Normsetzung der Exekutive in der Sozialversicherung

Ein Beitrag zu den Voraussetzungen und Grenzen untergesetzlicher Normsetzung im Staat des Grundgesetzes

Peter Axer (Autor)

Buch | Hardcover

XV, 483 Seiten

1999
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-147283-1 (ISBN)

Titel ist leider vergriffen;
keine Neuauflage

Artikel merken

Normsetzung obliegt im Staat des Grundgesetzes nicht allein und nicht ausschließlich der Legislative. In quantitativ und qualitativ erheblichem Umfang erläßt die Exekutive ebenfalls abstrakt-generelle Regelungen. Gerade im Sozialversicherungsrecht findet sich eine Vielzahl exekutiver Normsetzungsformen jenseits der traditionellen Steuerungsinstrumente Rechtsverordnung, Satzung und Verwaltungsvorschrift, in denen für die Versicherten und für die Leistungserbringer wesentliche Entscheidungen getroffen werden. Umfang und Inhalt der zu erbringenden ärztlichen Leistungen im Krankheitsfall ergeben sich heute beispielsweise in weitem Umfang nicht aus dem Parlamentsgesetz, sondern aus untergesetzlichen Vorschriften. Deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit ist zweifelhaft, denn 'Wesentliches' hat nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts das demokratisch legitimierte Parlament in Form des Gesetzes zu regeln.Peter Axer geht anhand der Formenvielfalt des Sozialversicherungsrechts den Fragen der grundgesetzlichen Voraussetzungen und Grenzen für die exekutive Normsetzung nach. Dabei entwickelt er allgemein Kriterien für die Zulässigkeit untergesetzlicher Normsetzung.

Reihe/Serie	Jus Publicum ; 49
Sprache	deutsch
Gewicht	875 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht
	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • Rechtstheorie • Verfassungsgericht
ISBN-10	3-16-147283-7 / 3161472837
ISBN-13	978-3-16-147283-1 / 9783161472831
Zustand	Neuware