Blick ins Buch

Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle

Eine rechtsempirische Studie verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung zu den Freiheitsgrundrechten

Niels Petersen (Autor)

Buch | Hardcover

XIV, 334 Seiten

2015
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-153510-9 (ISBN)

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Verfassungsgerichtsbarkeit befindet sich auf der Schnittstelle zwischen Recht und Politik. Vielen Verfassungsgerichten wird der Vorwurf gemacht, politischen Aktivismus zu betreiben. Als eines der Hauptinstrumente eines solchen verfassungsgerichtlichen Aktivismus wird - zumindest in der deutschen Diskussion - die Abwägung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit ausgemacht. Diese sei juristisch nicht rationalisierbar und eröffne Verfassungsrichtern daher politische Handlungsspielräume. Niels Petersen spürt dieser These nach. Zu diesem Zweck unterzieht er die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des südafrikanischen Verfassungsgerichts und des kanadischen Supreme Court einer empirischen Untersuchung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die untersuchten Gerichte neben dogmatischen auch institutionellen Schranken unterliegen und sich daher bei der Abwägung eher zurückhalten. Verhältnismäßigkeit wird vielmehr als Instrument zur Rationalitätskontrolle des Gesetzgebers verstanden.

Geboren 1978; Studium der Rechts- und Sozialwissenschaften in Münster, Genf und New York; 2008 Promotion zum Dr. iur.; Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht einschließlich Völker- und Europarecht der Universität Münster.

Erscheint lt. Verlag	27.1.2015
Reihe/Serie	Jus Publicum ; 238
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	241 x 162 mm
Gewicht	655 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Abwägung • Bundesverfassungsgericht • Bundesverfassungsgericht (BVerfG) • Freiheit • Höchstrichterliche Entscheidungen • Politik • Rechtsprechung (Rspr) • Rechtsvergleichung • Verhältnismäßigkeit • Verhältnismäßigkeit / Übermaßverbot
ISBN-10	3-16-153510-3 / 3161535103
ISBN-13	978-3-16-153510-9 / 9783161535109
Zustand	Neuware