Praktische Methoden des Erfindens (eBook)

Kreativität und Patentschutz

Wolfgang Hahnl (Autor)

eBook Download: PDF

2015 | 2015
XVIII, 195 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-662-46434-2 (ISBN)

Infos

Patenschriften sind durch ihre juristische Prägung für Techniker teilweise schwer verständlich. Dem Leser wird gezeigt wie er Patente lesen sollte, um sie besser zu verstehen. Er erfährt nach welcher Methode die Prüfung einer Patentschrift erfolgt, wie Patentschriften gegliedert sind, wie die Verfahrensschritte beim DPMA sind, was der INID-Code besagt, was das Deckblatt eines Patentdokuments verrät, wie die Ablage von Patenten bei den Patentämtern strukturiert ist. Der Autor erklärt alle wichtigen Begriffe rund um das Thema Patente und Gebrauchsmuster, Innovation und Neuheit, erfinderische Leistung uvm. nach dem Motto 'Patentrecht ohne Paragraphen'. Die Datenbanken des DPMA, des EPA und des USPTO enthalten jeweils mehr als 80 Mio. Patentdokumente, die im Deepweb frei zur Verfügung stehen. Das ist ein Wissensschatz den es zu heben gilt. Wichtige Internetseiten werden genannt in denen der Leser  nach dem Rechtstand von Patenten und nach dem Stand der Technik recherchieren kann. Die für die einzelnen Datenbanken  (Deutschland, Europa, USA) erforderlichen Suchvariablen und die notwendige Syntax werden anhand von Beispielen dem Leser näher gebracht. Dem Leser werden auch Methoden vorgestellt, mit denen er erfinderische Lösungen selbst erarbeiten kann. Schließlich erhält der Leser eine Vorlage zur  Ausarbeitung der eigenen Patentbeschreibung.

Dr.-Ing. Wolfgang Hahnl verfügt über mehr als 35 Jahre Erfahrung als Entwicklungsingeneur in der Erzeugnisentwicklung des Chemieanlagen-, Ventilatoren- und PKW-Abgasanlagenbaus. Er leitete Verbundprojekte mit Partnern aus Industrie, Universitäten, Hochschulen und Instituten und hielt Vorträge anlässlich internationaler Fachtagungen. Wolfgang Hahnl ist Urheber von 83 Erfndungen sowie Inhaber von Patenten in Deutschland und den USA.

Inhalt

Vorwort 6
Danke 7
Akronyme 8
Inhaltsverzeichnis 9
1 Einführung 14
1.1 Für wen könnte dieses Buch interessant sein? 14
1.2 Für wen ist das Buch nicht gedacht? 17
1.3 Bedeutung von Patenten 17
1.4 Unter welchen Bedingungen können Sie Patente benutzen? 19
1.5 Kompetenzen und Interessen 20
2 Patent- und Gebrauchsmusterrecht 24
2.1 Erfindungen 24
2.2 Keine Erfindungen sind 26
2.3 Patentschutz 26
2.4 Erlöschen eines Patents 28
2.5 Bedingungen für eine Patenterteilung 28
2.6 Anforderungen an eine Patentanmeldung 28
2.7 Gebrauchsmuster 29
2.8 Zum Schutzumfang eines Gebrauchsmusters 29
2.9 Abgrenzung zu anderen gewerblichen Schutzrechten 30
2.10 Wirkung in Raum und Zeit 30
2.11 Kosten und Gebühren 31
3 Bestandteile einer Patentschrift 35
3.1 Deckblatt eines Patentdokuments 35
3.2 Der Textteil 43
3.3 Vorschlag für Erfinder und Patentanwälte 49
4 Wichtige Begriffe 52
4.1 Zeitrang und Priorität 52
4.2 Stand der Technik 53
4.3 Neuheit 53
4.4 Gewerbliche Anwendbarkeit 54
4.5 Erfinderische Tätigkeit 54
4.6 Gegenstand 58
4.7 Merkmal 58
5 Verfahrensschritte 61
5.1 Allgemeine Verfahrensschritte beim DPMA 61
5.2 Kurzer Überblick über den Verfahrensgang beim EPA 67
5.3 PCT-Anmeldungen 68
6 Prüfung einer Erfindung 70
6.1 Zum Prüfungsschema 70
6.2 Analyse der Merkmale 71
6.3 Prüfung der Neuheit 71
6.4 Erfinderische Leistung 73
6.5 Wirtschaftliche Verwertbarkeit 75
7 Patentliteratur als Informationsquelle 76
7.1 Ablagestrukturen 76
7.2 Informationsquellen 80
8 Werkzeuge für die IPC-Recherche 85
8.1 Zutreffende IPC-Klassen finden 85
8.2 IPC-Recherche 86
8.3 IPC-Klassen wählen 90
9 Werkzeuge für die Rechtsstandsrecherche 93
9.1 Rechtsstandsrecherche 93
9.2 Rechtsstandsrecherche im DPMAregister 94
9.3 Das Europäische Patentregister 111
9.4 Rechtsstandsrecherche beim USPTO 115
10 Werkzeuge für die Recherche zum Stand der Technik 117
10.1 Recherchestrategien 117
10.2 Recherche in den Datenbanken des DPMA 128
10.3 Recherchen beim Europäischen Patentamt mit Espacenet 134
10.4 Recherchemöglichkeiten des USPTO 138
11 Praktische Methoden des Erfindens 147
11.1 Vorbemerkungen 147
11.2 Aufbereiten der Aufgabenstellung 151
11.3 Entwickeln von Ideen 159
11.4 Der technische Widerspruch 184
11.5 Anwendungsbeispiel 186
12 Eine Patentanmeldung vornehmen 191
12.1 Vorbereitung 191
12.2 Eine Erfindungsmeldung im Unternehmen vornehmen 192
12.3 Formulierung einer Patentanmeldung 193
Sachverzeichnis 198

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 20.4.2015
• Zusatzinfo: XVIII, 195 S. 11 Abb.
• Verlagsort: Berlin
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Technik ► Maschinenbau
• Schlagworte: Entwickler • Erfinder • Erfindung • Innovation • Kreatives Denken • Markenschutz • Patentverfahren • Patetentrecherche • Recherchestrategie • Schutz von Ideen
• ISBN-10: 3-662-46434-9 / 3662464349
• ISBN-13: 978-3-662-46434-2 / 9783662464342