Recht im Gesundheitswesen (eBook)

für Juristen und Nichtjuristen

Sandra Hobusch (Autor)

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2022 | 2. Auflage
497 Seiten
UTB GmbH (Verlag)
978-3-8463-5990-7 (ISBN)

Infos

Die Regeldichte im Gesundheitswesen ist hoch. Schließlich geht es um den Schutz der Bevölkerung. Gesetzliche Vorgaben zu kennen, ist deswegen für die Akteur:innen im Gesundheitswesen unumgänglich. Sandra Hobusch führt in die Querschnittmaterie ein und skizziert die Einsatzfelder - etwa in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder pharmazeutischen Unternehmen. Auch auf Kranken- und Pflegekassen sowie private Versicherungsunternehmen geht sie ein. Die 2., überarbeitete und erweiterte Auflage berücksichtigt gesetzliche Neuerungen ebenso wie die aktuelle Rechtsprechung, u. a. den EU-Rechtsrahmen für Medizinprodukte sowie die pandemiebedingten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Das Buch richtet sich an Jurist:innen, Mediziner:innen sowie Gesundheits-, Pflege- und Wirtschaftswissenschaftler:innen in Studium und Praxis.

Prof. Dr. Sandra Hobusch lehrt im Studiengang 'Management im Gesundheitswesen' an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften (Standort Wolfsburg).

