Das Verordnungsrecht des Deutschen Reichs auf der Grundlage des Preußischen und unter Berücksichtigung des fremdländischen Verordnungsrechts
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-117474-7 (ISBN)
Frontmatter -- Vorwort -- Inhalt -- Irrthümer -- §. 1. Einleitung -- §. 2. Verhältniß zwischen Gesetz und Verordnung. Selbstständige und unselbstständige Verordnungen -- §. 3. Giebt es ein selbstständiges Reichsverordnungsrecht? -- §. 4. Dürfen Verordnungen nach Reichsrecht erlassen werden auf Grund besonderer Ermächtigung von Seiten der Gesetzgebung? -- §. 5. Dürfen Verordnungen, insbesondere auch die sogenannten Rechtsverordnungen (Gesetze im materiellen Sinne) nach Reichsrecht nur auf Grund spezieller Ermächtigung von Seiten des Gesetzgebers erlassen werden? -- §. 6. Ist in der Reichsverfassung die Befugniß zum Erlasse unselbstständiger (Ausführungs-) Rechtsnormen dem Bundesrathe allgemein ertheilt worden? -- §. 7. Das Preußische selbstständige Verordnungsrecht -- §. 8. Das Preußische unselbstständige Verordnungsrecht -- §. 9. Inhalt des Reichsverordnungsrechts. – Unmittelbares und mittelbares Reichsverordnungsrecht. – Umfang des Reichsverordnungsrechts -- §. 10. Reichsverordnungen in Zoll- und Steuersachen auf Grund der in der Verfassung selbst ertheilten Delegation -- §. 11. Verordnungen auf Grund der Verfassung im Gebiete des Eisenbahnwesens -- §. 12. Verordnungen im Gebiete des Post- und Telegraphenwesens -- §. 13. Verordnungen betreffend Reichskriegswesen auf Grund der Reichs-Verfassung -- §. 14. Verordnungen betreffend Seewesen -- §. 15. Organisatorische Verordnungen in Preußen und im Deutschen Reiche -- §. 16. Strafverordnungen -- §. 17. Subdelegation der Verordnungsbefugniß -- §. 18. Bedürfen Reichsverordnungen zu ihrer Rechtsverbindlichkeit der Veröffentlichung vermittelst des Reichsgesetzblattes? -- §. 19. Bedeutung der Worte „Reichsgesetz“ und „Reichsgesetzgebung“ im Sinne der Verfassung für das Deutsche Reich -- §. 20. Die Verkündigung der Reichsverordnungen -- §. 21. Die Rechtsprechung und die Verordnung -- §. 22. Die Verwaltungsbehörden und die Verordnung -- §. 23. Dispensations-, Begnadigungs-, Abolitions- und Amnestie-Verordnungen -- §. 24. Die Aufhebung der Verordnungen
Frontmatter -- Vorwort -- Inhalt -- Irrthümer --
. 1. Einleitung --
. 2. Verhältniß zwischen Gesetz und Verordnung. Selbstständige und unselbstständige Verordnungen --
. 3. Giebt es ein selbstständiges Reichsverordnungsrecht? --
. 4. Dürfen Verordnungen nach Reichsrecht erlassen werden auf Grund besonderer Ermächtigung von Seiten der Gesetzgebung? --
. 5. Dürfen Verordnungen, insbesondere auch die sogenannten Rechtsverordnungen (Gesetze im materiellen Sinne) nach Reichsrecht nur auf Grund spezieller Ermächtigung von Seiten des Gesetzgebers erlassen werden? --
. 6. Ist in der Reichsverfassung die Befugniß zum Erlasse unselbstständiger (Ausführungs-) Rechtsnormen dem Bundesrathe allgemein ertheilt worden? --
. 7. Das Preußische selbstständige Verordnungsrecht --
. 8. Das Preußische unselbstständige Verordnungsrecht --
. 9. Inhalt des Reichsverordnungsrechts. - Unmittelbares und mittelbares Reichsverordnungsrecht. - Umfang des Reichsverordnungsrechts --
. 10. Reichsverordnungen in Zoll- und Steuersachen auf Grund der in der Verfassung selbst ertheilten Delegation --
. 11. Verordnungen auf Grund der Verfassung im Gebiete des Eisenbahnwesens --
. 12. Verordnungen im Gebiete des Post- und Telegraphenwesens --
. 13. Verordnungen betreffend Reichskriegswesen auf Grund der Reichs-Verfassung --
. 14. Verordnungen betreffend Seewesen --
. 15. Organisatorische Verordnungen in Preußen und im Deutschen Reiche --
. 16. Strafverordnungen --
. 17. Subdelegation der Verordnungsbefugniß --
. 18. Bedürfen Reichsverordnungen zu ihrer Rechtsverbindlichkeit der Veröffentlichung vermittelst des Reichsgesetzblattes? --
. 19. Bedeutung der Worte "Reichsgesetz" und "Reichsgesetzgebung" im Sinne der Verfassung für das Deutsche Reich --
. 20. Die Verkündigung der Reichsverordnungen --
. 21. Die Rechtsprechung und die Verordnung --
. 22. Die Verwaltungsbehörden und die Verordnung --
. 23. Dispensations-, Begnadigungs-, Abolitions- und Amnestie-Verordnungen --
. 24. Die Aufhebung der Verordnungen
Erscheint lt. Verlag | 1.4.1884 |
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Verlagsort | Berlin/Boston |
Sprache | deutsch |
Maße | 155 x 230 mm |
Gewicht | 750 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht | |
Schlagworte | Deutsch • Deutschland • Infection • Law • Law, other • Ordnung • Ordnungsrecht • Recht • TRAUMATICISMUS • Verordnung • Virchow |
ISBN-10 | 3-11-117474-3 / 3111174743 |
ISBN-13 | 978-3-11-117474-7 / 9783111174747 |
Zustand | Neuware |
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