Territoriale Begrenzung und Ausschließlichkeit von Lizenzen

Eine Analyse am Beispiel des gemeinschaftlichen Sortenschutzes

Buch | Softcover

274 Seiten

2000
Nomos (Verlag)
978-3-7890-6441-8 (ISBN)

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Die Globalisierung hat auch im Bereich des geistigen Eigentums die Exporte ansteigen lassen und zu einem Bedürfnis nach grenzüberschreitendem Schutz geführt. Auf Drängen der Wirtschaft hat die EG deshalb 1994 für Marken und Pflanzensorten gemeinschaftliche gewerbliche Schutzrechte geschaffen. Die neuen Schutzrechte lassen jedoch offen, inwieweit ausschließliche Gebietslizenzen – das klassische Mittel des Technologietransfers – möglich sind.
Der Autor klärt das Verhältnis der EGV-Auslegung durch den EuGH und dem nachfolgenden Sekundärrecht und untersucht die Rechtsprechung des EuGH auf Differenzierungen zwischen den einzelnen gewerblichen Schutzrechten. Trotz des unklaren Gesetzeswortlauts hält er exklusive Gebietslizenzen auch an den gemeinschaftlichen Schutzrechten für möglich. Dies untermauert er mit einer Darstellung der faktischen Auswirkungen räumlich nicht begrenzbarer Lizenzen auf dem Markt für Pflanzensorten.
Die Arbeit ist für Wissenschaftler aber auch für Rechtsanwälte, Richter oder Verbandsjuristen, die mit dem innergemeinschaftlichen Export von geistigem Eigentum befaßt sind, von Nutzen.

Erscheint lt. Verlag	20.1.2000
Reihe/Serie	Europäisches Privatrecht
Mitarbeit	Anpassung von: Jan-Robert Hamann
Sprache	deutsch
Maße	157 x 227 mm
Gewicht	426 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Europäisches Medienrecht • Europarecht • Europarecht; Dissertationen • Europarecht (EuR); Dissertationen • Gewerblicher Rechtsschutz, Geistiges Eigentum • Lizenzen • Sortenschutzrecht • Sortenschutzrecht (SortSchR)
ISBN-10	3-7890-6441-6 / 3789064416
ISBN-13	978-3-7890-6441-8 / 9783789064418
Zustand	Neuware