Arbeitsrecht (eBook)

Eine praxisorientierte Einführung

Andreas Wien (Autor)

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2011 | 1. Auflage
211 Seiten
Gabler Verlag
978-3-8349-6542-4 (ISBN)

Infos

Das Thema Arbeitsrecht spielt sowohl in der beruflichen Praxis als auch in Studiengängen der Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften eine große Rolle. Dieses neue Lehrbuch gibt eine leicht verständliche und fundierte Einführung in die Grundlagen des Arbeitsrechts. Behandelt werden sowohl das Kollektivarbeitsrecht mit den Schwerpunkten Tarifvertrags-, Arbeitskampf- und Betriebsverfassungsrecht, als auch das Individualarbeitsrecht. Schwerpunkt hierbei bilden die Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Aspekte des Arbeitsschutzrechts, sowie des Kündigungs- und Kündigungsschutzrechts. Besonderen Wert legt der Autor auf einen hohen Praxisbezug. Anhand vieler Fallbeispiele wird ein konkreter Einblick in die Anwendungsmöglichkeiten und Einsatzfelder gegeben.

Inhalt

Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 6
Abkürzungsverzeichnis 14
1 Einführung 16
1.1 Thematische Einführung 16
1.2 Rechtsquellen des Arbeitsrechts 17
1.2.1 Europarecht / Verfassungsrecht 17
1.2.2 Zwingende Gesetzesvorschriften 18
1.2.3 Rechtsverordnungen 18
1.2.4 Tarifverträge 19
1.2.5 Betriebsvereinbarungen 19
1.2.6 Individuelle Arbeitsverträge 19
1.2.7 Dispositive Gesetzesvorschriften 20
1.2.8 Direktionsrecht 20
1.3 Der Begriff des Arbeitnehmers 20
1.3.1 Der Begriff des Arbeitnehmers 20
1.3.2 Abgrenzung zu anderen Begriffen 21
1.3.3 Der Begriff des Arbeitgebers 22
1.4 Grundsätze 22
1.4.1 Ziel des Arbeitsrechts 22
1.4.2 Günstigkeitsprinzip 23
1.4.3 Betriebliche Übung 23
2 Stellenausschreibung und Bewerbungsgespräch 24
2.1 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 24
2.1.1 Die Diskriminierungsmerkmale 26
2.1.1.1 Rasse 26
2.1.1.2 Ethnische Herkunft 26
2.1.1.3 Geschlecht 26
2.1.1.4 Religion und Weltanschauung 26
2.1.1.5 Behinderung 27
2.1.1.6 Alter 27
2.1.1.7 Sexuelle Identität 27
2.1.2 Pflichten des Arbeitgebers 28
2.1.3 Antidiskriminierungsverbände und Antidiskriminierungsstelle 28
2.1.4 Verfahrensrechtliches zum AGG 29
2.2 Neutrale Stellenausschreibung 30
2.3 Auswahl und Bewerbungsgespräch 31
2.3.1 Das Bewerbungsgespräch 31
2.3.2 Anfechtung 33
2.3.3 Besonderheiten im Rahmen des Bewerbungsgesprächs 35
2.4 Absage an einen Bewerber 35
2.5 Die Kosten des Bewerbungsverfahrens 36
2.6 Zusammenfassung 37
3 Arbeitsvertrag 39
3.1 Grundsätzliches 39
3.2 Inhalt des Arbeitsvertrages 43
3.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen in Arbeitsverträgen 44
3.4 Die Schriftformklausel in Arbeitsverträgen 44
3.5 Gültigkeit anderer Regelungen 45
3.5.1 Betriebliche Übung 46
3.5.2 Direktionsrecht 48
3.6 Probezeit 48
