Blick ins Buch

Das Normbestätigungsverfahren

Ein Fall der abstrakten Normenkontrolle

Detlev B. Rein (Autor)

Buch | Softcover

190 Seiten

1990
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-43329-4 (ISBN)

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Das Normbestätigungsverfahren nach 76 Nr. 2 BVerfGG ist einer der beiden Fälle der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG. Der Autor erläutert systematisch die Antragsvoraussetzungen, die möglichen Anwendungsfälle und die Auswirkungen von Entscheidungen dieser Verfahrensart, wobei eine Reihe seiner Ergebnisse gleichermaßen auf das Normverwerfungsverfahen nach 76 Nr. 1 BVerfGG anwendbar ist. Einen Schwerpunkt stellt die Auseinandersetzung mit solchen fachgerichtlichen Entscheidungen dar, in denen als Ergebnis einer vermeintlich verfassungskonformen Auslegung einer anzuwendenden Norm der gesetzgeberische Wille erheblich verfälscht wird. Der Verfasser zeigt auf, wie auch in solchen Fällen mit Hilfe des Normbestätigungsverfahrens eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Gültigkeit und Anwendung der fraglichen Norm herbeigeführt werden kann.

Aus dem Inhalt: Das verfassungsgerichtliche Normbestätigungsverfahren als Fall der abstrakten Normenkontrolle - Auswirkungen von Entscheidungen im Normbestätigungsverfahren - Allgemeine Voraussetzungen des Normbestätigungsverfahrens - Besondere Fragestellungen bei normkritischen Gerichtsentscheidungen.

Erscheint lt. Verlag	1.11.1990
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 1036
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	260 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte	abstrakten • Fall • Normbestätigungsverfahren • Normenkontrolle • Rein
ISBN-10	3-631-43329-8 / 3631433298
ISBN-13	978-3-631-43329-4 / 9783631433294
Zustand	Neuware