Blick ins Buch

Verfassungsfragen des Dreistufentests

Inhaltliche und verfahrensrechtliche Herausforderungen

Hans-Jürgen Papier, Meinhard Schröder (Autoren)

Buch | Softcover

99 Seiten

2011
Nomos (Verlag)
978-3-8329-6638-6 (ISBN)

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Der vorliegende Band enthält ein zweiteiliges Rechtsgutachten, das die Verfasser im Jahr 2010 im Auftrag der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD erstattet haben. Während sich der erste Teil mit Verfahrensfragen, insbesondere solchen zu den Kompetenzen und Aufgaben der Rundfunkräte unter Berücksichtigung der Grundsätze der bestehenden Rundfunkorganisation beschäftigt, widmet sich der zweite Teil einer materiellen Frage, die im Rahmen dieses Verfahrens zu klären ist: der Zulässigkeit von Online-Angeboten der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten unter dem Aspekt der Presseähnlichkeit. Diese stellt den in der Öffentlichkeit wohl meistdiskutierten Aspekt des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags dar. In diesem Teil werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen untersucht, die bei der Auslegung des Begriffs der "Presseähnlichkeit" und der Anwendung des Verbots nicht sendungsbezogener presseähnlicher Angebote gemäß
11 d Abs. 2 Nr. 3 Hs. 3 RStV zu beachten sind.

Professor Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier ist Präsident des Bundesverfassungsgerichts (Karlsruhe) und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Erscheint lt. Verlag	6.6.2011
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	165 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medienrecht
Schlagworte	Medienrecht • Unterhaltungs- und Medienrecht • Urheberrecht / Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht • Verfassungsrecht
ISBN-10	3-8329-6638-2 / 3832966382
ISBN-13	978-3-8329-6638-6 / 9783832966386
Zustand	Neuware