Inhalt

Vorwort zur 2. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
Abkürzungsverzeichnis
1 Einführung
1.1 Akteure, Leistungen und Finanzierung des deutschen Gesundheitswesens
1.2 Recht im Gesundheitswesen als juristische Querschnittsmaterie
1.3 Lern- und Studienhinweise
2 Rechtliche Rahmenbedingungen für die im Gesundheitswesen tätigen Anbieter von Dienstleistungen und Waren
2.1 Niedergelassene Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Heilpraktiker
2.1.1 Heilkundliches Berufsrecht
2.1.2 Vertrags(zahn-)ärztliche Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung
2.1.3 Anforderungen aus weiteren gesundheitsrechtlichen Vorschriften
2.1.4 Behandlungsvertrag mit dem Patienten
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.2 Krankenhäuser
2.2.1 Einführung
2.2.2 Notwendigkeit einer Gewerbeerlaubnis bei gewerbsmäßiger Tätigkeit
2.2.3 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.2.4 Betrieb und Anwendung von Medizinprodukten
2.2.5 Pflichten des Krankenhauses und seiner Mitarbeiter aus weiteren gesundheitsrechtlichen Vorschriften
2.2.6 Rechtsverhältnis zwischen Krankenhausträger und Patient
2.2.7 Arzthaftungsrecht
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.3 Heilmittelerbringer
2.3.1 Berufsrecht und die Bedeutung des Heilpraktikergesetzes
2.3.2 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.3.3 Rechtsverhältnis zum Patienten
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.4 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rehabilitationsdienste und Erbringer ambulanter medizinischer Vorsorgeleistungen
2.4.1 Der Versichertenanspruch auf medizinische Vorsorge und medizinische Rehabilitation in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung
2.4.2 Rechtsstellung einer Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtung
2.4.3 Rechtsstellung eines Rehabilitationsdienstes
2.4.4 Erbringer von ambulanten medizinischen Vorsorgeleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
2.4.5 Behandlungsvertrag mit dem Patienten
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.5 (Pflege-)Heime
2.5.1 Heimrecht
2.5.2 Leistungserbringung im System der sozialen Pflegeversicherung und gesetzlichen Krankenversicherung
2.5.3 Öffentliche Investitionsförderung
2.5.4 Leistungserbringung im System der Sozialhilfe
2.5.5 Heimvertrag zwischen (Pflege-)Heim und Bewohner
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.6 Pflegedienste
2.6.1 Einführung
2.6.2 Berufsrecht und Gewerberecht
2.6.3 Leistungserbringung im System der sozialen Pflegeversicherung und gesetzlichen Krankenversicherung
2.6.4 Öffentliche Investitionsförderung
2.6.5 Leistungen des Pflegedienstes im System der Sozialhilfe
2.6.6 Rechtsverhältnis zum Pflegebedürftigen
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.7 Gesundheitshandwerker
2.7.1 Einführung
2.7.2 Bedeutung des Gewerbe- und Handwerksrechts
2.7.3 Bedeutung des Heilpraktikergesetzes
2.7.4 Bedeutung des Medizinprodukterechts
2.7.5 Leistungserbringung im System der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.7.6 Rechtsverhältnis zum Kunden
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.8 Industrielle Hersteller von Medizinprodukten
2.8.1 Einführung
2.8.2 Begriff und Einteilung der Medizinprodukte
2.8.3 Klinische Bewertung und klinische Prüfung von Medizinprodukten
2.8.4 Konformitätsbewertungsverfahren und CE-Kennzeichnung
2.8.5 Inverkehrbringen von Medizinprodukten
2.8.6 Vertriebswege für Medizinprodukte
2.8.7 Staatliche Aufsicht über den Medizinproduktehersteller und Marktüberwachung durch staatliche Behörden
2.8.8 Produktüberwachung nach dem Inverkehrbringen und Vigilanz
2.8.9 Haftung der Hersteller von Medizinprodukten
2.8.10 Anspruch der Versicherten auf Medizinprodukte im System der gesetzlichen Krankenversicherung
2.8.11 Anspruch der Versicherten auf Medizinprodukte im System der sozialen Pflegeversicherung
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.9 Unternehmen der pharmazeutischen Industrie
2.9.1 Einführung
2.9.2 Begriff des Humanarzneimittels
2.9.3 Klinische Prüfung von Arzneimitteln
2.9.4 Inverkehrbringen eines Arzneimittels
2.9.5 Nationale Zulassung eines Fertigarzneimittels
2.9.6 Europäisches zentralisiertes Verfahren zur Zulassung eines Arzneimittels
2.9.7 Das europäisches Verfahren der gegenseitigen Anerkennung und das dezentralisierte Zulassungsverfahren
2.9.8 Zulassungsüberschreitender Einsatz von Arzneimitteln
2.9.9 Herstellung von Arzneimitteln
2.9.10 Import von Arzneimitteln
2.9.11 Arzneimittelpreise
2.9.12 Pharmakovigilanz
2.9.13 Arzneimittelhaftung
2.9.14 Bedeutung des Heilmittelwerbegesetzes
2.9.15 Arzneimittelversorgung der gesetzlich Versicherten und die Rechtsposition des
pharmazeutischen Unternehmers in der gesetzlichen Krankenversicherung
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.10 Arzneimittelgroßhandel
2.10.1 Großhandelserlaubnis
2.10.2 Tätigkeit als Arzneimittelgroßhändler
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
2.11 Apotheken und Arzneimitteleinzelhandel
2.11.1 Betrieb einer öffentlichen Apotheke
2.11.2 Versandhandel
2.11.3 Verkauf von Arzneimitteln im Einzelhandelsgeschäft, das keine Apotheke ist
2.11.4 Rechtsposition des Apothekers in der gesetzlichen Kranken-versicherung
2.11.5 Rechtsverhältnis zum Kunden
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
3 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Kostenträger
3.1 Kranken- und Pflegekassen
3.1.1 Kranken- und Pflegekasse im Spannungsverhältnis zwischen Selbstverwaltung und Staatsaufsicht
3.1.2 Verbände der Kranken- und Pflegekassen
3.1.3 Errichtung und Organisationsveränderungen der Kranken- und Pflegekassen
3.1.4 Mitglieder und Versicherte der Krankenkasse
3.1.5 Mitglieder und Versicherte der Pflegekasse
3.1.6 Finanzierung und Verwendung der Mittel einer Krankenkasse
3.1.7 Finanzierung und Verwendung der Mittel einer Pflegekasse
3.1.8 Nach außen gerichtete öffentlich-rechtliche Handlungsformen der Kranken- und Pflegekasse
3.1.9 Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung
3.1.10 Leistungserbringungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung
3.1.11 Leistungsrecht der sozialen Pflegeversicherung
3.1.12 Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung
3.1.13 Medizinische Dienst und Medizinischer Dienst Bund
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
3.2 Private Krankenversicherungsunternehmen
3.2.1 Einführung
3.2.2 Zulässige Rechtsformen der Krankenversicherungsunternehmen
3.2.3 Aufnahme des Geschäftsbetriebes durch ein Krankenversicherungsunternehmen
3.2.4 Zustandekommen eines Versicherungsvertrages
3.2.5 Versicherungsfall und Leistungsbegrenzungen
3.2.6 Pflichten und Obliegenheiten der Vertragsparteien
3.2.7 Änderung des Versicherungsvertrages
3.2.8 Beendigung des Versicherungsvertrages
3.2.9 Rechts- und Finanzaufsicht während des Geschäftsbetriebes des Krankenversicherers
3.2.10 Widerruf der Erlaubnis zum Geschäftsbetriebes des Krankenversicherers
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
4 Öffentlicher Gesundheitsdienst
4.1 Öffentlicher Gesundheitsdienst als zentraler Teil des öffentlichen Gesundheitswesens
4.2 Gesetzgebungskompetenz für den öffentlichen Gesundheitsdienst
4.3 Struktur des öffentlichen Gesundheitsdienstes
4.4 Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes
4.4.1 Überblick über die Aufgaben
4.4.2 Wahrnehmung der Aufgaben am Beispiel des Infektionsschutzes
Wichtige Schlagwörter
Wiederholungsaufgaben
Glossar
Literaturverzeichnis
Register