3.7 Probleme im Rahmen der Wirksamkeit von Arbeitsverträgen 49
3.7.1 Gesetzliche Verbote und Sittenwidrigkeit 49
3.7.2 Schwarzarbeit 50
3.7.3 Teilnichtigkeit 51
3.7.4 Minderjährigkeit 52
3.8 Arbeitsvertrag mit Auszubildenden 53
3.8.1 Der Auszubildende 55
3.8.2 Pflichten des Ausbilders 56
3.8.3 Beginn und Ende der Ausbildungszeit 58
3.8.4 Gesetzliche Regelungen für Ausbildungsverhältnisse 59
3.8.5 Ärztliche Untersuchungen 59
3.8.6 Der Berufsschulunterricht 60
3.8.7 Regelung der Arbeitszeiten 60
3.8.8 Urlaub 62
3.8.9 Vorzeitige Beendigung 62
3.9 Besondere Arbeitsverhältnisse nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz 63
3.9.1 Teilzeit 63
3.9.1.1 Begriff 63
3.9.1.2 Voraussetzungen für Teilzeitarbeit 64
3.9.1.3 Arbeitszeit 65
3.9.1.4 Arten von Teilzeitarbeit 65
3.9.1.5 Teilzeitarbeitsmodelle 66
3.9.2 Befristete Arbeitsverhältnisse 67
3.9.2.1 Zulässigkeit der Befristung 68
3.9.2.2 Befristung von Arbeitsverhältnissen mit sachlichem Grund 68
3.9.2.3 Vorübergehender Bedarf 69
3.9.2.4 Befristung im Anschluss an Ausbildung oder Studium 70
3.9.2.5 Vertretung eines anderen Arbeitnehmers 70
3.9.2.6 Eigenart der Arbeitsleistung 71
3.9.2.7 Befristung zur Erprobung 71
3.9.2.8 Gründe in der Person des Arbeitnehmers 72
3.9.2.9 Haushaltsrechtlich befristete Mittel 72
3.9.2.10 Gerichtlicher Vergleich 72
3.9.2.11 Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne sachlichen Grund 73
3.9.2.12 Befristung bei Neueinstellungen 73
3.9.2.13 Befristung bei Unternehmensneugründungen 73
3.9.2.14 Befristung älterer Arbeitnehmer 74
3.9.2.15 Schriftformerfordernis 74
3.9.2.16 Ende des befristeten Arbeitsvertrages 75
3.9.2.17 Folgen unwirksamer Befristung 76
3.9.2.18 Anrufung des Arbeitsgerichtes 76
3.9.2.19 Aus- und Weiterbildung 76
3.10 Leiharbeit 77
3.10.1 Begriff 77
3.10.2 Geschichte und gesetzliche Grundlagen 78
3.10.3 Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) 78
3.10.4 Erlaubnis 79
3.10.5 Der Verleiher 80
3.10.6 Der Entleiher 80
3.10.7 Der Leiharbeitnehmer 81
3.10.8 Überlassungsvertrag 81
3.10.9 Arbeitsvertrag mit dem Arbeitnehmer 82
3.10.10 Tarifverträge im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung 82
3.10.11 Das Arbeitsentgelt 83
3.10.12 Zulagen, Wegezeitgeld und Übernachtungsgeld 83
3.10.13 Krankheit und Urlaub 83
3.10.14 Zahlungstransfer für Leiharbeit 84
3.11 Arbeitsverträge mit Auszubildenden 84
3.12 Arbeitsverträge mit Praktikanten 85
3.12.1 Schulbzw. Hochschulpraktika 85
3.12.2 Nicht von Bildungseinrichtungen vorgeschriebenes Praktikum 86
3.13 Zusammenfassung 86
4 Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis 87
4.1 Hauptpflicht des Arbeitnehmers 87
4.2 Nebenpflichten des Arbeitnehmers 87
4.2.1 Gehorsamspflicht 87
4.2.2 Treuepflicht 88
4.3 Hauptpflicht des Arbeitgebers 90
