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Retaxation auf Null – Zur Verfassungswidrigkeit eines hybriden Konstrukts

Buch | Softcover
XV, 154 Seiten
2012
Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft
978-3-8047-3044-1 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Retaxation auf Null – Zur Verfassungswidrigkeit eines hybriden Konstrukts - Heinz-Uwe Dettling, Martin Altschwager
CHF 89,60 inkl. MwSt
lt;p>Die sog. "Retaxation auf Null" ist ein vom Bundessozialgericht als Richterrecht geschaffenes besonderes Sanktionsinstrument zulasten von Apotheken in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie nimmt den Apotheken jeglichen Anspruch auf Vergütung des von ihnen abgegebenen Arzneimittels, wenn auch nur eine der vielen formellen oder materiellen Abgabevorschriften für Apotheken nicht eingehalten ist. Die Retaxation auf Null erfolgt unabhängig von den Umständen des Einzelfalls. Sie setzt keinen Schaden der Krankenkasse voraus - fügt den Apotheken jedoch stets Schaden zu. Ihre Wirkung hängt ausschließlich von der Höhe des Preises des jeweiligen Arzneimittels ab. Retaxationen auf Null können die Existenzen einzelner Apotheken gefährden.

Die Autoren analysieren das vom Bundessozialgericht mit der Retaxation auf Null geschaffene, einseitig zugunsten der Krankenkassen ausgestaltete richterrechtliche Modell des Rechtsverhältnisses zwischen Apotheken und Krankenkassen ("BSG-Modell") und stellen es dem vom Gesetzgeber vorgesehenen Modell des Bürgerlichen Gesetzbuchs ("BGB-Modell") gegenüber. Sie gelangen zu dem Ergebnis, dass die Vermengung von Vermögens- und Strafrecht im Rahmen der Retaxation auf Null einen Fremdkörper in unserer Rechtsordnung darstellt und mangels gesetzlicher Grundlage und ausgewogener und interessengerechter Differenzierung die verfassungsrechtlich geschützten Rechte der betroffenen Apotheker verletzt.

Erscheint lt. Verlag 26.4.2012
Sprache deutsch
Maße 145 x 210 mm
Gewicht 274 g
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Medizinrecht
Recht / Steuern Steuern / Steuerrecht
Schlagworte Apothekenrecht • Apothekenrecht (ApoR) • Krankenkasse • Pharmazeutisches Recht • Recht • Retaxation
ISBN-10 3-8047-3044-2 / 3804730442
ISBN-13 978-3-8047-3044-1 / 9783804730441
Zustand Neuware
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