Die kompetenzrechtliche Reichweite des Kartellrechts in landesrechtlich determinierten Bereichen
2023
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-88363-1 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-88363-1 (ISBN)
Das Verhältnis des bundesrechtlich geregelten Kartellrechts zu Teilbereichen der Rechtsordnung, die in die Zuständigkeit der Länder fallen, ist eine seit Jahrzehnten nur unvollständig aufbereitete Fragestellung
Das Verhältnis des bundesrechtlich geregelten Kartellrechts zu Teilbereichen der Rechtsordnung, die in die Zuständigkeit der Länder fallen, ist eine seit Jahrzehnten nur unvollständig aufbereitete Fragestellung. Die vorliegende Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, die insoweit bestehende, mitunter diffuse, Gemengelage zu entwirren. Dabei werden anhand verschiedener Beispiele aus dem Bereich des Rundfunkrechts, des Glücksspielrechts sowie der kommunalen Daseinsvorsorge kompetenzrechtliche Erosionen offengelegt und sodann auf ihre Vereinbarkeit auf den grundgesetzlichen Kompetenzrahmen analysiert. Dabei wird auch eine unionsrechtliche Überlagerung des Kartellrechts untersucht. Anschließend wird geprüft, ob die hierbei offen zu Tage tretende Erosion der bundesstaatlichen Kompetenzordnung vor dem Hintergrund anderer Rechtsgrundsätze, etwa dem Grundsatz der Bundestreue, oder sogar einer grundsätzlich vorzugswürdigeren Passform des Kartellrechts zur Regelung der fraglichen Bereiche gerechtfertigt erscheint. Die sich aus der Untersuchung ergebenden Ergebnisse sind anschließend zusammengefasst.
Das Verhältnis des bundesrechtlich geregelten Kartellrechts zu Teilbereichen der Rechtsordnung, die in die Zuständigkeit der Länder fallen, ist eine seit Jahrzehnten nur unvollständig aufbereitete Fragestellung. Die vorliegende Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, die insoweit bestehende, mitunter diffuse, Gemengelage zu entwirren. Dabei werden anhand verschiedener Beispiele aus dem Bereich des Rundfunkrechts, des Glücksspielrechts sowie der kommunalen Daseinsvorsorge kompetenzrechtliche Erosionen offengelegt und sodann auf ihre Vereinbarkeit auf den grundgesetzlichen Kompetenzrahmen analysiert. Dabei wird auch eine unionsrechtliche Überlagerung des Kartellrechts untersucht. Anschließend wird geprüft, ob die hierbei offen zu Tage tretende Erosion der bundesstaatlichen Kompetenzordnung vor dem Hintergrund anderer Rechtsgrundsätze, etwa dem Grundsatz der Bundestreue, oder sogar einer grundsätzlich vorzugswürdigeren Passform des Kartellrechts zur Regelung der fraglichen Bereiche gerechtfertigt erscheint. Die sich aus der Untersuchung ergebenden Ergebnisse sind anschließend zusammengefasst.
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Christian Schwepcke ist Rechtsanwalt und Partner einer deutschlandweit tätigen Anwaltskanzlei in München. Bereits während seines Studiums, von 2010 bis 2014, aber auch im Anschluss war er an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Staatsphilosophie von Herrn Prof. Dr. Peter M. Huber tätig. Parallel hierzu sammelte er Berufserfahrung bei mehreren international tätigen Anwaltskanzleien, darunter auch der Kartellrechtspraxis einer führenden US-amerikanischen Transaktionskanzlei.
lt;p>Christian Thomas Schwepcke: Erosionen der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung-Kompetenzrahmen- Kompetenzverletzung- Kartellrechtliche Rekonstruktion landesrechtlicher Zielsetzungen- Fazit und Thesen
| Erscheinungsdatum | 21.06.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Europäische Hochschulschriften Recht ; 6715 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 379 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht | |
| Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Staat / Verwaltung | |
| Schlagworte | antitrust law • bereichen • Bundeskartellrecht • Christian • determinierten • Grundsatz der Bundestreue • Jurisdiction of the states • Kartellrecht • kartellrechts • kompetenzrechtliche • landesrechtlich • Öffentliche Dienstleistungen • Public Services • Rahmen der Zuständigkeiten • Rechtsgrundsätze • Reichweite • Schwepcke • Schwepcke, Kompetenzrechtliche Reichweite des Kartellrechts • Teilbereichen der Rechtsordnung, • Zuständigkeit der Staaten |
| ISBN-10 | 3-631-88363-3 / 3631883633 |
| ISBN-13 | 978-3-631-88363-1 / 9783631883631 |
| Zustand | Neuware |
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