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Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa - Robert Chr. van Ooyen

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Von Solange über Maastricht zu Lissabon - und zurück mit Mangold/Honeywell?
Buch | Softcover
236 Seiten
2011 | 4. Auflage
Nomos (Verlag)
978-3-8329-6881-6 (ISBN)
CHF 39,95 inkl. MwSt
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Gibt es eine Rückkehr des Bundesverfassungsgerichts zur „europafreundlicheren“ Linie von Solange II? Der Erste Senat hat sich jüngst in der Vorratsdatenspeicherung ausdrücklich hierauf bezogen. Inzwischen ist auch das seit Lissabon hinsichtlich der Mangold-Rechtsprechung des EuGH erwartete „Exempel“ des Zweiten Senats ausgeblieben. Zwar wird von ihm das Politikverständnis des liberal-konservativen Etatismus mit seiner „Trinitätslehre“ von Nationalstaat, Souveränität und Demokratie weiterhin vertreten. Infolge der nun erheblich erhöhten Prüflatte für die Kassation von EU-Recht aber ist Lissabon entschärft, vielleicht sogar revidiert. Damit scheint auch der Zweite Senat im Ergebnis zu Solange II zurückzukehren - wenngleich natürlich die Möglichkeit eines neuerlichen Richtungsschwenks offen gehalten wird.
Sprache deutsch
Maße 153 x 227 mm
Gewicht 364 g
Einbandart Paperback
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Schlagworte Bundesverfassungsgericht • Europa; Recht • Maastricht • Solange • Staat • Staatsrecht • Staatswissenschaft • Völkerrecht
ISBN-10 3-8329-6881-4 / 3832968814
ISBN-13 978-3-8329-6881-6 / 9783832968816
Zustand Neuware
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