4.3.1 Bestimmung der Lohnhöhe 90
4.3.2 Erfüllung des Anspruchs auf Entlohnung und Entgeltfortzahlung 91
4.3.3 Nichteinhalten der Hauptpflicht 91
4.4 Die Nebenpflichten des Arbeitgebers 93
4.4.1 Pflicht zur Freistellung von der Arbeit 93
4.4.2 Mutterschutz und Elternurlaub 93
4.4.3 Erholungs-, Bildungsund Sonderurlaub 94
4.4.4 Freistellung an Feiertagen 96
4.4.5 Schutzpflichten 96
4.4.5.1 Pflicht zum Schutz von Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers 97
4.4.5.2 Pflicht zum Schutz von Persönlichkeitsrechten 97
4.4.5.3 Schutz der eingebrachten Sachen des Arbeitnehmers 98
4.4.6 Kurzarbeit 98
4.4.7 Arbeitszeugnis 99
4.4.7.1 Anspruch auf ein Arbeitszeugnis 99
4.4.7.2 Das einfache Zeugnis 100
4.4.7.3 Das qualifizierte Zeugnis 100
4.4.7.4 Dienstzeugnisse 100
4.4.7.5 Holschuld und Zurückbehaltungsrecht 101
4.4.7.6 Aufbau eines qualifizierten Zeugnisses 102
4.4.7.7 Was darf nicht in ein Zeugnis? 103
4.4.7.8 Zeugnisentwurf 103
4.4.7.9 Kann ein Arbeitszeugnis nachträglich widerrufen werden? 103
4.4.7.10 Ersatzausstellung 104
4.4.7.11 Ausgestaltung des Arbeitszeugnisses 104
4.4.7.12 Fristen und Aufbewahrungspflichten 106
4.5 Zusammenfassung 106
5 Haftung des Arbeitnehmers 107
5.1 Haftungsprivilegierung 107
5.2 Mankohaftung 109
5.3 Zusammenfassung 110
6 Kündigung 112
6.1 Ordentliche Kündigung 112
6.1.1 Schriftformerfordernis 113
6.1.2 Kündigungsfristen 113
6.2 Außerordentliche Kündigung 115
6.3 Abmahnung 116
6.3.1 Funktion und Formalien 117
6.3.2 Inhalte 119
6.3.3 Nachwirkung der Abmahnung 120
6.3.4 Widerrufsrecht des Arbeitnehmers 120
6.3.5 Wirkungsdauer der Abmahnung 120
6.4 Kündigungsgründe 121
6.4.1 Verhaltensbedingte Kündigung 121
6.4.2 Personenbedingte Kündigung 122
6.4.3 Betriebsbedingte Kündigung 124
6.4.4 Besondere Kündigungsarten 127
6.4.4.1 Verdachtskündigung 128
6.4.4.2 Änderungskündigung 130
6.5 Beteiligung des Betriebsrats 131
6.6 Kündigungsschutzvorschriften 133
6.7 Aufhebungsvertrag 134
6.8 Betriebsübergang 135
6.8.1 Grundsätzliches 135
6.8.2 Widerspruch des Arbeitnehmers im Rahmen des Betriebsübergangs 138
6.8.3 Besteht auch ein Kündigungsrecht des ehemaligen oder des neuen Arbeitgebers? 140
6.8.4 Die Haftung des Betriebsveräußerers 140
6.9 Kündigung des Arbeitnehmers vor Arbeitsantritt 141
6.10 Zusammenfassung 143
7 Arbeitsschutz 144
7.1 Die Struktur des Arbeitsschutzgesetzes 145
7.2 Die Arbeitsstättenverordnung 147
7.3 Ansprüche des Arbeitnehmers nach einem Arbeitsunfall 148
7.4 Wichtige Beispiele für Arbeitsschutz 149
7.4.1 Jugendarbeitsschutzgesetz 149
7.4.2 Mutterschutzgesetz 150
7.5 Zusammenfassung 150
8 Betriebsrat 151
8.1 Grundlagen 151
8.1.1 Definition und Zweck von Betriebsräten 151
8.1.2 Errichtung des Betriebsrats und seine Größe 152
8.1.3 Der besondere Schutz der Betriebsratsmitglieder 154
