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Kompetenzlehre internationaler Organisationen (eBook)

(Autor)

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2009 | 2009
XVIII, 540 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-642-03378-0 (ISBN)

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Kompetenzlehre internationaler Organisationen - Norman Weiß
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Internationale Organisationen sind zu wichtigen internationalen Akteuren geworden, die im Rahmen der Völkerrechtsordnung agieren. Ihr Handeln beruht auf rechtlicher Grundlegung und bedarf rechtlicher Einhegung. Dies gilt um so mehr, je stärker dieses Handeln in die Rechtssphäre anderer Völkerrechtssubjekte und Individuen hineinwirkt. Ausgehend von einer breit angelegten historischen Analyse, entwickelt der Autor eine Kompetenzlehre internationaler Organisationen.

Vorwort 6
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Einleitung 19
I. Problemaufriß 19
II. Fragestellung 22
III. Stand der Forschung 24
IV. Notwendigkeit eines interdisziplinären Forschungsansatzes 26
V. Gang der Darstellung 29
Erster Teil Bestandsaufnahme: Die Entwicklunginternationaler Organisationen 31
A. Staatenverbindungen als Form zwischenstaatlicherKooperation 33
I. Fallbeispiel: Der Deutsche Bund 1815-1866 40
1. Organe des Deutschen Bundes 43
2. Die Bundeskompetenzen – Übersicht 45
3. Bundesgesetzgebung 53
4. Auswärtige Gewalt 55
5. Militärgewalt 57
6. Bundesgerichtsbarkeit 59
7. Der Schutz der Verfassungsordnung 63
a) Bundesintervention 64
b) Bundesexekution 65
8. Zusammenfassung 67
II. Würdigung des Deutschen Bundes als Staatenverbindung 69
B. Geschichte internationaler Organisationen unter demGesichtspunkt der Zuschreibung neuer Aufgaben 76
I. Internationale technische Zusammenarbeit 86
1. Die internationalen Flußkommissionen 88
2. Internationale Fernmelde-Union und Weltpostverein 92
3. Bewertung 94
II. Der Deutsche Zollverein (1834-1867 und 1867-1871)– Fiskalorganisation und Vehikel der staatlichen Einigung 98
1. Hintergrund und Entwicklung 98
2. Struktur, Organe, Aufgaben 102
3. Bewertung 106
III. Internationale Zusammenarbeit auf humanitärem Gebiet 109
IV. Friedenssicherung: Der Völkerbund (1919-1946) 114
1. Ziele, Struktur, Organe (Überblick) 116
2. Die Bundesversammlung 119
3. Der Rat 124
a) Allgemeines 124
b) Abrüstung 125
c) Kollektive Sicherheit und Streitschlichtung 127
4. Sekretariat 133
5. Hilfsorgane 135
6. Der Ständige Internationale Gerichtshof 136
7. Bewertung 142
Zweiter Teil Wechselwirkung von fortschreitenderIntegration und staatlicher Souveränität amBeispiel der Vereinten Nationen und dereuropäischen Einigung 149
Vorbemerkung 149
A. Die Vereinten Nationen: Umfassend verstandeneFriedenssicherung und weitere Aufgaben 150
I. Die Ziele und Aufgaben der Vereinten Nationen 151
II. Die Organe der Vereinten Nationen 154
III. Bewertung 252
B. Die europäische Einigung: Ergänzung um diesupranationale Dimension 260
I. Die Hohe Behörde nach dem EGKS-Vertrag 262
II. Vergemeinschaftung als Programm – von der EWG zur EU959 265
1. Skizze der Entwicklung der Gemeinschaft(en) 266
2. Grundfragen der Kompetenzabgrenzung zwischen denGemeinschaften und den Mitgliedstaaten – Überblick 273
3. Die Kommission 278
4. Der Rat 287
5. Der Europäische Rat 293
6. Das Europäische Parlament 296
a) Allgemeines 296
b) Kompetenzen 298
7. Der Europäische Gerichtshof 302
a) Vorbemerkung 302
b) Aufbau und Zusammensetzung 302
aa) Europäischer Gerichtshof 303
bb) Gericht erster Instanz 303
cc) Die gerichtlichen Kammern 304
c) Zuständigkeiten und Verfahren 305
8. Voraussetzungen und Grenzen gemeinschaftlicherKompetenzausübung 308
9. Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft 314
a) Begründung 314
b) Zuständigkeit 317
c) Menschenrechtsklauseln 318
d) Außenkompetenzen nach der EU-Verfassung (Art. III-292bis 328 EV) 319
