Messungen im Straßenverkehr

Fehlerquellen bei Geschwindigkeits- und Abstandsmessung, Rotlichtüberwachung, Bildidentifikation, Atemalkoholmessung, Gewerblicher Güter- und Personenverkehr

Buch | Hardcover

2013 | 3. Auflage
ZAP-Verlag für die Rechts- und Anwaltspraxis
978-3-89655-704-9 (ISBN)

Infos

Schützen Sie Ihre Mandanten vor Fahrverboten und hohen Bußgeldern. Das notwendige technische und juristische Wissen für eine rechtssichere Beratung in straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren liefert Ihnen dieses praxisorientierte Handbuch. Der Rechtsanwalt, der in straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren verteidigt, muss sich vor allem mit Messverfahren auseinandersetzen. Das gilt nicht nur für den Bereich der Geschwindigkeitsüberschreitungen und Abstandunterschreitungen, sondern auch für den Rotlichtverstoß. Dies sind die "großen Drei", die zu den am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr gehören und für den Mandanten wegen der weitreichenden Folgen (z.B. Fahrverbot) von erheblicher Bedeutung sind. Die Ausführungen im Werk "Messungen im Straßenverkehr" beschränken sich daher nicht nur auf die relevanten materiell-rechtlichen Bereiche dieser Verkehrsverstöße, vielmehr liegt der Fokus insbesondere auf der Darstellung und Erläuterung der technischen Fragen. Dabei werden die theoretischen Ausführungen zu den einzelnen Messverfahren anschaulich durch über 300 (Original-)Bilder, Skizzen und Checklisten abgerundet und machen das Werk - gleichsam auch für Richter und Sachverständige - zu einer praktischen Arbeitshilfe. Neu in der dritten Auflage: Gewerblicher Güter- und Personenverkehr und Wägung (Tachograph - Lenk- und Ruhezeiten, Ladungssicherung, Gefahrguttransport, Wägung) Atemalkoholmessungen Erweitert wurden u.a. die Ausführungen: zu digitalen Beweismitteln bzgl. Datenauthentizität und -integrität, zu den Standardisierten Messverfahren (CAN-Bus Problematik, WVZ-Anbindung von Messgeräten, Stichwort: digitale Datenverarbeitung), zur Eichung (Lebensakte; Ausblick auf die zu erwartende Gesetzesänderung im Zuge der europäischen Harmonisierung). Aufbau: Teil 1: Messverfahren A. Eichung und Eichgesetz B. Das standardisierte Messverfahren C. Fachübergreifende Problematiken (WVZ-Anbindung von Messgeräten; CAN-Bus-Problematik, ESO-Kurvendiskussion) D. Abstandsmessverfahren E. Lasermessverfahren F. Lichtschrankenmessverfahren G. Stationäre Messgeräte (Piezo-Kabel-Geschwindigkeitsmessgeräte) H. Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren I. Radarmessverfahren J. Rotlichtüberwachung K. Gewerblicher Personen- und Güterverkehr Teil 2: Medizinische Aspekte A. Morphologische Bildgutachten B. Atemalkoholmessung Teil 3: Rechtsfragen in Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandsmessung, Rotlichtverstoß und Atemalkohol A. Allgemeine Vorüberlegungen zur Verteidigung B. Videomessung im Straßenverkehr C. Geschwindigkeitsüberschreitungmessung D. Abstandsunterschreitung E. Rotlichtverstoß F. Atemalkohol G. Ausgesuchte Verfahrensfragen Teil 4: Arbeitshilfen A. Rechtsprechungslexikon B. Richtlinien für die Geschwindigkeitsüberwachung der einzelnen Bundesländer C. Glossar

