Blick ins Buch

Die Schutzwürdigkeit von Erfindungen

Fortschritt und Erfindungshöhe in der Geschichte des Patent- und Gebrauchsmusterrechts

Rebekka Übler (Autor)

Buch | Softcover

XVI, 394 Seiten

2014
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-153016-6 (ISBN)

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Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwürdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunächst ungeschriebenen Schutzwürdigkeitskriterien 'Fortschritt' und 'Erfindungshöhe' waren in Rechtsprechung und Literatur stets Gegenstand kontroverser Diskussionen. Der Gesetzgeber verankerte erst ca. 100 Jahre nach den ersten gesamtdeutschen Erfindungsgesetzen von 1877 bzw. 1891 die Voraussetzung der Erfindungshöhe im Gesetz. Doch auch nach der gesetzlichen Regelung blieb die Frage nach der Schutzwürdigkeit im Patent- und Gebrauchsmusterrecht problematisch. Rebekka Übler untersucht zunächst aus rechtshistorischer Perspektive, welche Anforderungen an die Schutzwürdigkeit von Erfindungen seit 1877 bis heute gestellt und wie Patent- und Gebrauchsmusterrecht insofern differenziert wurden. Anschließend macht sie die gewonnenen Erkenntnisse für die aktuelle Diskussion der Gleichstellung der Erfindungshöhe im Patent- und Gebrauchsmusterrecht fruchtbar.

Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft in Bayreuth; 2013 Promotion; seit 2013 juristisches Referendariat in Regensburg, OLG-Bezirk Nürnberg.

Erscheint lt. Verlag	28.4.2014
Reihe/Serie	Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	155 x 232 mm
Gewicht	616 g
Themenwelt	Geschichte ► Teilgebiete der Geschichte ► Militärgeschichte
	Recht / Steuern ► Rechtsgeschichte
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht
Schlagworte	Erfinderische • erfinderischer • erfinderischer Schritt • Erfinderische Tätigkeit • Erfindung • Gebrauchsmusterrecht • Gebrauchsmusterrecht (GebrMR) • Patentrecht • Patentrecht (PatR) • Schritt • Tätigkeit
ISBN-10	3-16-153016-0 / 3161530160
ISBN-13	978-3-16-153016-6 / 9783161530166
Zustand	Neuware