«Rotation» und Verfassungsrecht
Überlegungen zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Auswechselung von Mandatsträgern aufgrund von Parteibeschlüssen
Seiten
1989
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-40844-5 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-40844-5 (ISBN)
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Zu den verfassungspolitisch und verfassungsrechtlich umstrittensten Fragen der letzten Jahre zählt die planmässige Auswechselung von Abgeordneten während einer Legislaturperiode, wie sie von der Partei der GRÜNEN propagiert und praktiziert wird. Die Behandlung der Thematik in einem Verfahren vor dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof verdeutlichte die Schärfe der unterschiedlichen juristischen Positionen. Die vorliegende Untersuchung faßt die Argumentationspositionen im Streit um die "Rotation" zusammen und trennt die verfassungsrechtlichen Argumente von den politischen Erwägungen. Zugleich leistet sie einen Beitrag zur Rechtssicherheit in bezug auf die Zulässigkeit kollektiven Mandatsverzichts.
Aus dem Inhalt: U.a. Die rechtserheblichen Teilakte der "Rotation" - Parteibeschlüsse, Behinderungsverbot und Mandatsfreiheit - Mandatsfreiheit und Mandatsverzicht - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit kollektiven Mandatsverzichts.
Erscheint lt. Verlag | 1.1.1989 |
---|---|
Reihe/Serie | Europäische Hochschulschriften Recht ; 789 |
Verlagsort | Frankfurt a.M. |
Sprache | deutsch |
Maße | 148 x 210 mm |
Gewicht | 320 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht |
Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht | |
Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Theorie | |
Schlagworte | aufgrund • Auswechselung • Dehne • Mandatsträgern • Parteibeschlüssen • «Rotation» • Überlegungen • Verfassungsrecht • verfassungsrechtlichen • Zulässigkeit |
ISBN-10 | 3-631-40844-7 / 3631408447 |
ISBN-13 | 978-3-631-40844-5 / 9783631408445 |
Zustand | Neuware |
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