Transformation der Sicherheitspolitik (eBook)

Deutschland, Österreich, Schweiz im Vergleich

Thomas Jäger, Ralph Thiele (Herausgeber)

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2011 | 2011
324 Seiten
VS Verlag für Sozialwissenschaften
978-3-531-93228-6 (ISBN)

Infos

Die Bedrohungslage europäischer Gesellschaften hat sich in den letzten Jahrzehnten geändert. Sicherheitspolitischen Herausforderungen kann nur noch gemeinsam begegnet werden: mit anderen Staaten zusammen, aber auch unter Einsatz ganz verschiedener Kräfte. Die Interoperabilität der Streitkräfte, die Kooperation mit der Polizei und die zivil-militärische Zusammenarbeit werden seitdem intensiviert. Welchen Stand und welche Perspektiven hat die Transformation in Deutschland, Österreich und der Schweiz? Und welche zukünftigen Herausforderungen werden antizipiert? In diesem Band geben Experten aus den drei Staaten Antworten auf diese Fragen.

Prof. Dr. Thomas Jäger lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln und ist Herausgeber der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik.
Oberst i.G. Ralph Thiele ist Vorsitzender der Politisch-Militärischen Gesellschaft, Berlin, und Leiter Projektmanagement im Zentrum für Weiterentwicklung der Luftwaffe, Köln.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis 6
Vorwort 8
Transformationsprozesse im Vergleich 9
1 Neuorientierung 9
2 Transformation 10
3 Permanente Anpassung 15
4 Transformation der Streitkräfte 18
5 Sicherheit gestalten 22
Literatur 23
Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse und Bedrohungswahrnehmung 24
Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmung in Österreich 25
1 Einleitende Bemerkungen 25
2 Theoretische Vorüberlegungen 25
3 Konzeptionelle Grundlagen 27
4 Geostrategische Lage 28
5 Risikoanalyse Österreich 30
6 Öffentliche Bedrohungswahrnehmung 33
7 Perspektiven und Herausforderungen 34
Literatur 36
Vom schmerzlichen Verlieren alter Feindbilder –Bedrohungs- und Risikoanalysen in der Schweiz 37
1 Einleitung 37
2 Die Schweiz – außen- und sicherheitspolitische Identitäts- und Systemmerkmale 38
3 Bedrohungsbilder und Sicherheitsstrategien der offiziellen Schweiz seit 1945 39
3.1 Sicherheitsautarkie als Strategie 1945-1966 39
3.2 Das Konzept „Gesamtverteidigung“ 1966-1973 41
3.3 Von der autonomen zur kooperativen Sicherheit 1990 42
3.4 Sicherheitspolitischer Bericht 2000 – Austasten der Chancen nationaler Öffnung 43
4 Das Ende des bürgerlichen Parteienkonsens – von der Eid- zurDrittelgenossenschaft 45
4.1 Woher die Bedrohung? – Die Linke versus den geschlossenen Bürgerblock 45
4.2 Die Wende von 1989 und das Ende des bürgerlichen Bedrohungskonsenses 46
4.3 Bedrohungsanalysen durch sicherheitspolitische Experten 49
4.4 Risikoaverte, verunsicherte Schweizer Stimmbevölkerung 49
4.5 Sicherheitspolitische öffentliche Meinung 51
5 Schlussfolgerungen 53
Literatur 55
Risiko-, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmungen in Deutschland 57
1 Einleitung 57
2 Die Entwicklung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts 58
3 Die neuen Akteure 63
4 Die neuen Verwundbarkeiten 65
5 Folgerungen und Zusammenfassung 66
Literatur 68
Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstungund Konzeption 69
Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstung undKonzeption in Österreich 70
