MERKUR 3/2024, Jg.78 (eBook)

Nr. 898, Heft 03, März 2024

Christian Demand, Ekkehard Knörer (Herausgeber)

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2024 | 1. Auflage
104 Seiten
Klett-Cotta (Verlag)
978-3-608-12303-6 (ISBN)

Infos

Sehr überrascht gab sich die Bundesregierung vom Schuldenbremsen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts - auch in dieser Reaktion zeigt sich für Sebastian Huhnholz die seit Jahren schon andauernde Schieflage der deutschen Fiskalpolitik. Über den Stand der real existierenden und die Möglichkeit einer postkolonialen Ägyptologie denkt Florian Ebeling nach. Richard Schuberth blickt auf Lord Byron und die Elgin Marbles, und zwar immer auch von der Gegenwart und ihren Fragen nach Restitution aus.   In seiner Rechtskolumne versucht sich Florian Meinel an einer Einordnung der Bauernproteste. Georg Simmerl hat eine Tagung zur documenta 15 besucht - sein Bericht widmet sich dabei naturgemäß Fragen, die aktuell zu sein nicht aufgehört haben.   Klaus Walter hat einen Chor von Stimmen zusammengestellt, der das Phänomen Taylor Swift zu erklären versucht. Die Zusammenhänge von Architekturfantasien und -realitäten mit dem Rechtspopulismus untersucht Jan-Werner Müller. Um die Nostalgie als Zeichen unserer Zeit geht es bei Valentin Groebner. In einer kurzen Erzählung von Sibylle Severus gibt es, vom Titel versprochen, ein Auto, aber auch, wovon der Titel nicht spricht: eine Kuh. In Susanne Neuffers abschließendem Text setzt sich ein Film zwischen Realität und Traum neu zusammen.

Christian Demand, Jg. 1960, hat Philosophie und Politikwissenschaft studiert und die Deutsche Journalistenschule absolviert. Er war als Musiker und Komponist tätig, später als Hörfunkjournalist beim Bayerischen Rundfunk. Nach Promotion und Habilitation in Philosophie unterrichtete er als Gastprofessor für philosophische Ästhetik an der Universität für angewandte Kunst Wien. 2006 wurde er auf den Lehrstuhl für Kunstgeschichte der Akademie der Bildenden Künste in Nürnberg berufen, wo er bis 2012 lehrt. Buchveröffentlichungen: Die Beschämung der Philister: Wie die Kunst sich der Kritik entledigte (2003), Wie kommt die Ordnung in die Kunst? (2010). Christian Demand ist Herausgeber des MERKUR.

Textauszug

Anmerkungen

1

Neben den veröffentlichten Gerichtsunterlagen erläutert und kommentiert die hilfreiche Serie Ausgebremst: Die Haushaltsentscheidung des BVERFG und die Zukunft der Finanzverfassung des Verfassungsblogs viele Details, auf die sich auch das Folgende bisweilen stützen wird.

2

Der zum Abschluss dieses Beitrags aktuelle Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 findet sich unter: dserver.bundestag.de/btd/20/099/2009999.pdf

3

Zum Überblick vgl. Ulrich K. Preuß, Rechtsstaat – Steuerstaat – Sozialstaat. Eine Problemskizze. In: Dieter Deiseroth u.a. (Hrsg.), Ordnungsmacht? Über das Verhältnis von Legalität, Konsens und Herrschaft. Frankfurt: EVA 1981; Sebastian Huhnholz, Der Fall des Steuerstaates. In: Mittelweg 36, Nr. 27/1, 2018. Zur juristischen Sicht: Martin Sumper, Besteuerung als Grundlage für Demokratie und Rechtsstaat. Berlin: Duncker & Humblot 2023.

4

Christian Waldhoff , Demokratie und Freiheit im bundesrepublikanischen Steuerstaat: Finanz- und steuerverfassungsrechtliche Diskurse 1949 bis 2018. In: Sebastian Huhnholz (Hrsg.), Fiskus – Verfassung – Freiheit. Politisches Denken der öffentlichen Finanzen von Hobbes bis heute. Baden-Baden: Nomos 2018.

5

Marc Buggeln, Ein bisschen Theorie und wenig Empirie: Die öffentlichen Finanzen als Thema der bundesrepublikanischen Politikwissenschaft (1949–1989). In: Politische Vierteljahresschrift, Nr. 59/1, März 2018.

6

Oliver Sauer, Abschied vom Halbteilungsgrundsatz. Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Gestaltungsfreiheit des Steuergesetzgebers. In: Forum Recht, Nr. 8/4, 2006.

7

Vgl. Petra Weber, Gescheiterte Sozialpartnerschaft – Gefährdete Republik? Industrielle Beziehungen, Arbeitskämpfe und der Sozialstaat. Deutschland und Frankreich im Vergleich (1918–1933/39). München: Oldenbourg 2010.

