Allgemeinpolitische Äußerungen kommunaler Selbstverwaltungskörperschaften

Frank Grußendorf (Autor)

Buch | Softcover

299 Seiten

1999
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-35578-7 (ISBN)

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Allgemeinpolitische Themen sind häufig Gegenstand von Befassungen der Vertretungskörperschaften von Gemeinden und Landkreisen. Das Problem der Zulässigkeit solcher Äußerungen hat die Verwaltungsgerichte beschäftigt und breite Diskussionen in der Literatur zur Folge gehabt. Die Arbeit untersucht als mögliche rechtliche Grundlagen solche Äußerungen die in Artikel 28 Absatz 2 Satz 1 GG verankerte Garantie kommunaler Selbstverwaltung, weitere grundgesetzliche Gewährleistungen sowie spezialgesetzliche Regelungen und analysiert die einschlägige Rechtsprechung und Literatur. Der Frage nach der Zulässigkeit allgemeinpolitischer Stellungnahmen kommunaler Spitzenverbände wird nachgegangen. Die Arbeit zeigt, daß eine von lebendigem bürgerschaftlichen Engagement getragene kommunale Selbstverwaltung ihre Stärke aus der Beschränkung auf die Erfüllung der in der örtlichen Gemeinschaft wurzelnden Angelegenheiten bezieht.

Der Autor: Frank Grußendorf, geboren 1962 in Gifhorn, studierte in Göttingen Rechtswissenschaften. Von 1992 bis 1995 war er Rechtsreferendar beim Oberlandesgericht Celle. Daneben war er als Leiter studienbegleitender Arbeitsgemeinschaften sowie als Dozent für Kommunalrecht tätig. Er ist Oberregierungsrat bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages. Promotion 1999.

Aus dem Inhalt: Zulässigkeit allgemeinpolitischer Äußerungen kommunaler Selbstverwaltungskörperschaften - Die Garantie kommunaler Selbstverwaltung in Artikel 28 Abs. 2 S. 1 GG und der Begriff der Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft - Arten kommunaler Befassungen - Rechtsprechung und Literatur - Status kommunaler Vertretungsorgane - Eigene Grundrechte und Spezialgesetze als Grundlagen allgemeinpolitischer Äußerungen - Zulässigkeit von Stellungnahmen kommunaler Spitzenverbände - Resümee und Ausblick.

Erscheint lt. Verlag	1.11.1999
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 2788
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	400 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Theorie
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Staat / Verwaltung
Schlagworte	ALLGEMEINPOL • allgemeinpolitische • Äußerungen • durch • Grußendorf • HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • kommunaler • Kommunalrecht • raete • Selbstverwaltung • Selbstverwaltungskörperschaften
ISBN-10	3-631-35578-5 / 3631355785
ISBN-13	978-3-631-35578-7 / 9783631355787
Zustand	Neuware