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System einer Europäischen Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte (eBook)

Grundlagen - Struktur - Verfahren

(Autor)

eBook Download: PDF
2013 | 2013
XLI, 1196 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-642-39672-4 (ISBN)

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System einer Europäischen Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte - Thomas Jaeger
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Die Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte in Europa steht vor Umwälzungen: Patente und Marken, aber auch Sorten, Designs oder in Zukunft allenfalls Urheberrechte stehen vor der Herausforderung der sinkenden Bedeutung territorial isolierter Schutzrechte im Binnenmarkt. Dies internationalisiert den Rechtsdurchsetzungsbedarf - nicht nur bei Verletzungen, sondern auch für nutzungsinteressierte Dritte oder gegenüber Registerbehörden. Im materiellen Recht ist diese Entwicklung bereits durch binnenmarktweite Schutztitel für Marken, Designs, Sorten und nunmehr Patente abgebildet. Die Gerichtsbarkeit hinkt dem noch hinterher. Eine funktionsgerechte Gerichtsreform erfordert den Blick auf das schutzrechts- und rechtsordnungsübergreifende Ganze, also eine Systembildung.
Das vorliegende Buch analysiert Bedarf, Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialgütergerichtsbarkeit in Europa. Ausgangspunkte sind neben den Rechtsschutzprinzipien vor allem die bestehende Administrativ- und der Verletzungsgerichtsbarkeit von EU, EPÜ und in sieben ausgewählten Rechtsordnungen (einschließlich Deutschlands und Österreichs). Darauf aufbauend werden losgelöst von der kompromissgetriebenen politischen Debatte funktionsoptimale Gerichtsmodelle vorgeschlagen, die benutzerspezifische, schutzrechtsspezifische und unionsrechtliche Anforderungen sowie Merkmale der nationalen Systeme vereinen. So werden systemisch durchdachte, tragfähige und detaillierte Maßstäbe zur Funktionalitätsbewertung aktueller und künftiger Gerichtsprojekte formuliert. Weitgehend modellunabhängig erfolgt zudem eine ausführliche Auseinandersetzung mit dem Verfahrensrecht einer Immaterialgütergerichtsbarkeit

Grundlagen.- Bestehende Administrativverfahren und Reschtsschutz.- Bestehende zivilgerichtliche Rechtsdurchsetzung.- Gerichtsmodelle.- Ansprüche und Verfahrensnormen.

Erscheint lt. Verlag 26.9.2013
Zusatzinfo XLI, 1196 S. 3 Abb.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Schlagworte Administrativ- und Verletzungsgerichtsbarkeit • Immaterialgütergerichtsbarkeit • nationale Rechtsschutzsysteme • Patente und Marken • Schutzrechte im Binnenmarkt
ISBN-10 3-642-39672-0 / 3642396720
ISBN-13 978-3-642-39672-4 / 9783642396724
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