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25 Jahre Arbeitsgemeinschaft - 25 Jahre Arzthaftung (eBook)

Von der Krähentheorie bis zum groben Behandlungsfehler
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2011 | 2011
XIII, 350 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-642-18434-5 (ISBN)

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25 Jahre Arbeitsgemeinschaft - 25 Jahre Arzthaftung -
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Die Arbeitsgemeinschaft Rechtsanwälte im Medizinrecht e. V. wurde 1986 von Rechtsanwälten gegründet mit dem Ziel, Mitglieder auf medizinischem und medizinrechtlichem Gebiet weiterzubilden, an der Weiterentwicklung des Rechtsgebiets mitzuwirken und öffentlich u. a. für eine Verbesserung des Arzt-Patienten-Verhältnisses einzutreten. Die Festschrift, die zum 25-jährigen Jubiläum der Arbeitsgemeinschaft herausgegeben wird, enthält Beiträge namhafter Autoren zum Thema Arzthaftungsrecht.

Vorwort 5
Inhalt 6
Autorenverzeichnis 9
Ansprüche des Kostenträgers bei richtiger Behandlung? Kritische Fragen zum gesetzlichen Forderungsübergang gemäß § 116 SGB X 12
A. 12
B. 13
Haftungsrechtliche Aspekte der Neuordnung von Aufgaben des Pflegedienstes 22
A. Der Haftungsmaßstab und Pflegestandard 22
B. Pflegeleistungen 24
C. Delegation pflegerischer Aufgaben 25
D. Rechtliche Grenzen der Delegation 27
E. Grenzen haftungsrechtlicher Bewertung 29
F. Fazit 30
Hygiene im Krankenhaus – Pflichtenstellung und Haftung 32
A. Einleitung 32
B. Hygienevorschriften 33
I. Infektionsschutzgesetz 33
II. Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention 34
III. Hygieneverordnungen der Länder 35
IV. Weitere Hygieneregelungen 35
C. Organisation der Hygiene im Krankenhaus 35
D. Hygienehaftung 36
I. Pflichtenstellung 36
II. Beweiserleichterungstatbestände 38
E. Ausblick 46
Der Widerruf der Approbation – Konsequenzen des Strafverfahrens gegen Ärzte 48
A. Einleitung 48
B. Das Strafverfahren als Grundlage der Widerrufsentscheidung 48
I. Verfahrensbeendigung durch Strafurteil 48
II. Verfahrensbeendigung durch Strafbefehl 49
III. Einstellung gemäß § 153 a StPO 50
C. Zwischenergebnis 51
D. Tatbestandsmerkmale der §§ 5,3 BÄO 52
I. Nachträgliche Tatsachen 52
II. Keine Widerrufsfrist 52
III. Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit 53
IV. Widerruf und Verhältnismäßigkeit 53
V. Strafmaß als objektives Kriterium? 55
VI. Widerruf trotz Geldstrafe 56
E. Vermeidung einer öffentlichen Verhandlung eine Strategie? 56
F. Wohlverhaltensphase Würde durch Zeitablauf 56
G. Sofortvollzug nur bei konkreter Gefahr 57
H. Fazit 57
Ärztliches Strafrecht: Kompetenz des Rechtsmediziners im Strafverfahren 59
Probleme der belegärztlichen Behandlung in der Geburtshilfe 65
A. Einleitung 65
B. Strukturierung der klinischen Geburtshilfe 66
C. Qualitätssicherung 66
D. Risiken der belegärztlich betriebenen Geburtshilfe 69
E. Garantenpflicht der Schwangeren 71
F. Ziele der geburtshilflichen Versorgung in Deutschland 72
Haftungsrechtliche Fragen bei der Arzneimitteltherapie 73
A. Einleitung 73
B. Fehler in der Medikation 73
C. Aspekte zu Heilversuchen 77
D. Probleme bei Impfschäden 78
I. Impfschäden 78
II. Aufklärung 79
E. Der Off-Label-Use 80
F. Die therapeutische Aufklärung 81
G. Risikoaufklärung 83
H. Fragen zur Haftpflichtversicherung 86
Der gerichtliche Beweisbeschluss aus der Sicht des Sachverständigen 88
Verjährungsfragen im Arzthaftungsbereich Bilanz nach neun Jahren Schuldrechtsmodernisierung 94
A. Verjährungsbeginn 95
I. Kenntnis von den den Schadensersatzanspruch aus Behandlungsfehler begründenden Umständen 96
