Blick ins Buch

Der Rechtswidrigkeitszusammenhang im Verwaltungsvollstreckungsrecht.

Veronika Schweikert (Autor)

Buch | Softcover

302 Seiten

2013
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-13974-3 (ISBN)

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Die Arbeit beschäftigt sich mit der seit Jahren kontrovers diskutierten Frage, inwiefern sich die Rechtswidrigkeit der Grundverfügung auf nachfolgende Schritte in der Verwaltungsvollstreckung auswirkt. Insofern wird ein neuer Lösungsansatz erarbeitet, der insbesondere die Institute der Bindungswirkung und Erledigung von Verwaltungsakten verstärkt berücksichtigt. Die verschiedenen Lösungsansätze werden anhand von Fallgruppen untersucht, wobei auch eine europarechtliche Einordnung erfolgt.

Die Arbeit beschäftigt sich mit der seit vielen Jahren in Literatur und Rechtsprechung kontrovers diskutierten Frage, inwiefern sich die Rechtswidrigkeit der Grundverfügung auf nachfolgende Schritte in der Verwaltungsvollstreckung auswirkt. Die Streitfrage ist letztlich eine im Spannungsfeld zwischen den verfassungsrechtlichen Geboten der materiellen Gerechtigkeit und der Rechtssicherheit. Die Lösung des Problems wird daher über das Institut der Bindungswirkung von Verwaltungsakten gefunden, welches grundsätzlich einer Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit im nachfolgenden Vollstreckungsverfahren entgegensteht. Es erfolgt insofern im Rahmen der Frage nach einem Rechtswidrigkeitszusammenhang bei der sofortigen Vollziehung auch eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Problematik der Erledigung von Verwaltungsakten, welche einer Bindung im späteren Vollstreckungsverfahren dennoch nicht entgegensteht. Das Thema wird weiterhin unter europarechtlichen Gesichtspunkten und unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechungstendenzen untersucht.

Veronika Schweikert, geboren 1984 in Bonn; 2003: Abitur in Bonn; 2003–2008 Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. 2008: Erstes juristisches Staatsexamen am OLG Köln; 2008–2010: Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Pietzcker und bei diesem zugleich Promotion; 2011–2013: Referendariat am Landgericht Bonn und zugleich Wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gärditz; seit 2010 jährlich Lehrtätigkeit an der Deutschen Rechtsschule Warschau im Bereich »Allgemeines Verwaltungsrecht«.

A. Einleitung

B. Der Begriff der Vollstreckung und der Ablauf der Vollstreckung von Verwaltungsakten im Allgemeinen

C. Der Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen Grundverfügung und Vollstreckungsmaßnahme – Einführung

D. Regelvollstreckungsverfahren: Abgestuftes Verfahren nach Bestandskraft des Verwaltungsaktes

E. Fallgruppen, in denen ausnahmsweise ein Rechtswidrigkeitszusammenhang bejaht wird

F. Problemfälle

G. Besonderheiten bei der Beitreibung

H. Rechtswidrigkeitszusammenhang bei der Vollstreckung von Verwaltungsverträgen

I. Fazit

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Erscheint lt. Verlag	6.5.2013
Reihe/Serie	Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1237
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	413 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Bindungswirkung • Rechtswidrigkeitszusammenhang • Verwaltungsrecht • Verwaltungsrecht / Verwaltungsgesetze • Verwaltungsvollstreckungsrecht • Vollstreckung
ISBN-10	3-428-13974-7 / 3428139747
ISBN-13	978-3-428-13974-3 / 9783428139743
Zustand	Neuware