Die gefährdete Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland (eBook)

Beiträge zur Bewahrung ihrer verfassungsrechtlichen Organisationsstruktur

Albert Janssen (Autor)

Stephan Meder (Herausgeber)

eBook Download: PDF

2014 | 1. Auflage
624 Seiten
Vandenhoeck & Ruprecht Unipress (Verlag)
978-3-8470-0280-2 (ISBN)

Infos

Veränderungen in der Organisationsstruktur der Bundesrepublik Deutschland sind auf allen demokratischen Entscheidungsebenen unseres Staates - den Kommunen, den Ländern und beim Bund - festzustellen. Wegen des damit verbundenen Abschieds von der verfassungsrechtlich gebotenen bürokratischen Amtsherrschaft muss die BRD heute als Staat ohne wirkliche Exekutive verstanden werden. Hinzu kommt, dass durch die Monopolisierung der staatlichen Willensbildung bei den politischen Parteien und durch die fragwürdige demokratische Legitimation der Europäischen Union auch die zentrale Forderung des Grundgesetzes unterlaufen wird, dass (allein) vom deutschen Volk alle Staatsgewalt ausgeht. Die Darstellung dieser Entwicklung und der daraus folgenden Notwendigkeit verfassungsrechtlicher Korrekturen steht im Mittelpunkt der hier versammelten Studien.

Prof. Dr. Albert Janssen war als Verwaltungs- und Parlamentsjurist im Dienst des Landes Niedersachsen und als Apl. Professor an der Universität Hannover tätig.

Inhalt

Title Page 3
Copyright 4
Table of Contents 7
Body 11
Abkürzungsverzeichnis 13
Einführung 17
I. Die den Abhandlungen gemeinsame Fragestellung 17
II. Der wesentliche Inhalt der gegebenen Antworten und der sie verbindende verfassungsrechtliche Grundgedanke 18
III. Hinweise zur Form der Veröffentlichung 36
1. Die Behandlung der Petitionen auf kommunaler Ebene. Zur Reichweite verfassungsrechtlicher Vorgaben im Gemeinderecht 39
2. Die zunehmende Parlamentarisierung der Gemeindeverfassung als Rechtsproblem 61
3. Die zunehmende Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge als Rechtsproblem 83
4. Die Auflösung der staatlichen Organisationsstruktur durch die politischen Parteien. Eine verfassungsrechtliche Stellungnahme zur Abschaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen 115
5. Die gefährdete regionale Identität Ostfrieslands nach Auflösung des Regierungsbezirks Aurich vor dreißig Jahren 153
6. Der Landtag im Leineschloss. Entwicklungslinien und Zukunftsperspektiven 175
7. Nachdenkliches zur Entwicklung des Landesparlamentarismus in Niedersachsen 199
8. Die neue Niedersächsische Verfassung vom 1. Juni 1993 – Ein wirklicher Fortschritt? 237
9. Die Entstehung der neuen Niedersächsischen Verfassung und ihre Auslegung durch die Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs und die Staatspraxis 247
10. Die Reformbedürftigkeit des deutschen Bundesstaates aus verfassungsrechtlicher Sicht 285
11. Die Notwendigkeit einer Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen und einer Bundesratsreform mit einem Nachtrag 317
12. Mehr direkte Demokratie als Antwort auf den Niedergang des deutschen Föderalismus? Zugleich eine Stellungnahme zu dem Buch von Hans Herbert v. Arnim: Vom schönen Schein der Demokratie 359
13. Die zunehmende Privatisierung des deutschen Beamtenrechts als Infragestellung seiner verfassungsrechtlichen Grundlagen 381
14. Das Streikrecht der Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst und der „Dritte Weg” der Kirchen 435
15. Verfassungsrechtliche Anmerkungen zur gegenwärtigen Beamten- und Bürokratiekritik 501
16. Brauchen wir eine neue deutsche Verfassung? 513
17. Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Volkswillens für die Legitimation der Staatsgewalt. Ein Beitrag zur Auslegung des Artikel 20 Abs. 2 GG 533
18. Verfassungsgebung ohne die verfassungsgebende Gewalt des Volkes? Eine juristische Stellungnahme zu dem Essay „Zur Verfassung Europas” von Jürgen Habermas 561
19. Europa auf dem falschen Weg – Eine verfassungsrechtliche Besinnung 589
20. Notwendiger Wandel der Dogmatik des deutschen Staats- und Verwaltungsrechts in einem zusammenwachsenden Europa. Überlegungen zum Verständnis der Europäischen Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft 597
Drucknachweise 617
Stichwortverzeichnis 621

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 13.8.2014
• Reihe/Serie: Beiträge zu Grundfragen des Rechts.
• Reihe/Serie: Beiträge zu Grundfragen des Rechts.
• Mitarbeit: Herausgeber (Serie): Stephan Meder
• Verlagsort: Göttingen
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Geisteswissenschaften ► Geschichte ► Allgemeines / Lexika
• Schlagworte: Bundesstaat • Deutschland • Herrschaft • Kommunale Selbstverwaltung • Kommunalrecht • Landesverfassungsrecht • Niedersachsen • Staatsorganisation • Supranationale Gesellschaften • Verfassungsrecht
• ISBN-10: 3-8470-0280-5 / 3847002805
• ISBN-13: 978-3-8470-0280-2 / 9783847002802