1 Einleitung 70
2 Österreich 1955 – 1968 70
2.1 Konzeption 70
2.2 Ausrüstung 71
2.3 Ausbildung 72
2.4 Resume 72
3 Österreich 1968 – 1991 72
3.1 Konzeption 73
3.2 Ausrüstung 74
3.3 Ausbildung 74
3.4 Folgerungen für die aktuelle Reform 74
4 Die Phase vor der 2. Bundesheerreformkommission (1991 bis 2004) 74
4.1 Konzeption 74
4.2 Ausrüstung 77
4.3 Ausbildung 77
4.4 Folgerungen für die aktuelle Reform 77
5 Das Reformprojekt österreichisches Bundesheer 20105 78
5.1 Fähigkeiten für Auslandsaufgaben 78
5.2 Fähigkeiten für Inlandsaufgaben 79
5.3 Die Rahmenbrigade als bestimmende Ambitionsgröße 80
5.4 Fähigkeit zur Luftraumüberwachung 83
5.5 Die Fähigkeiten der Miliz 83
5.6 Ausbildung 84
6 Resümee 85
7 Ausblick 85
Literatur 86
Die Transformation der Bundeswehr in Deutschland 87
1 Einleitung 87
2 Kontext 89
3 Konzeptionelle Grundlagen der Transformation 90
4 Ausrüstung 93
5 Personal und Ausbildung 96
6 Schlussbetrachtung 97
Literatur 98
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung 101
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung inÖsterreich 102
1 Einleitung 102
2 Interoperabilität als Grundlage 102
3 Der Transformationsprozess 103
4 Österreich und die Frage der Interoperabilität 104
5 Relevanz der NATO Transformation 105
6 Die Vernetzung 105
7 Interoperabilität – EU und NATO 106
8 Das österreichische Ambitionsniveau 107
9 Vernetzung in Einsätzen 109
10 EU Battle Group und die Frage der Interoperabilität 110
11 Zum Abschluss 110
Literatur 111
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität:Wertschöpfung durch Vernetzung in Deutschland 112
1 Einleitung: Transformation, Interoperabilität und Vernetzung 112
2 Vernetzungstheorie: Grundlagen und Potenzial vernetzter Strukturen 114
3 Vernetzte Sicherheit in Deutschland 116
4 Vernetzte Operationsführung der Bundeswehr 121
5 Zusammenfassung: keine nationalen Sonderwege 123
Literatur 125
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen 127
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen: Länderbericht Österreich 128
1 Einleitung 128
2 Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen und konzeptionelle Grundlagen zurvernetzten Sicherheit in Österreich 128
2.1 Der Ausbau der umfassenden Landesverteidigung zur umfassendenSicherheitsvorsorge 129
2.2 Der Bundesheer-Assistenzeinsatz als Teil des sicherheitspolitischen Konzepts 129
3 Polizei und Militär im Spiegel der österreichischen Rechtsordnung 130
3.1 Die Aufgaben der Sicherheitsbehörden und der Organe der Bundespolizei 130
3.2 Die Aufgaben des Bundesheeres 131
3.3 Der Assistenzeinsatz für die zivile Macht als Aufgabe des Bundesheeres 131
3.4 Das Erkenntnis des Verfassungsgerichthofes Vf B 115/93 und seine Interpretation 132
4 Praxis der Zusammenarbeit in Einsatz, Übung, Ausbildung 134
4.1 Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung 134
4.2 Assistenzeinsatz zur Überwachung des Grenzraumes in der Tiefe 135
4.3 Gemeinsame Übungen und Ausbildungsmaßnahmen 135
4.4 Weitere Zusammenarbeit im Ausbildungsbereich 136
4.5 Richtlinie für das Führen im Katastropheneinsatz 137
4.6 Richtlinie Führungssystem der Sicherheitsexekutive in besonderen Lagen (RFbL) 138
4.7 Bundesweite Anwendung vernetzter Einsatzführung im großdimensionalenDauereinsatz EURO 08 138
5 Der Einsatz von österreichischen Einheiten im Ausland 139