II. Kenntnis bei rechtswidrigem Eingriff nach unzureichender Risikoaufklärung 98
III. Grob fahrlässige Unkenntnis 99
IV. Grob fahrlässige Unkenntnis bei Behörden oder Sozialversicherungsträgern 101
V. Verjährungsbeginn in Übergangsfällen 106
B. Verjährungshemmung bei außergerichtlichen Verhandlungen 108
I. Beginn der Verjährungshemmung bei außergerichtlichen Verhandlungen 108
II. Reichweite der Verjährungshemmung 109
III. Ende der Verjährungshemmung durch Abbruch der Verhandlungen 111
IV. Ende der Verjährungshemmung durch Einschlafen-lassen der Verhandlungen 112
V. Stellenwert der Verjährungsverlängerung nach § 203 S. 2 BGB 114
C. Verjährungsverzicht, Vereinbarungen über die Verjährung 115
I. Verjährungsverzicht vor der Schuldrechtsmodernisierung 115
II. Verjährungsverzicht seit der Schuldrechtsmodernisierung 117
III. Beschränkungen des Verjährungsverzichts 122
D. Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung 123
I. Klagerhebung, Mahnbescheid und selbstständiges Beweisverfahren 123
II. Streitverkündung, § 204 Ziff. 6 BGB 125
III. Prozesskostenhilfegesuch, § 204 Abs. 1 Ziff. 14 BGB 127
IV. Zuständigkeitsbestimmungsantrag, § 204 Abs. 1 Ziff. 13 BGB 127
E. Neubeginn der Verjährung, § 212 BGB 128
Die Kompetenz des Rechtsmediziners im Arztstrafrecht 130
A. Einleitung 130
B. Streitstand 130
C. Kompetenzzuweisungen 133
I. Gesetzliche Grundlagen 133
II. Geschichte des Fachs 133
III. Rechtsmedizin in der Weiterbildungsordnung 134
IV. Schlussfolgerungen 134
Aufklärung – von damals bis heute 139
A. Vorbemerkungen 139
B. Grundzüge der Patientenaufklärung 140
I. Ethische und rechtliche Grundlagen 140
II. Einwilligung des Patienten 141
III. Aufklärung als Basis einer Einwilligung 143
C. Durchführung der Patientenaufklärung 147
I. Umfang der Aufklärung 147
II. Modalitäten der Aufklärung 148
III. Adressat der Aufklärung 149
D. Rechtsfolgen unzureichender Aufklärung 150
I. Beweislast 150
II. Entscheidungskonflikt 151
III. Kausalität und Zurechnungszusammenhang 152
IV. Haftung für Gesundheitsschäden 152
E. Schlussbemerkungen 153
Der Kausalitätstest – Kriterien für den Kausalitätsbeweis in Arzthaftungssachen 155
A. Ausgangsüberlegungen 155
B. Zu den theoretischen Grundlagen der Prüfung des Kausalzusammenhanges 157
C. Zur Anwendung des Eliminationsverfahrens im Haftungsprozess 161
D. Zu den Fällen der sog. Doppelkausalität (Überschussfälle) 165
E. Folgerungen 167
F. Zusammenfassung 169
Das Sachverständigen(un)wesen in der Arzthaftung 170
A. Einleitung 170
B. Die Stellung des Sachverständigen in der Arzthaftung 171
I. Die „Krähentheorie“ 171
II. Materiellrechtliche Vorgaben 172
III. Praktische Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben bei den Instanzgerichten 178
C. Fazit und Ausblick 181
Die Zirkumzision im Spannungsfeld zwischen Glaubenstradition und Strafrecht 183
A. Einleitung 183
I. Grundsätzliche Strafbarkeit des ärztlichen Heileingriffs 184
II. Ordnungsgemäße Aufklärung als Rechtfertigungsgrund? 184
III. Einwilligung des minderjährigen Kindes möglich? 185
IV. Einwilligung durch die Eltern möglich? – Grundsatz und Grenzen der elterlichen Sorge 186
VI. Fazit 191
Auskunft und Haftung im Arzneimittelrecht 193
A. Einleitung 193
B. Haftung 197
I. Haftungsgrundlage Arzneimittelgesetz 197
II. Zeitliche Anwendung 198
III. Sachliche Zuständigkeit/örtliche Zuständigkeit 198
IV. Haftung des pharmazeutischen Unternehmers nach § 84 Abs. 1 AMG 200
V. Auskunftsanspruch gemäß § 84a AMG 215
C. Ausblick 222
Schmerzensgeldbemessung im Arzthaftungsrecht – vom „vergleichbaren Fall“ zum „angemessenen Schmerzensgeld“ 224
A. Einführung 224
B. Bemessungskriterien 225
C. Einzelne Bemessungsumstände 225