Inhalt

1;Vorwort;6
2;Inhaltsübersicht;10
3;Hinweise zur Benutzung der CD-ROM;16
3.1;A) Installation der Software;16
3.2;B) Erster Programmstart;16
3.3;C) Nutzung der Datenbank;16
3.4;D) Erforderliche EDV-Ausstattung;16
4;Literaturverzeichnis;18
5;Abkürzungsverzeichnis;20
6;Teil 1: Messverfahren;26
6.1;A. Allgemeine Anforderungen an die Anwendung von technischen Geräten in der Verkehrsüberwachung;33
6.1.1;I. Grundlagen des EichG;33
6.1.2;II. Zulassung von Messgeräten durch die PTB;35
6.1.3;III. Eichung von Messgeräten, Dauer und Wegfall der Eichgültigkeit;43
6.1.4;IV. Eichsiegel/Eichplomben;46
6.1.5;V. Eichfehlergrenze/Verkehrsfehlergrenze;47
6.1.6;VI. Verkehrsüberwachungsvorschriften (VKÜ);50
6.1.7;VII. Lebensakten;51
6.1.8;VIII. Bedienungsanleitungen;53
6.1.9;IX. Anforderungen an eine korrekte amtliche Messung;55
6.2;B. Abstandsmessverfahren;57
6.2.1;I. Historie;57
6.2.2;II. Rechtsprechung;59
6.2.3;III. Differenzierte Bußgeldandrohung, Abstand als zeitlicher Abstand;62
6.2.4;IV. Einzelne Messverfahren;65
6.2.5;V. Die Piller Problematik der Zeichengenerator JVC Piller CG-P 50 E/ Zeitgeber bei Abstandsmessungen ;94
6.2.6;VI. Fehlermöglichkeiten im Bewegungsablauf;109
6.2.7;VII. Checkliste für eine korrekte Messung;110
6.2.8;VIII. Beispiele zur Auswertung;110
6.2.9;IX. Das Urteil des BVerfG vom 11.08.2009 (2 BvR 941/08);123
6.2.10;X. Abstandsüberwachung mittels ES 3.0;128
6.2.11;XI. Messverfahren der Marke Eigenbau ;129
6.3;C. Lasermessverfahren;130
6.3.1;I. Lasermessverfahren ohne Bilddokumentation;131
6.3.2;II. Lasermessverfahren mit Videodokumentation am Beispiel des Lasermessgerätes LEIVTEC XV2 ;170
6.3.3;III. Lasermessverfahren mit Bilddokumentation am Beispiel des La-sermessgerätes LEIVTEC XV3 ;183
6.3.4;IV. Lasermessverfahren PoliScanspeed (Firma Vitronic);197
6.4;D. Lichtschrankenmessverfahren;206
6.4.1;I. Lichtschranke µP 80 ;206
6.4.2;II. Lichtschranke LS4.0 ;228
6.4.3;III. Einseitensensormessverfahren ES1.0 ;239
6.4.4;IV. Einseitensensormessverfahren ES 3.0 ;254
6.5;E. Stationäre Messgeräte (Piezo-Kabel-Geschwindig-keitsmessgeräte);269
6.5.1;I. Geschwindigkeitsmesssystem Traffiphot S / Traffiphot S-digital;269
6.5.2;II. Geschwindigkeitsmesssystem TraffiStar S 330;277
6.5.3;III. Integrität, Authentizität und Datenschutz bei digitalen Messdaten;282
6.5.4;IV. TRUVELO Geschwindigkeitsüberwachungsanlage M42;288
6.5.5;V. TRUVELO Geschwindigkeitsüberwachungsanlage VDS M5;296
6.5.6;VI. Geschwindigkeitsmesssystem V-Control IIb mit Kamerasystem KA 1.1;300
6.6;F. Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren;304
6.6.1;I. Messen durch Nachfahren mit nicht geeichtem Tachografen;305
6.6.2;II. Messung durch Nachfahren mit geeichtem Tachografen;311
6.6.3;III. Messbeispiele;326
6.6.4;IV. Checkliste: Korrekte Messung;336
6.6.5;V. Messen durch Nachfahren mit einem Polizeimotorrad;336
6.7;G. Radarmessverfahren;341
6.7.1;I. TRAFFIPAX Speedophot;341
6.7.2;II. MULTANOVA 6F;356
6.7.3;III. Fallbeispiele;364
6.7.4;IV. Zur Streuung und Reflexion von Radarstrahlung an der Fahr-bahnoberfläche;371
6.8;H. Rotlichtüberwachung;378
6.8.1;I. Allgemeines;378
6.8.2;II. Stationäre Rotlichtüberwachungsanlagen;380
6.8.3;III. Anlagen mit automatischer Berechnung der vorwerfbaren Rotzeit;406
7;Teil 2: Morphologische Bildgutachten;424
7.1;A. Einleitung;426
7.2;B. Allgemeine Grundlagen;426
7.2.1;I. Identifizieren und Wiedererkennen;426
7.2.2;II. Gutachter und Auftraggeber;432
7.3;C. Gutachten;434
7.3.1;I. Arbeitsgrundlagen;434
7.3.2;II. Grundlegender Aufbau eines Gutachtens;454
8;Teil 3: Rechtsfragen in Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandsmessung und Rotlichtverstoß;488
8.1;A. Allgemeine Vorüberlegungen zur Verteidigung;491
8.1.1;I. Allgemeines;491
8.1.2;II. Verteidigung im OWi-Verfahren;491
8.2;B. Videomessung im Straßenverkehr BVerfG 2 BvR 941/08 und seine Folgen;493
8.2.1;I. Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung;493
8.2