Textauszug

Abkürzungsverzeichnis

a. A. ǀ andere Ansicht

a. a. O. ǀ am angegebenen Ort

AbGrV ǀ Abgrenzungsverordnung

ABl. ǀ Amtsblatt (der EU)

Abs. ǀ Absatz

Ärzte-ZV ǀ Zulassungsverordnung für Vertragsärzte

AEUV ǀ Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

AG ǀ Amtsgericht, Aktiengesellschaft

AGG ǀ Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

AIDS ǀ Acquired Immune Deficiency Syndrome

AktG ǀ Aktiengesetz

ALG ǀ Arbeitslosengeld

AltPflG ǀ Altenpflegegesetz

AMD ǀ altersbedingte Makuladegeneration

AMG ǀ Arzneimittelgesetz

AM-HandelsV ǀ Arzneimittelhandelsverordnung

AMPreisV ǀ Arzneimittelpreisverordnung

AMRabG ǀ Gesetz über Rabatte für Arzneimittel

AM-RL ǀ Arzneimittel-Richtlinie

AMSachKV ǀ Verordnung über den Nachweis der Sachkenntnis im Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln

AMVerkRV ǀ Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel

AMVV ǀ Arzneimittelverschreibungsverordnung

Anm. ǀ Anmerkung

AO ǀ Abgabenordnung

AOK ǀ Allgemeine Ortskrankenkasse

AOP-Vertrag ǀ Vertrag Ambulantes Operieren und sonstige stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus

ApBetrO ǀ Apothekenbetriebsordnung

ApoG ǀ Apothekengesetz

ART ǀ Kommission Antiinfektiva, Resistenz und Therapie

Art. ǀ Artikel

AT ǀ Allgemeiner Teil

AT BGB ǀ BGB 1. Buch Allgemeiner Teil

A & R ǀ Arzneimittel und Recht (Zeitschrift)

AVB/BT ǀ Allgemeine Versicherungsbedingungen für den Basistarif

AVB/NLT ǀ Allgemeine Versicherungsbedingungen für den Notlagentarif

BA ǀ Bundesagentur für Arbeit

BÄO ǀ Bundesärzteordnung

BaFin ǀ Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

BAG ǀ Bundesarbeitsgericht

BAnz ǀ Bundesanzeiger

BApO ǀ Bundes-Apothekerordnung

BAR ǀ Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V.