D. Bemessung und Präjudizien 226
E. Der richtige Umfang mit Präjudizien – vom Leitsatz zum Sachverhalt 227
F. Schlussfolgerungen 230
G. Beispiele aus dem Arzthaftungsrecht 231
H. Fazit 234
Amerikanische Verhältnisse? – Zur Entwicklung der Schadensituation im Arzthaftungsbereich und der Versicherbarkeit der Einrichtu 236
A. Die Entwicklung der Schadensituation im Arzthaftungsbereich 237
I. Geburtsschaden aus dem Jahr 1988 238
II. Versicherungstechnische Konsequenzen 238
B. Konsequenzen? 240
Der Tod als Mandat 243
Die Einwilligung Minderjähriger 256
A. Faktische Relevanz und rechtliches Entwicklungsgebiet 256
B. Konturierung der Einwilligung als Untersuchungsgegenstand 258
I. Die Einwilligung und ihre Rechtsnatur 258
II. Folgen für den grundrechtlichen Argumentationsgang 259
III. Die Konzeption des Vetorechts und sein Verhältnis zur Einwilligung 260
C. Das Selbstbestimmungsrecht des Minderjährigen 265
I. Die körperliche Unversehrtheit als betroffenes Grundrecht 265
II. Das Problem der Grundrechtsmündigkeit 267
D. Kollisionen mit dem elterlichen Erziehungsrecht? 269
E. Conclusio 270
Beweisbeschluss contra Parteiherrschaft 271
A. Abfassen des Beweisbeschlusses 271
B. Formulierung der Beweisfragen 273
C. Auswahl des Sachverständigen 276
D. Vorschläge de lege ferenda 281
Aufklärung über theoretische Risiken 283
A. Einleitung 283
B. Der Prozessverlauf 284
C. Fazit 287
Aufklärung und Indikation zur Sectio als Beispiel für geburtshilflichen Paternalismus versus Geburtsmedizin als Dienstleistung f 289
A. Handlungssituation aus medizinischer und soziokultureller Sicht 289
B. Medizin-ethische Relevanz der Selbstbestimmtheit in der Geburtshilfe 294
C. Entscheidungsautonomie, Entscheidungskompetenz, Entscheidungszuständigkeit 299
I. Entscheidungsautonomie und Akzeptanz in das Wertesystem der Gebärenden 302
II. Entscheidungskompetenz des Arztes (und Hebamme) 303
III. Entscheidungszuständigkeit bei kompetenter Entscheidungsautonomie 304
D. Thesen/Resümee 307
Literatur 307
Prozessfinanzierung im Arzthaftungsrecht 310
A. Grundzüge der Prozessfinanzierung 311
I. Ablauf einer Finanzierungsanfrage 311
II. Besonderheiten im Arzthaftungsrecht 311
B. Vorund Nachteile einer Prozessfinanzierung im Arzthaftungsrecht 314
I. Aus der Sicht des Patienten 314
II. Aus der Sicht des Anwalts 315
III. Aus Sicht der Prozessfinanzierung 317
C. Praktische Erfahrungen eines Prozessfinanzierers mit Anwälten, Gerichten und Sachverständigen 318
I. Verfahrensdauer 318
II. Gerichte 319
III. Patientenanwälte 323
D. Fazit 324
Ärztliche Behandlung und voll beherrschbare Risiken – wie viel Schicksal darf noch sein? 325
A. Einführung 325
B. Überblick über die Spruchpraxis 328
I. Technisch-apparativer Bereich 328
II. Hygiene/nosokomiale Infektionen („Krankenhausinfektionen“) 330
III. Lagerungsfälle 332
IV. „Anfänger“-Einsatz 334
V. Sturzund Transportrisiken 335
VI. Sonstige „Verrichtungen“ 336
C. Auswertung 337
I. Definition/Vorgaben 337
II. Subsumtion 339
III. Harmonisierung der Anwendung der Beweislastsonderregel 342
D. Zusammenfassung 348
I. Sinn und Zweck der Beweislastsonderregel 348
II. Bestimmung der „vollen Beherrschbarkeit“ in Abhängigkeit von der Schicksalhaftigkeit der Gefahrverwirklichung 349
III. (Einzel-)Ergebnisse 349
IV. Schlussbetrachtung 350

Erscheint lt. Verlag 18.4.2011
Zusatzinfo XIII, 350 S.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Themenwelt Medizin / Pharmazie
Recht / Steuern
Schlagworte Arzthaftungsrecht • Aufklärung • Besonderheiten der Arzthaftung • Medizinrecht
ISBN-10 3-642-18434-0 / 3642184340
ISBN-13 978-3-642-18434-5 / 9783642184345
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