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Die Bundeswehr im Innern

Reichweite und Grenzen von Artikel 35 Absatz 2 Satz 2 GG und Artikel 35 Absatz 3 Satz 1 GG und deren Verhältnis zu Artikel 87a GG und Artikel 91 GG
Buch | Hardcover
172 Seiten
2011
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-61909-4 (ISBN)
CHF 84,65 inkl. MwSt
Die Gefahren des internationalen Terrorismus werfen nicht nur politische, sondern auch verfassungsrechtliche Grundsatzfragen auf: Welche rechtlichen Einsatzmöglichkeiten hat die Bundeswehr im Innern? Ist eine Reform der Wehrverfassung notwendig und vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Schranken des Grundgesetzes zulässig? Diese Arbeit untersucht die Einbettung des Katastrophennotstandsrechts in die Wehrverfassung des Grundgesetzes anhand einer Untersuchung von Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Teleologie. Dabei kommt der Autor zum Ergebnis, dass das Katastrophennotstandsrecht Teil des Staatsnotstandsrechts ist, aber vom innenpolitischen Staatsnotstand zu differenzieren ist. Auch lässt sich Art. 35 Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 Satz 1 nicht ohne weiteres in das System der Amtshilfe einfügen. Abschließend werden unterschiedliche Reformvorschläge zur Änderung der Wehrverfassung untersucht.

Christian Hümmer wurde 1981 in Traunstein geboren. 2002 begann er mit dem Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Passau. 2006 legte er das Erste juristische Staatsexamen ab, danach wurde er zur Promotion an der Universität Passau zugelassen. Das Promotionsverfahren wurde 2011 abgeschlossen. Das Zweite juristische Staatsexamen legte der Autor Mitte 2011 ab. Er ist als Rechtsanwalt in einer renommierten, öffentlich-rechtlich geprägten Anwaltskanzlei in München tätig.

Inhalt: Abgrenzung zwischen Staatsnotstand, Katastrophennotstand und polizeilicher Gefahrenabwehr - Die systematische Einordnung des Katastrophennotstandsrechts in der Wehrverfassung des GG - Der Katastrophennotstand im System der Amtshilfe - Die Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen von Art. 35 II 2, III 1 GG - Die aktuellen Entwicklungen im Staatsnotstandsrecht und ihre Auswirkungen auf Art. 35 II 2, III 1 GG.

Erscheint lt. Verlag 30.12.2011
Reihe/Serie Studien und Materialien zum Öffentlichen Recht ; 41
Mitarbeit Herausgeber (Serie): Herbert Bethge
Verlagsort Frankfurt a.M.
Sprache deutsch
Maße 148 x 210 mm
Gewicht 330 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Besonderes Verwaltungsrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Allgemeines / Lexika
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Staat / Verwaltung
Schlagworte Absatz • Artikel • bethge • Bundeswehr • Christian • deren • Grenzen • Herbert • Hümmer • Inneren • innern • Katastrophennotstand • polizeilicher Gefahrenabwehr • Reichweite • Satz • Staatsnotstand • Verhältnis • Wehrverfassung
ISBN-10 3-631-61909-X / 363161909X
ISBN-13 978-3-631-61909-4 / 9783631619094
Zustand Neuware
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