Grundrechtseingriff durch Information

Zur Verfassungsmäßigkeit von verhaltenssteuernden Warnungen und Empfehlungen der Bundesregierung

Wiebke Spaeth (Autor)

Buch | Softcover

265 Seiten

1994
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-48216-2 (ISBN)

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Immer öfter tritt der Staat mit Verhaltensempfehlungen an den Bürger heran. Er verzichtet auf eindeutige Befehle und appelliert statt dessen an die Einsicht der Bürger, um bei ihnen auf diese Weise Verhaltensänderungen herbeizuführen. So warnt der Staat vor der Ausbreitung der Immunschwächekrankheit Aids, empfiehlt umweltschonende Produkte und weist auf mögliche Gefahren von "Jugendsekten" hin. Die verhaltenssteuernden Warnungen und Empfehlungen beeinflussen aber nicht nur das Verhalten der Adressaten. Sie haben oft erhebliche Wirkungen für den, vor dem gewarnt oder dessen Konkurrent empfohlen wurde. Diese Untersuchung stellt dar, welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen verhaltenssteuernde Informationen der Bundesregierung genügen müssen und zeigt Rechtsschutzmöglichkeiten auf.

Diese Dissertation wurde betreut von Herrn Prof. Dr. Herbert Bethge.

Aus dem Inhalt: Verhaltenssteuerung durch Information - Rechtsnatur - Kompetenz - Staatsleitung - Die betroffenen Grundrechtstatbestände bei Verbraucherwarnungen und Warnungen vor Jugendsekten - Information als Grundrechtseingriff - Der Vorbehalt des Gesetzes - Inhaltsanforderungen an staatliches Informationshandeln - Rechtsschutzmöglichkeiten.

Erscheint lt. Verlag	1.12.1994
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 1664
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	350 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Themenwelt	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Theorie
Schlagworte	Bundesregierung • durch • Empfehlungen • Grundrechtseingriff • Information • spaeth • Verfassungsmäßigkeit • verhaltenssteuernden • Warnungen
ISBN-10	3-631-48216-7 / 3631482167
ISBN-13	978-3-631-48216-2 / 9783631482162
Zustand	Neuware