Die Bedeutung der Rechtswidrigkeit vollstreckbarer Verwaltungsakte im materiellen Strafrecht und im Strafprozess.

Lars Steinhorst (Autor)

Buch | Softcover

338 Seiten

2008
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-12803-7 (ISBN)

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Die Verknüpfung strafrechtlicher Tatbestände mit verwaltungsrechtlichen Regelungen (Verwaltungsakzessorietät) wirft eine Reihe von Problemen auf. Insbesondere stellt sich die Frage, ob der Verstoß gegen einen sofort vollziehbaren, rechtswidrigen, aber wirksamen Verwaltungsakt, der dem Normadressaten eine Verhaltenspflicht auferlegt, zu ahnden ist. Lars Steinhorst greift die Frage unter Einbeziehung unanfechtbarer Verwaltungsakte, des vorläufigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes und von Sachverhalten des Ordnungswidrigkeitenrechts auf. Dabei findet sich die Antwort weder allein im materiellen Strafrecht noch im Strafprozessrecht. Erst die Analyse beider Bereiche führt zu dem Ergebnis, dass eine Sanktion bei rechtswidrigen Verwaltungsakten - entgegen der vom BGH vertretenen Ansicht - in der Regel ausscheidet.

Inhaltsübersicht: Einführung: A. Problemstellung und Gang der Untersuchung - B. Terminologische Grundlagen und Demarkation des Themas - Erster Teil: Materiellrechtliche Folgen: A. Materiellrechtliche Folgen der Aufhebung bzw. Aufhebbarkeit eines belastenden rechtswidrigen Verwaltungsaktes: Verwaltungsakt aufgrund des § 80 Abs. 2 VwGO sofort vollziehbar - Verwaltungsakt unanfechtbar - B. Materiellrechtliche Folgen der nachträglichen Beseitigung der Vollstreckbarkeit eines belastenden rechtswidrigen Verwaltungsaktes: Die Aussetzung der sofortigen Vollziehung bei sofort vollziehbaren Verwaltungsakten - Die Wiedereinsetzung bei unanfechtbaren Verwaltungsakten - C. Ergebnis - Zweiter Teil: Prozessuale Folgen: A. Aufgabenstellung - B. Das Prüfungsrecht des Strafrichters: Der Grundsatz weiter Entscheidungsfreiheit des Strafgerichts in § 262 Abs. 1 StPO - Ausnahmen - C. Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Aufhebung des belastenden Verwaltungsaktes oder nach Ausspruch der Rechtswidrigkeit: Das Wiederaufnahmeverfahren - Wiederaufnahmegründe - Ergebnis - D. Die Aussetzung des Verfahrens bei anhängigem Verwaltungsstreit: Die Verfahrensaussetzung - Pflicht zur Aussetzung (Hauptsacheverfahren)? - Pflicht zur Aussetzung (Sonderfall: Einstweiliger Rechtsschutz)? - E. Ergebnis - Dritter Teil: Thesen (de lege lata) - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

Erscheint lt. Verlag	23.10.2008
Reihe/Serie	Schriften zum Strafrecht ; 199
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	440 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Strafrecht
Schlagworte	Bindung • Strafrecht • Strafrecht (StrafR) • Tatbestandswirkung • Verwaltungsakt • Verwaltungsakzessorietät
ISBN-10	3-428-12803-6 / 3428128036
ISBN-13	978-3-428-12803-7 / 9783428128037
Zustand	Neuware