Kartellrechtliche Fragen der Lizenz (eBook)
23 Seiten
GRIN Verlag
978-3-638-23687-4 (ISBN)
des Schutzgegenstandes auszuschließen und gegen dessen Nachahmung oder Ausbeutung im
Klagewege vorzugehen. Durch Einräumung von Lizenzen kann der Schutzrechtsinhaber
andere an der Nutzung seines Monopolrechts, das ihm bestimmte Leistungsergebnisse oder
Leistungssymbole ausschließlich zuordnet, teilhaben lassen. Derartige Lizenzverträge
enthalten jedoch regelmäßig eine Reihe von Klauseln, die geeignet erscheinen, den
Wettbewerb, dessen Freiheit unter dem Schutz des Kartellrechts steht, zu beschränken. Es
stellt sich somit die grundsätzliche Frage, inwieweit die Einräumung von Lizenzen mit dem
Kartellrecht vereinbar ist.
Die vorliegende Arbeit hat es sich zum Ziel gesetzt, das Spannungsfeld zwischen freiem
Wettbewerb einerseits und gewerblichen Schutzrechten andererseits zu beleuchten und einen
Überblick über die kartellrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Lizenz zu
geben. Um den aufgeworfenen Problemkreisen dabei wenigstens im Ansatz gerecht werden
zu können, soll die Betrachtung auf den Bereich des deutschen Kartellrechts beschränkt
bleiben.
| Erscheint lt. Verlag | 2.12.2003 |
|---|---|
| Verlagsort | München |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht |
| Schlagworte | Fragen • kartellrechtliche • Lizenz • Lizenzen • Seminar |
| ISBN-10 | 3-638-23687-0 / 3638236870 |
| ISBN-13 | 978-3-638-23687-4 / 9783638236874 |
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