8

Florian Meinel, Verteilung als Verfassungsfrage. Zur Entwicklung einer Problemstellung. In: Sigrid Boysen u.a. (Hrsg.), Verfassung und Verteilung. Beiträge zu einer Grundfrage des Verfassungsverständnisses. Tübingen: Mohr Siebeck 2015.

9

Günter Schmölders, Der Staatsbürger als Steuerzahler. Wandlungen des Menschenbildes in Finanzwissenschaft und Steuerpraxis. In: FinanzArchiv /Public Finance Analysis, Nr. 27/1–2, 1968/69; Korinna Schönhärl, »Ein Steuerzahler!« Tax education in der frühen Bundesrepublik. In: Jürgen Finger /Benjamin Möckel (Hrsg.), Ökonomie und Moral im langen 20. Jahrhundert. Eine Anthologie. Göttingen: Wallstein 2022.

10

Vgl. aktuell Wolfgang Franzen, Steuermentalität und Steuermoral in Zeiten von Corona. Wie die Deutschen über ihre Steuern denken (Marburg: Metropolis 2022) sowie das Netzwerk »Doing Debt«, insbesondere Jan Logemann u.a. (Hrsg.), Schulden machen. Praktiken der Staatsverschuldung im langen 20. Jahrhundert. Frankfurt: Campus 2023.

11

Peter Sloterdijk, Die nehmende Hand und die gebende Seite. Berlin: Suhrkamp 2010; Elfriede Jelinek, Angabe der Person. Hamburg: Rowohlt 2022.

12

Hanno Kube, Die Zukunft der staatlichen Kreditaufnahme. In: Verfassungsblog vom 20. Oktober 2021 (verfassungsblog.de/die-zukunft-der-staatlichen-kreditaufnahme/).

13

Vgl. Astrid Séville, »There is no alternative«. Politik zwischen Demokratie und Sachzwang. Frankfurt: Campus 2017.

14

Vgl. Thorsten Ingo Schmidt, Sondervermögen als offene Flanke des Haushaltsrechts. In: Die öffentliche Verwaltung, Nr. 75/13, 2022; Sebastian Huhnholz, Wer hätte nicht gern ein Sondervermögen? In: Verfassungsblog vom 11. Mai 2022 (verfassungsblog.de/wer-hatte-nicht-gern-ein-sondervermogen/).

15

Zu Gatzer vgl. das Porträt von Christian Reiermann, (Onkel Werners Milliarden. In: Spiegel vom 5. Februar 2022) nebst der unironischen Pointe, Gatzers »Ehrgeiz« habe darin bestanden, den bislang »am längsten dienenden Staatssekretär in der Geschichte der Republik« zu »überholen«. Ferner das Interview »Der Architekt der Schwarzen Null« von Tilo Jung für Jung & Naiv vom November 2018 (https://www.youtube.com/watch?v=Nfwh97X68ew).

16

Dazu prägnant Thiess Büttners Stellungnahme zur Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am 11. Januar 2024 (www.bundestag.de/resource/blob/985572/209e741aaa15b77838f15b4938a83b11/Prof-Dr-Thiess-Buettner.pdf).

17

Luca Steinbeck, Der Bund als Retter in der Flut? In: Verfassungsblog vom 12. Januar 2024 (verfassungsblog.de/der-bund-als-retter-in-der-flut/).

18

Simon Diethelm Meyer, Die Schulden-Verfassungsbeschwerde. In: Verfassungsblog vom 11. Januar 2024 (verfassungsblog.de/die-schulden-verfassungsbeschwerde/); Lennart Laude /Nicolas Harding, Die Länderbremse. In: Verfassungsblog vom 27. November 2023 (verfassungsblog.de/die-landerbremse/).

19

Ricardo Duque Gabriel u.a., The Political Costs of Austerity. In: The Review of Economics and Statistics (i.E.), 2023.

20

Florian Meinel, Das Bundesverfassungsgericht in der Ära der Großen Koalitionen. Zur Rechtsprechung seit dem Lissabon-Urteil. In: Der Staat, Nr. 60/1, 2021.

21

Vgl. Philipp Lepenies, Die Macht der einen Zahl. Eine politische Geschichte des Bruttoinlandsprodukts. Berlin: Suhrkamp 2013.

22

Lennart Starke, Eine verpasste Chance. In: Verfassungsblog vom 21. November 2023 (verfassungsblog.de/eine-verpasste-chance/).

23

Die relevanten Urteilsstellen sind hier die RN 158–168 des 2 BvF1/22.

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Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 23.2.2024
• Reihe/Serie: MERKUR
• Verlagsort: Stuttgart
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Literatur ► Essays / Feuilleton
• Schlagworte: Debatte • Essay • Geschichte • Gesellschaft • Kunst • Literatur • Philosophie • Politik
• ISBN-10: 3-608-12303-2 / 3608123032
• ISBN-13: 978-3-608-12303-6 / 9783608123036