Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts - Isabel Röcker

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Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts (eBook)

Zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen

Isabel Röcker (Autor)

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2012 | 2013
XXIII, 410 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-642-33699-7 (ISBN)

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Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 weiterhin von wissenschaftlichem Interesse. Ein Schwerpunkt besteht in der Bewertung der Begründung dieser Pflicht, insbesondere angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Rechtsnatur von PJZS und Gemeinschaft. Einbezogen werden die vom Europäischen Gerichtshof vorgebrachten Argumente der Unionstreue sowie der Effektivität des unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahrens. Des Weiteren werden Vorgaben für die inhaltliche Ausgestaltung der Konformauslegungspflicht gegeben. Inhalt und Grenzen der unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung werden unter Einbeziehung der Rechtsnatur der 'dritten Säule' und deren Spezifika sowie deren Regelungsmaterie Strafsachen konkretisiert. Die im Zusammenhang mit richtlinienkonformer Auslegung bestehenden Fragestellungen und Problematiken werden aufgegriffen und für die rahmenbeschlusskonforme Auslegung arretiert.

Einleitung.- Der einschlägige primärrechtliche Rahmen.- Begründung einer unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung.- Parallele Ableitung einer Konformauslegungspflicht aus deutschem Recht.- Grundfragen einer rahmenbeschlusskonformen Auslegung.- Inhalt und Grenzen der Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung.- Ausblick: Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung und der Vertrag von Lissabon.- Schlussbetrachtung.

Erscheint lt. Verlag	19.10.2012
Reihe/Serie	Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Reihe/Serie	Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Zusatzinfo	XXIII, 410 S.
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
	Recht / Steuern ► Strafrecht
Schlagworte	Auslegung • Konformauslegung • PJZS • Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen • Rahmenbeschluss
ISBN-10	3-642-33699-X / 364233699X
ISBN-13	978-3-642-33699-7 / 9783642336997

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