Volksgesetzgebungsverfahren

Verfassungstheoretische Untersuchung der Rechtsstellung der Stimmberechtigten sowie der Zuständigkeiten der Abstimmungsorgane und Abstimmungsbehörden

Klaus Herrmann (Autor)

Buch | Softcover

2003
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-50829-9 (ISBN)

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Die Untersuchung versucht aufzuzeigen, dass das demokratische Legitimationsprinzip der Volkssouveränität keineswegs eine verfassungsrechtliche Organgestalt der Aktivbürgerschaft erzwingt. Damit rücken die Einzelnen mit ihren autonomen Willen in den Mittelpunkt der verfassungstheoretischen Untersuchung. Der Autor entfaltet die Volksgesetzgebung als staatliche Legislativgewalt, die ausgeübt und verantwortet wird durch staatliche Organe und Behörden. Diese Abstimmungsorgane sind an das Verfassungsrecht gebunden und für die Verfassungsmäßigkeit der volksbeschlossenen Gesetze verantwortlich. Dagegen sind die Stimmberechtigten bei der Teilnahme an plebiszitären Verfahren keiner Instanz verantwortlich und in ihrer autonomen Entscheidung frei. Unter dieser Grundanschauung erörtert der Autor u.a. die verfassungsrechtlichen Fragestellungen der konsultativen Volksbefragung, der Zulässigkeitsprüfung vor einem Volksbegehren und der quantitativen Erfolgsanforderungen (Quoren).

Der Autor: Klaus Herrmann wurde 1974 in Pirna geboren. Er studierte von 1994 bis 1999 Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesministerium der Justiz in Berlin tätig. Während der Promotion leitete er an der Universität Potsdam Arbeitsgemeinschaften zum Zivilrecht sowie zum Staats- und Verfassungsprozessrecht. Er absolvierte den Vorbereitungsdienst von 2001 bis 2003 am Berliner Kammergericht. Die Promotion erfolgte 2002 an der Universität Potsdam.

lt;i>Aus dem Inhalt: Das Rechtssubjekt Staat als Gegenstand des Verfassungsrechts: Konstruktion der staatlichen Institution anhand der normativen Verfassung - Repräsentation als Ordnungsprinzip der normativen Verfassung - Infragestellung und Vermutung der Legitimität der staatlichen Institution - Legitimität von Hoheitsakten im demokratischen Rechtsstaat: Rationale Legitimität - Personale Legitimation durch politische Wahlverfahren - Legitimation durch Sachentscheidung unter Beteiligung der Bürger - Plebiszitäre Gesetzgebungsverfahren: Abstimmungsberechtigung - Befugnisse der Staatsorgane und Behörden bei plebiszitären Verfahren - Die legitimierende Kraft der Mehrheit.

Erscheint lt. Verlag	8.4.2003
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 3637
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	220 g
Themenwelt	Geisteswissenschaften ► Philosophie
	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
Schlagworte	Abstimmungen • Abstimmungsbehörden • Abstimmungsorgane • Demokratie • Deutschland • Direkte Demokratie • Herrmann • Klaus • Rechtsstellung • sowie • Staatsrecht • Stimmberechtigten • Untersuchung • Verfassungsrecht • Verfassungstheoretische • Volksabstimmung • Volksbegehren • Volksentscheide • Volksgesetzgebung • Volksgesetzgebungsstimmrecht • volksgesetzgebungsverfahren • Wahlen • Zuständigkeiten
ISBN-10	3-631-50829-8 / 3631508298
ISBN-13	978-3-631-50829-9 / 9783631508299
Zustand	Neuware