Blick ins Buch

Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht

EPatVO, EPatÜbersVO, EPGÜ, EPGVerfO mit Nebenvorschriften

Winfried Tilmann, Clemens Plassmann (Herausgeber)

Buch | Hardcover

CLXX, 2026 Seiten

2024
C.H.Beck (Verlag)
978-3-406-67435-8 (ISBN)

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Zum WerkVoraussichtlich im Frühjahr 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen. Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems, nämlich

die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen Fassung

Wichtige Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt. Der besondere Nutzen des Werkes für die Leserschaft liegt in der praxisgerechten, wissenschaftlich untermauerten Durchdringung des komplexen Normenwerks und seiner gewöhnungsbedürftigen Systematik. Die Kommentierung gibt hinreichende Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.Vorteile auf einen Blick

Herausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirkt
Autorenteam besteht aus erfahrenen Expertinnen und Experten
klare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau

ZielgruppeFür alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.

Erscheint lt. Verlag	27.1.2024
Mitarbeit	Anpassung von: Hans-Jürgen Ahrens, Jan Busche, Tilmann Büttner, Martin Chakraborty, Dennis Dold, Stephan Dorn, Martin Fähndrich, Andreas von Falck, Klaus Grabinski, Miriam Gundt, Christof Keussen, Alexander Klicznik, Markus Kuczera, Clemens Plassmann, Verena Schmid, Steffen Steininger, Christian Stoll, Max Tilmann, Winfried Tilmann, Peter Tochtermann
Sprache	deutsch
Maße	160 x 240 mm
Gewicht	2257 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	Einheitliches • einheitliches patentgericht • Einheitspatentverordnung • EPatÜbersV • EPatV • EPGÜ • EPGÜVerfO • Europäisches • Europäisches Einheitspatentsystem • Patentgericht • Patentrecht • Patentrecht (PatR) • Satzung • Übersetzungsverordnung • Verfahrensordnung
ISBN-10	3-406-67435-6 / 3406674356
ISBN-13	978-3-406-67435-8 / 9783406674358
Zustand	Neuware