6 Erfahrungen 140
7 Zusammenfassung 140
Literatur 141
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern und in internationalenEinsätzen in der Schweiz 143
1 Einleitende Worte 143
2 Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern (und in internationalenEinsätzen) 144
3 Schlussbemerkungen 150
Literatur 151
Das Verhältnis von Militär und Polizei in internationalenEinsätzen in Deutschland 153
1 Das Problem: Wachsende internationale Anforderungen an Krisenmanagement –fehlende Ressourcen im Polizeibereich 153
2 Maßnahmen – Aufbau eines europäischen zivilen Friedenskorps 157
3 Rechtsgrundlage und Mandatierungsfragen 160
4 Notwendigkeit ressortübergreifender Steuerungsorgane 161
5 Internationale Krisenmanagementstrukturen 162
6 Fazit: Das Verhältnis von Polizei und Militär wird enger und erfordert eineFortentwicklung der Sicherheitsarchitektur 165
Literatur 166
Die zivil-militärische Zusammenarbeit 168
Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Österreich:Entwicklung und Perspektiven 169
1 Zum Verständnis von zivil-militärischer Zusammenarbeit (ZMZ 169
2 Allgemeine Überlegungen zu umfassender und vernetzter Sicherheit alsGrundlage für ZMZ 170
3 Die umfassende Sicherheitsvorsorge als neues Prinzip der österreichischenSicherheitspolitik 171
4 Civil-Military Cooperation (CIMIC), Civil-Military Coordination(CMCO/CMCoord) und Civil-Military Relations (CMR) im Verhältnis zu ZMZ 173
5 Verfassungsrechtliche, konzeptionelle und organisatorische Fragestellungen derzivil-militärischen Zusammenarbeit in Österreich im Kontext von ULV und USV 175
6 Die institutionelle Weiterentwicklung von ZMZ als Ergebnis der SVD 2001 177
7 Ausblick auf die Konzeptentwicklung und neue Herausforderungen 179
8 Sicherheit und Entwicklung als künftige Herausforderungen für ZMZ 180
Literatur 182
Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Deutschland 185
1 Vorwort 185
2 Wie alles begann 187
3 Entstehung der DACH-AG 187
4 Gründung der INSARAG – Entstehungs- und Aufbauphase 188
5 INSARAG – Konsolidierungsphase 190
6 INSARAG – Ausblick 193
7 Zusammenfassung 193
Literatur 194
Das internationale Engagement 195
Das internationale Engagement in Österreich 196
1 Internationale Entwicklung 196
1.1 Die strategische Lage aus österreichischer Sicht 196
1.2 Neue Risiken 198
1.2.1 Schwache, zerfallende Staaten und unsichere Regime 198
1.2.2 Transnationale Organisierte Kriminalität 199
1.2.3 Bevölkerungswachstum und irreguläre Migration 199
1.2.4 Bedrohung durch terroristische Organisationen 199
1.2.5 Massenvernichtungswaffen und Proliferation 200
1.2.6 Cyberwar und Cyberterrorismus 200
1.2.7 Natur- und Zivilisationsrisiken 200
1.3 Chancen und Möglichkeiten der österreichischen Verteidigungspolitik 200
1.4 Europäische Integrationsdynamik und Europäisierung der österreichischenSicherheits- und Verteidigungspolitik 201
2 Neutralität und internationales Engagement 203
3 Österreichs Engagement in internationalen Sicherheitsinstitutionen 203
3.1 Österreichs Engagement im Rahmen der United Nations 203
3.2 Österreichs Engagement im Rahmen der Europäischen Union 204
3.3 Österreichs Engagement im Rahmen der NATO/PfP 206
3.4 Österreichs Engagement in der OSZE 207
3.5 Österreichs Position im Zusammenwirken der Organisationen und Institutionen 207
4 Regionen 207