8.1.4 Die verschiedenen Erscheinungsformen von Betriebsräten 154
8.2 Die Betriebsratswahl 155
8.2.1 Der Wahlvorstand 155
8.2.2 Die Vorbereitung der Wahl 156
8.2.3 Die Wahl 157
8.2.4 Die Anfechtbarkeit der Wahl 157
8.3 Die Betriebsratsmitglieder 158
8.3.1 Der Betriebsratsvorsitzende und sein Stellvertreter 158
8.3.2 Freizustellende Betriebsräte 159
8.4 Die Ausschüsse des Betriebsrates 159
8.4.1 Der Betriebsausschuss 159
8.4.2 Der Wirtschaftsausschuss 160
8.4.3 Weitere Ausschüsse 160
8.5 Das Tagesgeschäft des Betriebsrats 161
8.5.1 Die Betriebsratssitzung 161
8.5.2 Die Beschlussfassung 161
8.5.3 Die Betriebsversammlung 161
8.5.4 Der Abschluss von Betriebsvereinbarungen 162
8.6 Die Aufgaben des Betriebsrates 162
8.7 Zusammenfassung 164
9 Tarifvertrag 165
9.1 Begriff des Tarifvertrages 165
9.2 Inhalt und Art von Tarifverträgen 165
9.2.1 Schuldrechtlicher Teil 165
9.2.1.1 Durchführungspflicht 166
9.2.1.2 Friedenspflicht 166
9.2.2 Normativer Teil 167
9.3 Arten von Tarifverträgen 169
9.4 Wirksamkeitsvoraussetzungen 169
9.4.1 Materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen 169
9.4.2 Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen 170
9.4.2.1 Tarifzuständigkeit 170
9.4.2.2 Tarifgebundenheit 170
9.4.2.3 Beiderseitige Tarifgebundenheit 171
9.4.2.4 Einseitige Tarifgebundenheit 171
9.4.2.5 Allgemeinverbindlichkeitserklärung 171
9.4.2.6 Arbeitsvertragliche Bezugnahme 172
9.4.2.7 Geltungsbereich 172
9.4.2.8 Räumlicher Geltungsbereich 173
9.4.2.9 Zeitlicher Geltungsbereich 173
9.4.2.10 Sachlicher Geltungsbereich 174
9.4.2.11 Persönlicher Geltungsbereich 174
9.4.2.12 Grenzen der Tarifautonomie 175
9.5 Grundrechte 175
9.6 Gesetze und Verordnungen 176
9.7 Zusammentreffen von Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag 177
9.7.1 Günstigkeitsprinzip 177
9.7.2 Effektivklausel 178
9.8 Mehrheit von Tarifverträgen 180
9.8.1 Tarifkonkurrenz 180
9.8.2 Tarifpluralität 180
9.9 Ablauf des Tarifvertrages 181
9.10 Zusammenfassung 182
10 Streik und Aussperrung 183
10.1 Der Arbeitskampf 183
10.1.1 Streik 184
10.1.2 Weitere Kampfmittel der Arbeitnehmer 186
10.1.3 Aussperrung 186
10.2 Zusammenfassung 187
11 Das Arbeitsgericht und der Prozess 188
11.1 Das Verfahren vor den Arbeitsgerichten 188
11.1.1 Die Gerichte für Arbeitssachen 188
11.1.2 Der Weg zur Klage 189
11.1.3 Formalien 190
11.2 Verfahrensziel und Verfahrensart 191
11.2.1 Urteilsverfahren 191
11.2.2 Beschlussverfahren 193
11.2.3 Die Güteverhandlung 194
11.2.4 Klageverfahren 195
11.3 Kosten des Verfahrens 195
11.4 Zusammenfassung 196
Literatur 197
Stichwortverzeichnis 202

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 27.1.2011
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht
• ISBN-10: 3-8349-6542-1 / 3834965421
• ISBN-13: 978-3-8349-6542-4 / 9783834965424