BAS ǀ Bundesamt für Soziale Sicherung

BayVBl. ǀ Bayerische Verwaltungsblätter (Zeitschrift)

BayVGH ǀ Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

BBK ǀ Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Bd. ǀ Band

BeckOK ǀ Beck´scher Online-Kommentar

BeckRS ǀ Beck´sche Rechtsprechungssammlung

Bek. ǀ Bekanntmachung

Beschl. ǀ Beschluss

Beschl-E ǀ Beschlussempfehlung

BfArM ǀ Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

BfR ǀ Bundesinstitut für Risikobewertung

BfS ǀ Bundesamt für Strahlenschutz

BGB ǀ Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl. I, III ǀ Bundesgesetzblatt Teil I, Teil III

BGH ǀ Bundesgerichtshof

BGHZ ǀ Entscheidungssammlung des BGH in Zivilsachen

BKK ǀ Betriebskrankenkasse, Die Betriebskrankenkasse (Zeitschrift)

BLE ǀ Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

BMG ǀ Bundesministerium für Gesundheit

BMGS ǀ Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung

BMFSFJ ǀ Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

BMV-Ä ǀ Bundesmantelvertrag-Ärzte

BMV-Z ǀ Bundesmantelvertrag-Zahnärzte

BPflV ǀ Bundespflegesatzverordnung

BRat-Drucks. ǀ Drucksachen des Bundesrates

BRD ǀ Bundesrepublik Deutschland

Breith ǀ Breithaupt Sammlungen von Entscheidungen aus dem Sozialrecht

BReg ǀ Bundesregierung

BSG ǀ Bundessozialgericht

BSGE ǀ Entscheidungssammlung des Bundessozialgerichts

BTag-Drucks. ǀ Drucksachen des Bundestages

Buchst. ǀ Buchstabe

BVerfG ǀ Bundesverfassungsgericht

BVerwG ǀ Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE ǀ Entscheidungssammlung des Bundesverwaltungsgerichts

BVA ǀ Bundesversicherungsamt

BVL ǀ Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

BZgA ǀ Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

CE ǀ Communauté Européenne

CHMP ǀ Ausschuss für Humanarzneimittel (Committee for Human Medicinal Products)

CMDh ǀ Koordinierungsgruppe (Coordination Group for Mutual Recognition and Decentralised Procedures-Human)

CMS ǀ betroffener Mitgliedstaat (concerned member state)

CP ǀ Zentralisiertes Verfahren (Centralised Procedure)

CT ǀ Computertomographie

DAV ǀ Deutscher Apothekerverband e. V.

DCP ǀ Dezentralisiertes Verfahren (Decentralised Procedure)

DeQS-RL ǀ Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung

DESTATIS ǀ Statistisches Bundesamt

DiätAssG ǀ Diätassistentengesetz

DIMDI ǀ Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information

DIP ǀ Dokumentations- und Informationssystem

DKG ǀ Deutsche Krankenhausgesellschaft

DNQP ǀ Deutsches Netzwerk für Qualitätsentwicklung in der Pflege

DÖV ǀ Die Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift)

DRG ǀ Diagnosis Related Groups

DRK ǀ Deutsches Rotes Kreuz e. V.

DRV ǀ Deutsche Rentenversicherung

DRVKnBS ǀ Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

EBM ǀ Einheitlicher Bewertungsmaßstab

EG ǀ Europäische Gemeinschaften

EGVVG ǀ Einführungsgesetz zum Versicherungsvertragsgesetz

e. K. ǀ eingetragener Kaufmann

EK ǀ Ersatzkasse

EMA ǀ Europäische Arzneimittel-Agentur (European Medicines Agency)

Epid Bull ǀ Epidemiologisches Bulletin

Erg.-lfg. ǀ Ergänzungslieferung

ErgthG ǀ Ergotherapeutengesetz

Erl. ǀ Erläuterung(en)