4.1 Bleibender Schwerpunkt Westbalkan – Kosovo, Bosnien und Herzegowina, ORF 207
4.2 Naher Osten, Kaukasus, Schwarzmeerregion 208
4.3 Neuer Fokus Afrika 208
5 Fazit 209
Literatur 210
Das internationale Engagement: Atlantische Sicherheitspolitikals Koalitionsmanagement 211
1 Einleitung 211
2 Bündnis oder Hegemonie? 211
3 Historische Erfahrungshorizonte 212
4 Was hält Bündnisse zusammen? 213
5 Zukunftsperspektiven 214
6 Europäische Interessen 215
Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Problemelangfristiger Planung 217
Stand und Probleme langfristiger Planung in Österreich 218
1 Ausgangslage 218
2 Der konzeptionelle Kontext langfristiger Planung 221
3 Projekte und Perspektiven 224
Literatur 227
Gesellschaftliche Akzeptanz oder Einsatzorientierung? Überlegungenzur Zukunftsfähigkeit der Streitkräftetransformationin der Schweiz 229
1 Einleitung 229
2 Bestandesaufnahme 1999–2010: Grundlagen und Vorgaben der Entwicklung 230
2.1 Sicherheitspolitischer Rahmen und Schwerpunkte der Reform Armee XXI 230
2.2 Der Entwicklungsschritt 2008/2011: Rollenspezialisierung und Reduktion derVerteidigungskapazitäten 232
2.3 Finanzielle Aspekte und Optimierungsmaßnahmen 233
2.4 Neuer Sicherheitspolitischer Bericht 234
3 Schweizer Streitkräftetransformation im Vergleich 237
3.1 Das Modell der Streitkräftetransformation Ausland 237
3.2 Das Modell der Streitkräftetransformation Schweiz 240
4 Fazit: Gleiche Terminologie – andere Inhalte 241
5 Vorbereitet auf welche Zukunft? 243
6 Ausblick 246
Literatur 248
Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Probleme langfristigerPlanung in Deutschland 250
1 Einleitung 250
2 Planungen der Bundesregierung 251
3 Planungen in der Bundeswehr 252
4 Bewertung 254
5 Warum Deutschlands Sicherheitspolitik langfristige Planung benötigt 256
6 Schlussfolgerungen und Empfehlungen 258
Literatur 259
Herausforderungen und Aufgaben 262
Konzeptionelle Anforderungen an NetOpFü 263
1 Systemforderungen 263
2 Gesamtkonzept 265
2.1 Kommunikationskonzept 269
2.2 Informationskonzept 270
3 Sicherheitskonzept 276
Literatur 278
Die Transformation der Gesellschaft und des Militärs 279
1 Einleitung 279
2 Eine Revolutionierung des Krieges im Informationszeitalters 281
3 Neuer Nebel im Krieg 283
3.1 Die eigenen Grenzen der Erfassung und Verarbeitung von Informationen 283
3.2 Asymmetrien der Informationen und Asymmetrien der Gewaltbereitschaft 285
3.3 Gegen-Beschleunigung und Desorganisation 288
4 Schluss 290
Literatur 290
Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert: Bündnisorientiertund systemisch vernetzt 294
1 Vernetzte Herausforderungen 294
2 Anspruch und Wirklichkeit 295
3 Veränderung gestalten 297
4 Militärische Aspekte 298
5 Innere Sicherheit 300
6 Kritische Infrastruktur 301
7 Wachstumsmarkt Sicherheit 302
8 Sicherheitslösungen 304
Literatur 305
Autorenliste 306

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 23.4.2011
• Reihe/Serie: Globale Gesellschaft und internationale Beziehungen
• Reihe/Serie: Globale Gesellschaft und internationale Beziehungen
• Zusatzinfo: 324 S. 42 Abb.
• Verlagsort: Wiesbaden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Schlagworte: Bedrohungsanalyse • Bundeswehr • Internationale Beziehungen • Militärpolitik • Sicherheitspolitik
• ISBN-10: 3-531-93228-4 / 3531932284
• ISBN-13: 978-3-531-93228-6 / 9783531932286