Privatisierung kommunaler Pflichtaufgaben
Die Pflichtenübertragung nach § 16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften
Seiten
2011
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-61825-7 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-61825-7 (ISBN)
Die Pflichtenübertragung nach
16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften erscheint geradezu optimal geeignet, das System kommunaler Pflichtaufgaben um die Möglichkeit zu ergänzen, sich zugunsten einer aktiv wahrgenommenen Gewährleistungsverantwortung aus der unmittelbaren Aufgabenwahrnehmung zurückzuziehen. Die Arbeit unternimmt den Versuch, diese Rechtsfigur dogmatisch zutreffend einzuordnen, die verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben für das Vergabeverfahren herauszuarbeiten und schließlich die Maßgaben zu entwickeln, die für das Rechtsverhältnis zwischen dem privaten Träger und den Nutzern der von ihm unterhaltenen Einrichtung gelten.
16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften erscheint geradezu optimal geeignet, das System kommunaler Pflichtaufgaben um die Möglichkeit zu ergänzen, sich zugunsten einer aktiv wahrgenommenen Gewährleistungsverantwortung aus der unmittelbaren Aufgabenwahrnehmung zurückzuziehen. Die Arbeit unternimmt den Versuch, diese Rechtsfigur dogmatisch zutreffend einzuordnen, die verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben für das Vergabeverfahren herauszuarbeiten und schließlich die Maßgaben zu entwickeln, die für das Rechtsverhältnis zwischen dem privaten Träger und den Nutzern der von ihm unterhaltenen Einrichtung gelten.
Friedrich Kneuper, geboren 1969 in Osnabrück; rechtswissenschaftliches Studium in Freiburg im Breisgau, Potsdam und Berlin (Humboldt-Universität); Referendariat in Berlin; seit 2001 Rechtsanwalt in Berlin mit Schwerpunkt in der Beratung von Kommunen und kommunalen Unternehmen.
Inhalt: Ist die Pflichtenübertragung nach
16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften eine Beleihung oder eine Konzession? - Wie ist das Vergabeverfahren auszugestalten? - Welche Maßgaben gelten für das Rechtsverhältnis zwischen dem privaten Träger und den Nutzern der von ihm unterhaltenen Einrichtung?
Erscheint lt. Verlag | 25.3.2011 |
---|---|
Verlagsort | Frankfurt a.M. |
Sprache | deutsch |
Maße | 148 x 210 mm |
Gewicht | 380 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht |
Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
Schlagworte | AbfG • Beleihung • Friedrich • gleichartigen • Kneuper • kommunaler • Konzession • nach • Pflichtaufgabe • Pflichtaufgaben • Pflichtenübertragung • Privatisierung • Vergabe • Vorschriften |
ISBN-10 | 3-631-61825-5 / 3631618255 |
ISBN-13 | 978-3-631-61825-7 / 9783631618257 |
Zustand | Neuware |
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