EU ǀ Europäische Union

EuGH ǀ Europäischer Gerichtshof

Eudamed ǀ Europäische Datenbank für Medizinprodukte

EuZW ǀ Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

EWG ǀ Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

EWR ǀ Europäischer Wirtschaftsraum

Fn. ǀ Fußnote

Frakt-E ǀ Fraktionsentwurf (eines Gesetzes)

G ǀ Gesetz

GBA ǀ Gemeinsamer Bundesausschuss

GbR ǀ Gesellschaft bürgerlichen Rechts

GG ǀ Grundgesetz

GmbH ǀ Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GmbHG ǀ Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung

GenDG ǀ Gendiagnostikgesetz

GewArch ǀ Gewerbearchiv (Zeitschrift)

GewO ǀ Gewerbeordnung

GKV-FQWG ǀ Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung

GKV-IPReG ǀ Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz

GKV-Spitzenverband ǀ Spitzenverband Bund der Krankenkassen

Gliedergs-Nr. ǀ Gliederungsnummer

GOÄ ǀ Gebührenordnung für Ärzte

GOP ǀ Gebührenordnung für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten

GOZ ǀ Gebührenordnung für Zahnärzte

GRUR ǀ Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift)

GVBl. ǀ Gesetz- und Verordnungsblatt

GVOBl. ǀ Gesetz- und Verordnungsblatt

GVWG ǀ Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz

HeilM-RL ǀ Heilmittel-Richtlinie

HeilprG ǀ Heilpraktikergesetz

HeilprGDV ǀ Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz

HeimG ǀ Heimgesetz

HeimMindBauV ǀ Heimmindestbauverordnung

HeimmwV ǀ Heimmitwirkungsverordnung

HeimPersV ǀ Heimpersonalverordnung

HeimsicherungsV ǀ Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für...

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 14.11.2022
• Verlagsort: Stuttgart
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Medizin / Pharmazie ► Allgemeines / Lexika
• Schlagworte: Apotheke • Apotheken • Äquivalenzprinzip • Arzneimittel • Arzneimittelgroßhandel • Arzneimittelhaftung • Arzt • Arzthaftungsrecht • Basiseigenmittel • Basistarif • Beihilfe • Beiträge • Betreutes Wohnen • Blankoverordnung • Corona • Datenschutz • Dringlichkeit • Fallpauschale • Fernabsatzvertrag • Gba • Gesetz • Gesetzliche Krankenversicherung • Gesetzliche Krankenversicherung Zahnärzte • Gesundheit • Gesundheitsämter • Gesundheitsrecht • Gesundheitsversorgung • Gesundheitswesen • Gesundheitswissenschaft • Gesundheitswissenschaft studieren • Haftpflicht • Handwerk • Handwerkskammer • Heilpraktiker • Heilpraktikergesetz • Heimrecht • Hospiz • Impfpflicht • Insolvenz • Inverkehrbringen • Jugendpsychotherapeut • Jura • Kinderpsychotherapeut • Klinische Prüfung von Arzneimittel • Kostenträger • Krankenhaus • Krankenhausapotheke • Krankenhäuser • Krankenkasse • Krankenkassen • Kunstfehler • Lehrbuch • Leistungserbringer • Medikamente • Medizin • Medizinischer Dienst • Medizinrecht • Niedergelassene Ärzte • Öffentliche Gesundheitsdienst • Optiker • Patient • Patientenrecht • Pflege • Pflegebedürftige • Pflegedienste • Pflegekassen • Pflegeversicherung • Pflegewissenschaft • Pharmakovigilanz • Pharmazeutische Industrie • Private Gesundheitsversorgung • Private Krankenversicherung • Psychologen • psychologische Psychotherapeuten • Rehabilitation • rehabilitationseinrichtung • Rentenversicherung • Richtlinien • Risiko • Sozialgesetzbuch • Sozialhilfe • Sozialversicherung • Stationär • Studium Gesundheitswissenschaft • Studium Pflegewissenschaft • Suizid • Unterlassungsschütz • Versicherte • Zahnarzt • Zulassung
• ISBN-10: 3-8463-5990-4 / 3846359904
• ISBN-13: 978-3-8463-5990-7 / 9783846359907