III. Der Vertrag über eine europäische Verfassung1159 320
1. Zielsetzung 320
2. Entstehung und Inhalt 325
3. Kompetenzvorschriften 327
4. Schicksal der europäischen Verfassung 332
IV. Der Reformvertrag von Lissabon 335
V. Fazit: Die europäische Einigung unterKompetenzgesichtspunkten 336
C. Zusammenfassung 338
Dritter Teil Elemente einer Kompetenzlehre internationalerOrganisationen 343
A. Kompetenz als Ordnungselement für die Verfaßtheitinternationaler Organisationen 348
I. Die Verfaßtheit internationaler Organisationen 348
II. Die Rolle von Kompetenz in internationalen Organisationen 354
B. Kompetenz – Annäherung an einen Begriff 360
I. Kategorisierung von Kompetenzen 361
1. Einleitung 361
2. Kompetenzkategorien 363
a) Aufgaben und Befugnisse 363
b) Unterschiedliche Befugnisarten 366
c) Weitere Charakterisierungsmöglichkeiten von Kompetenzen 368
II. Funktionen von Kompetenzen 368
1. Ordnungsfunktion 368
2. Schutzfunktion 370
3. Garantie- und Legitimationsfunktion 371
4. Rechenschafts- und Verantwortungsfunktion 373
5. Auftrags- und Direktivfunktion 374
III. Begründung von Kompetenzen 376
1. Ausdrückliche Kompetenzzuweisung 376
2. Nicht ausdrücklich im Vertrag niedergeschriebene Kompetenzen 377
a) Immanente Kompetenzen? 377
b) Implizierte Kompetenzen, sogenannte Implied-powers? 380
c) Kompetenzen auf Grund des „Effet utile“? 387
C. Die Rechtssetzungskompetenz internationalerOrganisationen 389
I. Einleitung 389
II. Fallgruppen 393
1. Unmittelbar gegenüber den Staaten wirksame Rechtsakte 394
2. Rechtsakte, die durch stillschweigende Zustimmung unmittelbargegenüber den Staaten rechtsverbindlich werden 395
3. Rechtsakte, die der ausdrücklichen Zustimmung bedürfen, umgegenüber den Staaten rechtsverbindlich zu werden 397
4. Rechtsakte, die unmittelbar gegenüber den Bürgern derMitgliedstaaten rechtsverbindlich sind 398
5. Rechtsakte, die zur Wirksamkeit gegenüber den Bürgern derMitgliedstaaten eines Umsetzungsaktes bedürfen 398
D. Verträge internationaler Organisationen 399
E. Kompetenzkonflikt, Kompetenzausübungskontrolle undKompetenzüberschreitung 401
I. Kompetenzen im Konflikt 401
1. Mögliche Konfliktkonstellationen 401
2. Bestimmung des konkreten Kompetenzkonflikts 403
II. Kontrolle von Kompetenzausübung 409
1. Kontrolle durch das handelnde Organ selbst 411
2. Kontrolle durch andere Organe der Organisation 413
3. Kontrolle durch die Mitgliedstaaten 415
4. Lösungsvorschlag – variables Modell – gerichtliche Kontrolle auch desSicherheitsrates durch den IGH möglich 419
5. Sonderfall: Kontrolle durch Gerichte anderer Organisationen 427
a) Problemstellung 427
b) Fälle 427
III. Die Rechtsfolgen von Kompetenzüberschreitungen 434
1. Konstellationen 434
2. Fehlerhaftigkeit des Rechtsaktes und Reaktionsmöglichkeiten 435
3. Wirkungen der Rechtskontrolle 436
4. Zusammenfassung 438
Vierter Teil Zusammenfassung und Schlußbemerkung 442
Kompetenzen als wichtiges Element für das Verständnisinternationaler Organisationen 442
Kernpunkte einer Kompetenzlehre internationalerOrganisationen 445
Fazit und Ausblick 446
Summary 448
Literaturverzeichnis 455
Sachregister 555

Erscheint lt. Verlag 19.8.2009
Reihe/Serie Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Zusatzinfo XVIII, 540 S.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Themenwelt Geisteswissenschaften Psychologie Arbeits- und Organisationspsychologie
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Wirtschaft Betriebswirtschaft / Management Unternehmensführung / Management
Schlagworte EU • Internationale Beziehungen • Internationale Organisation • Internationale Organisationen • Rule of Law • Souveränität • Vereinte Nationen • Völkerrecht • Völkerrechtssubjekt • Völkerrechtssubjekte
ISBN-10 3-642-03378-4 / 3642033784
ISBN-13 978-3-642-03378-0 / 9783642033780
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