Materielles Europäisches Patentrecht
Heymanns, Carl (Verlag)
978-3-452-27083-2 (ISBN)
- Definieren die vorliegenden Ansprüche patentierbare Gegenstände? (Art. 52 II, 53, 57 EPÜ)
- Wird die Priorität rechtmäßig beansprucht? (Art. 87-89 EPÜ)
- Sind die beanspruchten Gegenstände neu? (Art. 54,55 EPÜ)
- Beruhen sie auf einer erfinderischen Tätigkeit? (Art. 56 EPÜ)
Neben Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA, die die allgemeinen Beurteilungsregeln festlegen, erläutert der Autor Folgeentscheidungen, die für den technischen Einzelfall relevant sind. Die Entscheidungen stammen aus unterschiedlichen Fachgebieten und zeigen, wie die jeweilige Beurteilungsregel in verschiedenen Technologien (z.B. Chemie, Elektrotechnik, Maschinenbau oder Physik) angewandt wird. Ferner betreffen sie unterschiedliche technische Tatbestände, die das jeweilige Kriterium erfüllen bzw. nicht erfüllen. Dadurch erhält der Leser wertvolle Argumentationshilfen für seine Position als Einsprechender bzw. als Anmelder oder Patentinhaber.
Das Buch wendet sich als komprimiertes Nachschlagewerk an den Praktiker und ist zugleich Kompendium mit Lehrbuchcharakter, das dem Kandidaten für die Eignungsprüfung die Einarbeitung in die beschriebene Materie wesentlich erleichtert.
Der Autor:
Dr. Ing. Heinz J. Reich war Prüfer und Mitglied einer Beschwerdekammer beim EPA. Daneben leitete er Vorbereitungsseminare für die Eignungsprüfung am CEIPI der Universität Strasbourg und hielt Vorträge über die laufende Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA.
Erscheint lt. Verlag | 26.6.2009 |
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Sprache | deutsch |
Gewicht | 1060 g |
Einbandart | gebunden |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht |
Schlagworte | Beschwerdekammern des EPA • EPÜ • EPÜ 2000 • Europäisches Patentrecht • Hardcover, Softcover / Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • materiellrechtlichen Patentierbarkeitserfordernisse • Patentierbarkeit • Patentrecht |
ISBN-10 | 3-452-27083-1 / 3452270831 |
ISBN-13 | 978-3-452-27083-2 / 9783452270832 |
Zustand | Neuware |
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