Blick ins Buch

Die Pflicht zum Gesetzesmonitoring

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel des PBefG

Janek Sanders (Autor)

Buch | Softcover

320 Seiten

2024
Cuvillier Verlag
978-3-68952-987-1 (ISBN)

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Die Arbeit befasst sich zunächst mit der verfassungsrechtlichen Pflicht zum Gesetzesmonitoring im Hinblick auf formelle Bundesgesetze. Diese Pflicht zum Gesetzesmonitoring kann als konkrete Prüfpflicht oder als dauerhafte Beobachtungspflicht in Erscheinung treten. Diese einzelnen Pflichten werden für die Legislative, die Judikative und die Exekutive herausgearbeitet. Es werden verschiedene Fallgruppen entwickelt, bei denen der Bundesgesetzgeber zu einem Gesetzesmonitoring verpflichtet ist. Zudem wird gezeigt, dass auch die Judikative im Hinblick auf formelle Bundesgesetze anders als die Exekutive einer Pflicht zum Gesetzesmonitoring unterliegt. In diesem Zusammenhang wird auch ein Judikaturbindungskoeffizient entwickelt und die heute immer noch prägende Taxi-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1960 hinsichtlich ihrer heutigen Bindungswirkung untersucht. Zudem wird geprüft, ob und wie Staatsgewalten ihren bestehenden Pflichten in Bezug auf die objektiven Marktzutrittsschranken des Gelegenheitsverkehrs in der Vergangenheit nachgekommen sind. Dabei handelt es sich konkret um die Vorschriften des § 13 Abs. 4 S. 1 PBefG und § 13 Abs. 5a PBefG. Ferner werden aufgrund festzustellender Verstöße der Legislative gegen ihre Pflicht zum Gesetzesmonitoring die beiden zuvor genannten Vorschriften einer umfassenden verfassungsrechtlichen Neubewertung im Lichte der Art. 12 und Art. 3 GG unterzogen.

Erscheinungsdatum	24.10.2024
Reihe/Serie	Studien zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht ; 88
Verlagsort	Göttingen
Sprache	deutsch
Maße	1480 x 2100 mm
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Allgemeines Verwaltungsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Gesetzesmonitoring • öffentlich • PBefG • Untersuchung • verfassungsrechtlicht
ISBN-10	3-68952-987-5 / 3689529875
ISBN-13	978-3-68952-987-1 / 9783689529871
Zustand	Neuware