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Die AGB-Kontrolle im Wettbewerbsrecht

Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis von UWG und dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Buch | Softcover
222 Seiten
2010
Nomos (Verlag)
978-3-8329-5765-0 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Die AGB-Kontrolle im Wettbewerbsrecht - Hajo Michael Holtz
CHF 79,95 inkl. MwSt
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Die Frage, ob der Verwender inhaltlich unwirksamer AGB von Mitbewerbern auf der Grundlage des UWG auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, ist umstritten und höchstrichterlich noch nicht entschieden. Aufgrund divergierender obergerichtlicher Rechtsprechung existiert keine bundeseinheitliche Handhabe dieser Frage.
Die vorliegende Arbeit analysiert und bewertet die herrschenden Lösungsansätze und Argumentationsmuster. Prüfungsmaßstab ist dabei in erster Linie §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, der sog. Rechtsbruchtatbestand. Im Kern der Arbeit geht es um die Frage, ob die Vorschriften der §§ 307 bis 309 BGB von ihrer Natur her auch dazu bestimmt sind, i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG das Marktverhalten im Interesse der Marktteilnehmer zu regeln. Dies ist zu bejahen, da die Vorschritten zur AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle aufgrund ihrer ökonomischen Ursachen und Wirkungen auch eine wettbewerbsbezogene Grundausrichtung aufweisen.
Diese durchaus überraschende Erkenntnis verdeutlicht, dass UWG und AGB-Recht erhebliche Gemeinsamkeiten aufweisen. Diese Frage wird deshalb zum Anlass genommen, auch auf das bisher wenig beleuchtete, allgemeine Verhältnis von UWG und dem Recht der AGB als Teil des Verbraucherschutzrechts einzugehen.
Erscheint lt. Verlag 23.8.2010
Reihe/Serie Fundamenta juridica
Sprache deutsch
Maße 153 x 227 mm
Gewicht 340 g
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Wettbewerbsrecht
Schlagworte Allgemeine Geschäftsbedingungen • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) • Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, all • Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein • Handels- und Wirtschaftsrecht • Handels- und Wirtschaftsrecht: Grundlagen • Wettbewerbsrecht • Wettbewerbsrecht (WettbR)
ISBN-10 3-8329-5765-0 / 3832957650
ISBN-13 978-3-8329-5765-0 / 9783832957650
Zustand Neuware
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