Rezensionen

RAChristian Lorenz aus VRR 2014, S. 18: "(..) Die Informationsfülle, die dem Verteidiger mit diesem Handbuch sowohl in technischer als auch in rechtlicher Hinsicht an die Hand gegeben wird, wirkt mitunter schon fast wie eine "Überbewaffung", deren Arsenal er in der gerichtlichen Praxis möglicherweise nur zu einem geringen Teil wird einsetzen können. Insbesondere die detaillierten Darstellungen technischer Zusammenhänge können den neugierigen Leser aber auch einfach zum interessierten Schmökern einladen." RA Marco Gregor, Aken in StraFo 2014, S. 43: "(..) Das Werk greift aktuelle Entwicklungen auf, die über die aktuelle Rechtsprechung hinausgehen. Beispielsweise wird auf die Funktionsweise einzelner Messverfahren abgestellt, die selbst nach der PTB- Zulassung in ihrer Funktionsweise nicht nachvollziehbar sind. Auch zur Problematik der Datenintegrität- und -authenzität bei digitalen Messverfahren wird Stellung genommen. (..) Da die in der Praxis wesentlichen technischen Fragestellungen angesprochen werden, ist das Buch auf dem besten Weg, ein Standardwerk zu werden. Die Verbindung technischer Grundlagen und juristischer Fragestellungen spart dem Praktiker zudem die zeitraubende Suche in unterschiedlichen Werken." RA Stefan Busch, Lübeck auf "die Rezensenten": "(..) Fazit: Das Handbuch ist für jeden im OWi-Verfahren tätigen Anwalt ein absolutes Muss, an dem er nicht vorbeikommen wird. Der Verteidiger im straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren schlägt nebenbei mit dem Kauf dieses exzellenten Handbuches zwei Fliegen mit einer Klappe, da ihm nicht nur das rechtliche Handwerkszeug vermittelt wird, sondern er auch das immer wichtiger werdende technische Know-How in hervorragender Art und Weise dargestellt bekommt. Ein weiteres Handbuch aus der bewährten Reihe von RA und RiOLG a. D. Burhoff, das hält, was es verspricht." RA Rudolf Günter, WOTAXlaw Partnerschaftsgesellschaft, Aachen in NZV 2014, S. 253: "(..) Das Handbuch gibt insbesondere dem Rechtsanwalt als Verteidiger in straßenverkehrsrechtlichen OWI-Verfahren eine wertvolle, gut verständliche, präzise und praxisgerechte Hilfestellung bei der Beurteilung insbesondere der auftretenden technischen Fragen. Aber auch Richter und die Mitarbeiter von Verwaltungsbehörden können mit Gewinn auf das Werk zurückgreifen, da sie für ihre Entscheidungsfindung ebenfalls fundierte technische Kenntnisse benötigen. Insgesamt ist das Werk rundum gelungen und kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden." Rezension auf www.amazon.de:" Empfehlenswert für den Praktiker in Bußgeldsachen, 16. Mai 2014 von RF : "In dem Buch werden übersichtlich, präzise und umfassend alle praktisch bedeutsamen Messverfahren und die dabei in Betracht kommenden Fehlerquellen umfassend dargestellt und auch für den technischen Laien verständlich erläutert. Die einschlägige Rechtsprechung ist umfangreich eingearbeitet, auch auf viele unveröffentlichte oder schwer zu findende Entscheidungen wird hingewiesen. Eine gute Arbeitsgrundlage, wenn es gilt, Bußgeldbescheide oder gerichtliche Entscheidungen in Bußgeldsachen auf mögliche Fehler zu überprüfen." Rezension auf www.amazon.de:" Eine Fundgrube Von Dirk Noack am 19. September 2011:"Der Titel darf eigentlich bei keinem OWI-Rechtler fehlen. Besonders die Checklisten sind klasse und von hohem praktischen Nutzen. Ein guter Kauf, wie alle Burhoffs."

Produkt-Details

• Reihe/Serie: VRR - Schriften für die Verkehrsrechtspraxis
• Sprache: deutsch
• Gewicht: 1328 g
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
• Schlagworte: Abstandsmessverfahren • Abstandsunterschreitung • Atemalkohol • Atemalkoholmessung • Bußgeldverfahren • Eichung • Fehler • Fehlerquellen • Geschwindigkeitsüberschreitung • Lasermessverfahren • Lichtschrankenmessverfahren • Messungen • Messverfahren • Messwert • Nachfahren • OWi-Verfahren • Piezo-Kabel-Geschwindigkeitsmessgeräte • Radarmessverfahren • Rotlichtüberwachung • Rotlichtverstoß • Straßenverkehr • Straßenverkehrsrecht • Straßenverkehrsrecht (StVR) • Verteidigung • Videomessung
• ISBN-10: 3-89655-704-1 / 3896557041
• ISBN-13: 978-3-89655-704-9 / 9783896557049
• Zustand: Neuware