Blick ins Buch

Bayerisches Versammlungsgesetz (BayVersG)

Praktikerleitfaden für Behörden und Polizei

Harald Welsch, Werner Bayer (Autoren)

Buch

182 Seiten

2012 | 1. Auflage
Richard Boorberg Verlag
978-3-415-04605-4 (ISBN)

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Das Buch ist ein Leitfaden für Versammlungsbehörden und Polizei. Es bietet eine rasche und verlässliche Grundlage für die tägliche Praxis. Der Aufbau folgt – losgelöst von der Gesetzessystematik – den üblichen Verfahrensschritten der versammlungsbehördlichen und polizeilichen Praxis. Zahlreiche Schaubilder verdeutlichen Zusammenhänge und Systematik des BayVersG sowie einzelner Bestimmungen.

Teil A des Buches behandelt Entstehungsgeschichte und Hintergrund des Bayerischen Versammlungsgesetzes. Teil B widmet sich ausführlich der versammlungsbehördlichen Praxis. Teil C befasst sich mit der polizeilichen Praxis und verdeutlicht Anwendung und Struktur des BayVersG in über 20 Schaubildern. Das Werk ermöglicht so die zügige und sichere Entscheidungsfindung im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung von Versammlungen.

Die Verfasser haben die Gesetzesbegründungen zum BayVersG, die versammlungsrechtliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit, aber auch die Vollzugshinweise des Staatsministeriums des Innern ausgewertet. Ein Stichwortverzeichnis ermöglicht den schnellen Zugang zur Information.

Aus dem Inhalt
- Versammlungsbegriff, Versammlungsarten
- Vorbereitung von Versammlungen (u.a. Anzeigepflicht, Ablehnung von Leitern oder Ordnern, Zusammenarbeit mit dem Veranstalter, verwaltungsinterne Abstimmung)
- Beschränkungen, Verbote, Auflösung
- Rechtsextreme Versammlungen
- Rechte und Pflichten von Leitern, Teilnehmern und Dritten (u.a. Waffenverbot, Uniformierungsverbot, Militanzverbot, Störungsverbot, Aufrufverbot, Schutzwaffenverbot, Vermummungsverbot)
- Polizeiliche Bild- und Tonaufnahmen bzw. -aufzeichnungen sowie weitere Datennutzung
- Rechtsmittel, Kosten
- Vor- und Nachfeldmaßnahmen

Ministerialrat Harald Welsch ist im Staatsministerium des Innern mit dem Versammlungsrecht befasst.

Polizeidirektor Werner Bayer hat das Versammlungsrecht lange Jahre im Rahmen der Ausbildung für den gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienst an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege - Fachbereich Polizei - in Fürstenfeldbruck gelehrt und befasst sich als Leiter der PI Augsburg Mitte auch mit der praktischen Umsetzung.

Erscheint lt. Verlag	30.5.2012
Sprache	deutsch
Maße	145 x 208 mm
Gewicht	236 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte	flash mob • rechtsextreme Versammlungen • Versammlungsverbot
ISBN-10	3-415-04605-2 / 3415046052
ISBN-13	978-3-415-04605-4 / 9783415046054
Zustand	Neuware