Blick ins Buch

Daseinsvorsorge und Vergaberecht.

Darstellung eines Spannungsverhältnisses unter besonderer Berücksichtigung des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Volker Schneiderhan (Autor)

Buch | Softcover

351 Seiten

2012
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-13674-2 (ISBN)

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Überträgt die öffentliche Hand die Erfüllung von Aufgaben der Daseinsvorsorge auf Dritte, besteht im Falle seiner Anwendbarkeit ein Spannungsverhältnis zwischen der gemeinwohlorientierten Daseinsvorsorge und dem Vergaberecht. Ein reiner Preiswettbewerb zu Lasten der Daseinsvorsorge ist zu verhindern. Neben der Auflösung dieses Spannungsverhältnisses wird die Anwendbarkeit des Vergaberechts in wichtigen Bereichen der Daseinsvorsorge untersucht, insbesondere dem Öffentlichen Personennahverkehr.

Überträgt die öffentliche Hand die Erfüllung von Aufgaben der Daseinsvorsorge auf Dritte, existiert ein Spannungsverhältnis zwischen der gemeinwohlorientierten Daseinsvorsorge und dem der Schaffung von Wettbewerb dienenden Vergaberecht. Es besteht die Gefahr eines reinen Preiswettbewerbs auf Kosten der Qualität und damit zu Lasten der Daseinsvorsorge.

Dieses Spannungsverhältnis kann aufgelöst werden, indem die qualitativen und quantitativen Anforderungen an Leistungen der Daseinsvorsorge im Rahmen des Vergabeverfahrens berücksichtigt werden. Volker Schneiderhan untersucht die Anwendbarkeit des Vergaberechts in wichtigen Bereichen der Daseinsvorsorge, beispielsweise in der Abfall- und Abwasserbeseitigung. In-House-Vergabe und Dienstleistungskonzession erörtert er sektorübergreifend. Da die Frage der Anwendbarkeit des Vergaberechts im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs besonderen Schwierigkeiten unterliegt und sich in diesem Bereich das beschriebene Spannungsverhältnis mustergültig darstellen lässt, liegt hier einer der Schwerpunkte der Arbeit.

Volker Schneiderhan, geboren 1974, Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen und Aix en Provence, 1999 Erwerb der Maîtrise en droit, 2001 Erstes Staatsexamen, 2003 Zweites Staatsexamen. Promotion bei Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Seit 2003 als Rechtsanwalt tätig (zunächst promotionsbegleitend, anschließend in Vollzeit).

Einleitung

1. Teil: Grundfragen des Verhältnisses von Daseinsvorsorge und Wettbewerb

Begriffsbestimmungen – Daseinsvorsorge und Wettbewerb

2. Teil: Beispiele für die Anwendbarkeit des Vergaberechts

Abfallentsorgung – Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung

3. Teil: Unanwendbarkeit des Vergaberechts

In-House-Vergabe – Dienstleistungskonzession

4. Teil: Anwendbarkeit des Vergaberechts im ÖPNV

Rechtlicher Rahmen des ÖPNV – Anwendbarkeit des Vergaberechts auf die Vergabe gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen im SPNV – Anwendbarkeit des Vergaberechts im straßengebundenen ÖPNV – Berücksichtigung des Daseinsvorsorgecharakters der Leistung im Vergabeverfahren

5. Teil: Neuere legislative Entwicklungen

Vertrag von Lissabon und Vergaberechtsreform – EU-Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Erscheint lt. Verlag	4.6.2012
Reihe/Serie	Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1217
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	469 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	Daseinsvorsorge • Öffentlicher Personennahverkehr • Vergaberecht • Vergaberecht (VgR)
ISBN-10	3-428-13674-8 / 3428136748
ISBN-13	978-3-428-13674-2 / 9783428136742
Zustand	Neuware