit • Verzicht • Verzug • Zession • Zivilrecht |
| ISBN-10 | 3-7007-6318-2 / 3700763182 |
| ISBN-13 | 978-3-7007-6318-5 / 9783700763185 |
| Zustand | Neuware |
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